Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 22. April bis 07. Mai 2017

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 23. April

Bratislava: Konferenz der Präsidenten der europäischen nationalen Parlamente (bis 25.4.)

Bei der Konferenz findet ein Austausch von Ansichten, Informationen und Erfahrungen zur Rolle der nationalen Parlamente und Ausübung der parlamentarischen Kapazitäten statt. Ziel dabei ist es, Forschungsaktivitäten zu den Formen und Instrumenten der interparlamentarischen Zusammenarbeit zu fördern. Die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, nehmen an der Konferenz teil. Weitere Informationen hier: http://ots.de/ccP7T

Montag, 24. April

Hannover: Kommissare Oettinger, Sefcovic und Bienkowska auf der Hannover Messe

Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, Günther Oettinger, Kommissar für Haushalt und Personal, und Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska vertreten die Kommission auf der diesjährigen Hannover Messe. Maros Sefcovic und Günther Oettinger werden an der Eröffnungsveranstaltung mit Kanzlerin Angela Merkel und der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo teilnehmen. Polen ist in diesem Jahr Partnerland der weltweit größten Industriemesse. Vizepräsident Sefcovic, zuständig für die Energieunion, wird bilaterale Gespräche führen und eine Rede zu nationalen Energie- und Klimaplänen mit europäischer Perspektive halten: Halle 13, Stand D30 von 15.45 bis 16.05 Uhr, mehr Informationen hier http://ots.de/Hp2xk. Günter Oettinger wird zusammen mit Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Szydlo ebenfalls Gespräche mit den Ausstellern führen und eine Grundsatzrede zur Zukunft Europas im Pavillion des Deutschen Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) halten. Zudem diskutiert er beim 7. Europapolitischen Empfang der Messe AG und des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) zum Thema "Die Krise der EU - eine Gefahr für den Mittelstand?", mehr Informationen hier http://ots.de/gN0PC . Elzbieta Bienkowska wird mit den Ausstellern speziell zum Thema Industrie 4.0 und digitale Produktion Gespräche führen. Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier: http://www.hannovermesse.de/

Berlin: Preisverleihung der Schwarzkopf-Stiftung mit EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly

Die Schwarzkopf-Stiftung zeichnet in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Menschen für ihr außerordentliches Engagement für die Mitgestaltung Europas aus. Im Rahmen der Preisverleihung werden der Preis für den/die Junge*n Europäer*in des Jahres und der Schwarzkopf-Europa-Preis vergeben. Die Schwarzkopf-Europa-Preisträgerin und EU-Bürgerrechtsbeauftragte Emily O'Reilly wird vor Ort eine Rede halten. Veranstaltungsort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 18 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier: http://ots.de/qLpue

Dienstag, 25. April

Luxemburg: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten

Die Tagung des Rates "Allgemeine Angelegenheiten" widmet sich dem Thema Kohäsionspolitik. Der Vorsitz informiert den Rat über den Status Quo der Beratungen über den Entwurf einer Verordnung zur Vereinfachung der Regeln für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds, die sog. Omnibus-Verordnung. Zudem wird diskutiert, wie die Kohäsionspolitik den Bürgerinnen und Bürgern Europas näher gebracht werden kann. Darüber hinaus werden Schlussfolgerungen zur Umsetzung der makroregionalen Strategien der EU verabschiedet. Weitere Informationen zur detaillierten Agenda werden vorab hier veröffentlicht: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/04/25/ . Das Ratstreffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/f7qjv

Malta: Informelle Tagung der Umweltminister (bis 26.4.)

Im Zentrum des Treffens stehen aktuelle Herausforderungen wie z.B. der Klimawandel und der Übergang zur Kreislaufwirtschaft. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2017/04/25-26/ . Die Tagung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/f7qjv

Mittwoch, 26. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/ymTI7

London: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Premierministerin Theresa May

Heute ist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf Einladung von Premierministerin Theresa May in London, um auf Basis von Art. 50 EUV über die Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zu diskutieren. Begleitet wird er von Michel Barnier, dem Chef-Unterhändler der EU27, seinem Kabinettschef Martin Selmayr und seinem diplomatischen Berater Richard Szostak.

