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Herbert Schui: Opel braucht Entscheidungen

    Berlin (ots) - "Eine Lösung für Opel ist möglich. Die Bundesregierung darf nicht länger zaudern", sagt Herbert Schui. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE schlägt eine gemeinsame Initiative der europäischen Länder vor:

    "Es kann eine gemeinsame Lösung für General Motors Europa geben, wenn die betroffenen Staaten einsteigen und die Mehrheit der europäischen Töchter vom Mutterkonzern übernehmen. Bisher sind die europäischen Länder allerdings nicht in der Lage, ihre Position gegenüber General Motors zu koordinieren. Das ist nicht zuletzt das Versagen der Bundesregierung.

    Die Automobilbranche insgesamt kann nur wieder auf die Beine kommen, wenn schnell Innovationen vorangebracht werden. Die Hersteller müssen bei Forschung und Entwicklung eng zusammenarbeiten. Koordinieren sollte das der Staat, denn sonst klappt es nicht, wie man bei Airbus sehen konnte.

    Opel benötigt dringend zusätzliche Liquidität. Deshalb ist die Europäische Zentralbank gefragt. Den Banken stellt sie bereits großzügig Milliarden zur Verfügung. Diese Mittel müssen jetzt auch Unternehmen wie Opel zur Verfügung gestellt werden. Die EZB könnte dazu auf Zeit Unternehmensanleihen aufkaufen, wie es die japanische und die US-Zentralbank bereits tun. Das liegt viel näher, als die Beschäftigten um Geld anzupumpen."

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Hendrik Thalheim
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