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Roland Claus: Links wirkt - nun auch bei der Wiederentdeckung Ostdeutschlands

    Berlin (ots) - "Nach nur drei Jahren im Amt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel, bekanntlich aus dem Osten stammend, entdeckt, dass Ostdeutschland noch immer besondere Entwicklungsprogramme braucht. Das ist lobenswert, und natürlich wäre auch DIE LINKE froh, wenn der angekündigte "zweite Schub" den Osten tatsächlich voranbringen würde", so Roland Claus  zur Ankündigung der CDU, einen "zweiten Schub" für den wirtschaftlichen Aufholprozess in Ostdeutschland erreichen zu wollen. Der Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

    "Die Fraktion DIE LINKE hat dafür seit 2005 immer wieder Initiativen im Bundestag entwickelt, die jedoch von der Regierungskoalition stets mit dem Argument, dies sei eine Politik von gestern, abgelehnt wurden.

    Nun also soll es plötzlich doch wieder eine Politik von heute und für morgen sein, und wir freuen uns, dass Links wirkt: Im April 2008 war DIE LINKE mit ihrer Ostdeutschland-Konferenz erfolgreich in Dresden, im Oktober will die CDU mit einem Perspektivkongress an gleicher Stelle nachziehen.

    Die Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich machen allerdings wenig Hoffnung auf Erfolg. Gerade hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle konstatiert, dass sich die Schere zwischen Ost und West erneut weiter öffnet und eine Angleichung der Pro-Kopf-Einkommen 320 Jahre dauern würde, da will die CDU bis 2020 im Osten eine "in allen wesentlichen wirtschaftlichen Eckpunkten mit dem Westen vergleichbare Wettbewerbssituation" herstellen. Das ist Augenauswischerei großen Stils."

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