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Ulla Jelpke: HDJ-Verbot richtig - aber viel zu spät

    Berlin (ots) - "Das HDJ-Verbot ist eine richtige Entscheidung, die jedoch einige Jahre zu spät kommt", kommentiert Ulla Jelpke das Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend durch das Bundesinnenministerium. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

    "Die Aktivitäten der HDJ sind jahrelang weder von der Polizei noch vom Verfassungsschutz registriert worden. Die Bundesregierung musste erst von den Oppositionsparteien, die im Sommer vorigen Jahres Verbotsanträge ins Parlament einbrachten, zur Bekämpfung dieser Organisation angehalten werden. In jedem Jahr, das verstrich, sind Kinder rechtsextrem indoktriniert worden.

    Dabei war der neofaschistische Charakter dieser seit 1990 bestehenden Vereinigung immer schon offenkundig. 1994 hat sie nach dem Verbot der Wiking-Jugend, in deren Tradition sie sich selbst sieht, deutlichen Zulauf erhalten. Die HDJ war seit Jahren die führende Nachwuchsorganisation deutscher Neonazis.

    Unverständlich ist, dass zwischen den Razzien im Oktober vorigen Jahres und dem heute verkündeten Verbot ein so langer Zeitraum liegt. Es ist davon auszugehen, dass die HDJ-Aktivisten diese Zeit dazu genutzt haben, Beweismaterial, vor allem aber Vereinsgelder zu verstecken. Jeder Versuch, Nachfolgestrukturen aufzubauen, muss nun konsequent unterbunden werden.

    DIE LINKE fordert, die sichergestellten Finanzmittel für antifaschistische Initiativen wie die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus zu verwenden."

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