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Börnsen ist intellektuell überfordert

Berlin (ots) - Der amtierende Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlick, erklärt zur Presseerklärung des CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup) vom heutigen Tag: "Eine Belastung für das Parlament ist offensichtlich nicht Gregor Gysi, sondern Wolfgang Börnsen. Das ergibt sich schon daraus, dass er mit seiner Presseerklärung beweist, nicht in der Lage zu sein, einen Gerichtsbeschluss zu verstehen. Deshalb erscheint er mit dem Bundestagsmandat intellektuell einfach in jeder Hinsicht überfordert. Aus dem Gerichtsbeschluss ergibt sich keinesfalls, dass die Bundesbeauftragte auch in Zukunft behaupten darf, dass Gregor Gysi wissentlich und willentlich Informationen an die Staatssicherheit geliefert habe. Es war und ist nicht einmal ein Rechtsstreit zwischen Gregor Gysi und Frau Birthler, sondern zwischen Gregor Gysi und dem ZDF. Es ging um eine Gegendarstellung zur gesendeten falschen Äußerung von Frau Birthler. Das Gericht entschied, dass es einen Formfehler gegeben habe, so dass die Gegendarstellung nicht angeordnet werden könnte. Gleichzeitig wies das Gericht darauf hin, dass Gregor Gysi inhaltlich Recht habe und durchaus befugt sei, eine Gegendarstellung zu fordern. Herrn Börnsen wird deshalb empfohlen, den Beschluss noch einmal ganz langsam zu lesen, zu verstehen oder ihn sich erklären zu lassen, bevor er sich wieder in der Öffentlichkeit so offenkundig falsch äußert." Pressekontakt: DIE LINKE. Fraktion im Bundestag Hendrik Thalheim Tel.: 030/22752800 Mobil: 0172/3914261 Mail: pressesprecher@linksfraktion.de Original-Content von: Fraktion DIE LINKE., übermittelt durch news aktuell

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