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Axel Troost: HSH Nordbank - Sozialisierung von Verlusten verhindern

    Berlin (ots) - Angesichts der wiederholten Stützungsversuche bei der HSH Nordbank bekräftigt DIE LINKE ihre Forderung nach einer Millionärsabgabe. "Eine Steuer von fünf Prozent auf Privatvermögen ab einer Million Euro kann entscheidend dazu beitragen, die Sozialisierung der Kosten der Finanzkrise zu stoppen. Dann würden endlich diejenigen die Zeche zahlen, die vor der Krise an abenteuerlichen Spekulationen mitverdient haben", sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Axel Troost. Weiter fordert Troost:

    "Landesbanken müssen ihrer Verantwortung in der Region gerecht werden, statt sich zu verspekulieren. Die Bundesregierung muss jetzt ernst machen und Geschäfte mit Hedge-Fonds konsequent verbieten. Wer Hedge-Fonds nur unter Aufsicht stellt, erreicht wenig. Bis 2004 sind wir gut ohne sie klargekommen. Dann erteilten SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP den Hedge-Fonds freie Fahrt.

    Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) muss künftig auch Geschäftsmodelle prüfen. Sie braucht sowohl eine größere Zuständigkeit als auch mehr und qualifiziertes Personal."

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Hendrik Thalheim
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