Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 21. bis 28. Mai 2017

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 21. Mai

Valletta: Informelle Tagung der Landwirtschaftsminister (bis 23. Mai)

Die informellen Ministertreffen dienen dazu, sich über grundsätzliche und langfristige Themen der EU-Politik auszutauschen. Das heutige Treffen wird die Ressource Wasser zum Thema haben. Aspekte sind dabei Bewässerungsmethoden in der Landwirtschaft, um Wasser zu sparen, die Erhaltung der Qualität des Wassers sowie Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserressourcen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie auf der Website http://ots.de/BPoeb der Maltesischen Ratspräsidentschaft.

Montag, 22. Mai

Deutschlandweit: EU-Schulprojekttag 2017

Unmittelbar nach der Europawoche findet der EU-Projekttag an Schulen in ganz Deutschland statt. Bereits zum elften Mal werden Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland mit Politikern von Bund, Ländern und des Europaparlaments sowie Mitarbeiter von EU-Institutionen über aktuelle europapolitische Themen diskutieren. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht am 22. Mai eine Berliner Schule. Der EU-Projekttag soll dazu beitragen, Europa zu entdecken und mitzugestalten. Weitere Informationen auf der Seite der Bundesregierung http://ots.de/28V0e.

Berlin: EU-Kommissar Canete bei Petersberger Klimadialog

Gemeinsam mit dem fidschianischen Premierminister und designierten Vorsitzenden der nächsten UN-Klimakonferenz, Josaia Voreqe Bainimarama, lädt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zum 8. Petersberger Klimadialog ein. Daran teilnehmen wird auch EU-Klimakommissar Miguel Arias Canete. Dabei soll beraten werden, welche Maßnahmen für die vollständige, wirksame und schnelle Umsetzung des Übereinkommens von Paris erforderlich sind. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/GMwKI

Leipzig: Workshop für Journalisten zur Zukunft der EU und dem EU-Binnenmarkt

Was bedeuten Veränderungen wie das Brexit-Referendum oder die US-Wahl für Europa, Deutschland und Sachsen? Wie wirkt sich die EU-Binnenmarktstrategie auf die Wirtschaft in Sachsen und ihren grenzüberschreitenden Handel aus? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt des Medienworkshops "Die Zukunft der EU in Zeiten des Brexit: Was heißt das für Sachsen", der heute in Leipzig stattfindet. Gesprächspartner sind unter anderem Michael Barthel, Referat "Zukunft der EU, Justiz und Inneres, Bessere Rechtsetzung", Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Patrick Lobis, Politische Abteilung, und Katrin Abele, Pressereferentin, Vertretung der EU-Kommission in Berlin sowie Ulrich Beyer, Abteilungsleiter Europa, Internationale Beziehungen, Sächsische Staatskanzlei. Veranstalter des Workshops ist das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Zeit: 9 Uhr. Ort: Europa Haus Leipzig, Markt 10. Programm und Anmeldung hier: http://www.pressto4u.de/eu/BPA1.pdf.

München: KINO EUROPA "Ma Vie de Courgette" & Filmgespräch

Das EUROPE DIRECT Informationszentrum München & Oberbayern präsentiert im Rahmen der Filmreihe KINO EUROPA den französischen Animationsfilm "Ma Vie de Courgette" (Mein Leben als Zucchini) von Claude Barras im Original mit deutschen Untertiteln. Im Anschluss an den Film ist der Animationsexperte Prof. Ulrich Wegenast (Programmgestalter des Internationalen Trickfilm-Festival Stuttgart) in einem moderierten Filmgespräch zu Gast. "Ma Vie de Courgette" erhielt zahlreiche Preise und Nominierungen, u.a. auch für den Oscar 2017 "Bester ausländischer Film". Der Film qualifizierte sich für das Finale um den LUX-Filmpreis 2016 des Europäischen Parlaments und erhielt damit eine Untertitelung in 23 Amtssprachen der Europäischen Union. Die Filmreihe KINO EUROPA wird unterstützt durch das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in München, den Creative Europe Desk München und die Petra-Kelly-Stiftung. Weitere Informationen und Reservierung: http://ots.de/t5qm6.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert länderspezifische Empfehlungen

Die EU-Kommission wird den Mitgliedsstaaten Empfehlungen für Haushalts-, Beschäftigungs-und Strukturreformen für die nächsten 12 bis 18 Monate geben. Die jährlichen länderspezifischen Empfehlungen sind Teil des Europäischen Semesters. Die EU-Kommissare für Euro, Wirtschaft und Beschäftigung, Valdis Dombrovskis, Pierre Moscovici und Marianne Thyssen, werden die Empfehlungen um 11.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen. Weitere Informationen zu den länderspezifischen Empfehlungen finden Sie hier http://ots.de/vAjcs.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 23. Mai)

Am ersten Tag des Treffens beraten die Minister über die Themen Bildung und Jugend. Sie werden eine Empfehlung über den Europäischen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen annehmen sowie einen Bericht zum sogenannten Europass (gemeinsamer Rahmen für Kompetenzen und Qualifikationen) zur Kenntnis nehmen. Zudem werden sie erörtern, wie die Bildungssysteme in der EU verbessert und modernisiert werden können. Im Bereich Jugend wird der Rat eine Entschließung zur Zukunft des strukturierten Dialogs annehmen. Voraussichtlich wird er auch Schlussfolgerungen zur jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa nach 2018 und zum Thema Lebenskompetenzen, die für die Entwicklung junger Menschen wichtig sind, annehmen. Außerdem erfolgt eine Aussprache über das Thema "Die Zukunft Europas gestalten - jungen Menschen zuhören, junge Menschen unterstützen". Informationen zur Tagesordnung sind hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2017/05/22-23/ veröffentlicht.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten zum Brexit

Der Rat im EU-27-Format wird einen Beschluss zur Genehmigung der Aufnahme von Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich annehmen sowie zur Benennung der Kommission als Verhandlungsführerin der EU. Außerdem sollen Verhandlungsrichtlinien für die Brexit-Verhandlungen angenommen werden. Die Richtlinien sind für die erste Phase der Verhandlungen bestimmt, daher werden voraussichtlich vor allem Themen behandelt, die für einen geordneten Austritt Großbritanniens als essentiell erachtet werden. Dazu zählen insbesondere die Rechte der Bürger, die Finanzregelung und die Situation Irlands. Weitere Informationen zur Tagesordnung sind hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/05/22/ veröffentlicht.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Informationen zu dem Treffen werden vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2017/05/22/ veröffentlicht.

