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Paul Schäfer: QRF ist nicht Feuerwehr, sondern Brandbeschleuniger

    Berlin (ots) - "Was Verteidigungsminister Jung als "Feuerwehr" zu verkaufen versucht, ist in Wirklichkeit ein Brandbeschleuniger: Die Quick Reaction Force (QRF) untersteht dem ISAF-Kommandeur und kann von diesem nach Gutdünken in ganz Afghanistan eingesetzt werden", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE den bevorstehenden Beschluss über die Entsendung eines deutschen Kampfverbandes nach Afghanistan und erklärt weiter: "Die Einschätzung des afghanischen Präsidenten Karsai, er rechne mit "Operationen gegen Terroristen und der Zusammenarbeit mit Truppen in allen Landesteilen" lassen ebenso wie der angedrohte Abzug der kanadischen Soldaten aus Südafghanistan ahnen, wo das Bedürfnis nach "Schutz und Sicherheit" künftig hauptsächlich anfallen wird. Mit der Bereitstellung der QRF muss sich die Bundeswehr in Afghanistan auf regelmäßige Unterstützungsanforderungen aus anderen Regionalkommandos einrichten. Hier dürfte es wesentlich schwieriger werden, deutsche Beteiligung zu verweigern - schließlich soll die QRF als Einsatzreserve in Notfällen schnell verfügbar sein. Damit stößt die Bereitstellung der QRF die Tür für eine unkontrollierte Beteiligung am Krieg in ganz Afghanistan weit auf. Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung dringend auf, die NATO-Anfrage abzulehnen und sich der weiteren Eskalation in Afghanistan zu entziehen."

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