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Norman Paech: Endlich kapiert der Krieg in Afghanistan muss beendet werden

    Berlin (ots) - "Endlich akzeptieren sie die Realität", kommentiert Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Verlautbarungen aus dem Verteidigungsministerium, dass man Afghanistan zunehmend den Afghanen überlassen müsse und Obamas Erklärung, man brauche für Afghanistan auch eine Ausstiegsstrategie." Paech weiter:

    "Seit mehr als sieben Jahren sind die NATO und damit die deutsche Bundeswehr als drittstärkster Truppensteller in Afghanistan in einen aussichtslosen Krieg verstrickt. Das ganze Land ist so unsicher wie nie zuvor. Taliban und verschiedene Warlords kontrollieren heute große Teil des Landes, Tausende Zivilsten sind bisher ums Leben gekommen, der Wiederaufbau ist eine Farce.

    Bisher hörte man nur beschönigende Worte aus dem Verteidigungsministerium, mit denen die Präsenz der NATO-Truppen verteidigt und als Kampf für Demokratisierung und Wiederaufbau des Landes verkauft wurde. Nun scheint das Verteidigungsministerium langsam in der Realität anzukommen und Abschied von "nationl-building" und "Guter Regierungsführung" nach westlichem Maßstab zu nehmen. Ebenso schließt Barak Obama einen Rückzug als Lösung des Afghanistan-Konflikts nicht mehr aus, wie es sein Vorgänger Bush immer kategorisch getan hat. Auch hier findet endlich ein Umdenken statt.

    Angesichts der jüngst beschlossenen Truppenaufstockungen ist den neuen Tönen aus dem Verteidigungsministerium und aus den USA weiterhin skeptisch zu begegnen. Doch der erste Schritt ist getan: Das Scheitern der bisherigen Afghanistan-Strategie wird endlich anerkannt.

    Allerdings müssen die Kriegsparteien nun auch durch ihr Handeln zeigen, dass sie für Frieden in Afghanistan eintreten. Entscheidendes Signal der Bundesregierung hierfür wäre, die deutschen Truppen aus Afghanistan zurückzuziehen und eine Ausstiegsstrategie des amerikanischen Präsidenten aktiv zu unterstützen sowie sich für eine politische und zivile Lösung des Konflikts einzusetzen."

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