Dienstag, 23. Mai

Hamburg: EU-Handelskommissarin Malmström spricht über Protektionismus Die für die EU-Handelspolitik zuständige Kommissarin Cecilia Malmström wird auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung über die Hürden für freie Handelsströme durch Protektionismus sprechen. Am Vormittag wird sie um 11:30 Uhr mit Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Stadt zu einem Meinungsaustausch zusammentreffen. Vor dem Treffen ist ein gemeinsamer Bildtermin vorgesehen, zu dem Pressevertreter eingeladen sind. Ansprechpartner für den Bildtermin und Akkreditierung für die im Rahmen des G20-Gipfels eingerichtete Sicherheitszone ist Guido Geist (Tel.: 040/42831 - 2170, Email: guido.geist@sk.hamburg.de).

Berlin: IEP Mittagsgespräch zum Thema "Die EU-27, der Brexit und Rom"

Zum IEP-Mittagsgespräch mit dem Thema "Die EU-27, der Brexit und Rom" begrüßt das Institut für Europäische Politik Ministerialdirektor Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes. Das Grußwort wird von Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, gehalten. Die Veranstaltung findet von 12.30 bis 14.00 Uhr (ab 12.00 Uhr Imbiss) im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin statt. Anmeldung und weitere Informationen unter http://iep-berlin.de/blog/forum/iep-mig-mit-martin-kotthaus/.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen

Im Bereich Steuern wird der Rat Mechanismen für die Beilegung von Streitigkeiten diskutieren. Er wird auch über den Stand der technischen Untersuchung zur Einführung einer gemeinsamen Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage in der EU informiert. Im Zusammenhang mit dem Europäischen Semester 2017 werden die Minister Schlussfolgerungen zu den Untersuchungen der makroökonomischen Ungleichgewichte in den Mitgliedsstaaten annehmen. Sie werden ebenfalls die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen für 2016 überprüfen. Für Deutschland wurde bei der diesjährigen Untersuchung ein wirtschaftliches Ungleichgewicht festgestellt. Weitere Informationen zur Tagesordnung können hier http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/ecofin/2017/05/23/ eingesehen werden.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 23. Mai)

Heute stehen die Themen Kultur und Sport auf der Agenda. Zunächst wird es darum gehen, eine allgemeine Ausrichtung zu dem Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) zu erarbeiten. Zudem wird der Rat Schlussfolgerungen zu einer Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen annehmen. Im Bereich Sport wird er eine Entschließung zum Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport (2017-2020) annehmen, mit dem das Ziel verfolgt wird, Doping und Spielabsprachen zu bekämpfen und die Good Governance in Sportorganisationen zu verbessern. Außerdem sind Schlussfolgerungen zum Thema Sport als Plattform für soziale Inklusion geplant sowie eine Diskussion über die Entwicklung einer Medienpolitik, die soziale Ziele im Bereich des Sports unterstützt. Informationen zur Tagesordnung sind hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2017/05/22-23/ veröffentlicht.

Brüssel: Kooperationsrat EU-Armenien

Informationen zu dem Treffen werden vorab hier http://ots.de/OB7s1 veröffentlicht.

Brüssel: Zweites Treffen des Libyen-Quartetts

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini veranstaltet ein Treffen des so genannten Libyen-Quartetts. Daran beteiligt sind die Europäische Union, die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union und die Arabische Liga. Es ist das zweite Treffen des Libyen-Quartetts nach dem Auftakt in Kairo am 18. März 2017. Ziel des Formats ist es, die UN-Vermittlung und die regionale Arbeit vor Ort zu unterstützen sowie die Koordination des politischen Prozesses in Libyen zu intensivieren. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/Ntgkw.

Mittwoch, 24. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Donnerstag, 25. Mai

Brüssel: EU-Spitzentreffen mit den Präsidenten der USA, der Türkei und Frankreichs

EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden sich erstmals mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump treffen. Das Gespräch wird voraussichtlich am Vormittag im Europa-Gebäude stattfinden. Livebilder vom Treffen wird es auf dieser Website http://video.consilium.europa.eu geben. Im Anschluss daran werden sich Tusk und Juncker mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Weitere Informationen zu den Spitzentreffen erhalten Sie bei der Pressestelle des Rats (Tel: +32 (0)2 281 9000, Email: press.centre@consilium.europa.eu). Um 14.45 Uhr empfängt EU-Kommissionspräsident Juncker schließlich im Kommissionsgebäude Berlaymont den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Freitag, 26. Mai

Taormina: G7-Gipfel (bis 27.5.)

Im Mittelpunkt des G7-Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Italien werden die Themen Weltwirtschaft, Außenpolitik, Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen sowie ökologische Nachhaltigkeit stehen. Als Vertreter der EU nehmen der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, an dem Gipfeltreffen teil. Vor Beginn des Gipfels ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Tusk und Juncker geplant. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/ysiy8

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