Berlin: Pressegespräch mit EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly zur Transparenz in der EU und den Brexit-Verhandlungen

Im Rahmen ihres dreitägigen Berlin-Besuchs, bei dem sie unter anderem Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth trifft und im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit Abgeordneten spricht, lädt die Europäische Ombudsfrau Emily O'Reilly abschließend Vertreterinnen und Vertreter der Presse zu einem Gespräch über die Transparenz im EU-Gesetzgebungsverfahren und die anstehenden Brexit-Verhandlungen ein. Das Pressegespräch findet auf Englisch statt. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 15.00 - 16.00 Uhr. Für die Teilnahme wenden Sie sich bitte bis Dienstag, 25.3., 15 Uhr per E-Mail an judit.hercegfalvi@ep.europa.eu.

Brüssel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Moscovici

Nach dem 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge wird EU-Kommissar Pierre Moscovici, zuständig für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll, die aktuelle Lage der europäischen Wirtschaft, die Prioritäten der EU bei dem Kampf gegen Steuerhinterziehung und die Wiederbelebung des Wachstums diskutieren. Weitere Informationen und Livestream ab 17.00 Uhr hier: http://ots.de/QMzjs

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 27.4.)

Bei der heutigen Plenarsitzung steht unter anderem die aktuelle Lage in Ungarn auf der Agenda. Darüber hinaus wird die Situation in der Türkei, insbesondere im Hinblick auf das Verfassungs-Referendum, thematisiert. Zudem äußert sich die EU-Kommission zur Säule der sozialen Rechte. Auch das Europäische Jahr des Kulturerbes steht auf der Tagesordnung. Weitere Informationen zum detaillierten Programm finden Sie hier: http://ots.de/xf7fR. Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/dcJ4F

Malta: Informelle Tagung der Verteidigungsminister (bis 27.4.)

Bei der informellen Tagung wird die Entwicklung und Implementierung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU diskutiert. Weitere Informationen zu dem Treffen können vorab hier abgerufen werden: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/04/26-27/

Donnerstag, 27. April

Berlin: Bürgerdialog mit EU-Kommissarin Marianne Thyssen zur sozialen Dimension Europas

"Wie sozial wird Europa?" lautet die Leitfrage des Bürgerdialogs mit Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikation und Arbeitskräftemobilität. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Europäische Säule sozialer Rechte sowie das Reflexionspapier der Europäischen Kommission zur sozialen Dimension Europas. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, 1.OG, Unter den Linden 78, 12.30 bis 14.00 Uhr. Einlass ab 12.00 Uhr. Anmeldung und Akkreditierung hier: https://eu-kommission.yve-tool.de/public_registration/5301. Der Bürgerdialog wird auch auf der Facebook-Seite www.facebook.com/eu.kommission der EU-Kommission in Deutschland live übertragen.

Wiesbaden: Bürgerdialog: "Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!"

Unter dem Motto "Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!" lädt die Europa-Union Deutschland zu einem Bürgerdialog um 18.00 Uhr in das Kurhaus Wiesbaden. Gesprächspartner sind Thomas Mann MdEP, Landesvorsitzender der Europa-Union Hessen, Jochen Pöttgen, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, und Christoph Wolfrum, Referatsleiter in der Europaabteilung im Auswärtigen Amt. Nach einer kurzen Podiumsdiskussione gibt es offene Gespräche in Themenräumen zu den Themen 1) Europas Rolle in der Welt: Werte, Außenpolitik, Sicherheit, Migration und 2) Wirtschaft und Soziales: Arbeit, Binnenmarkt, Verbraucher-, Sozial-, Umweltstandards. Anmeldung über dieses Onlineformular: http://ots.de/CXWqS, weitere Informationen unter www.eud-buergerdialoge.de .

Brüssel: EU-Kommission verabschiedet monatliches Paket von Vertragsverletzungsverfahren

Heute verabschiedet die Europäische Kommission ihr monatliches Paket von Vertragsverletzungsverfahren. Ziel der Entscheidungen ist es, das EU-Recht in ganz Europa durchzusetzen, so dass Bürger und Unternehmen in vollem Umfang vom Binnenmarkt profitieren können. Weitere Informationen sowie die aktuelle Pressemitteilungen können hier abgerufen werden: http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-784_en.htm

Brüssel: Juncker trifft George Soros

Heute empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker George Soros, den Gründer und Vorsitzenden der Open Society Foundation, zu einem Gespräch. Während seines Aufenthalts in Brüssel trifft sich Soros ebenfalls mit dem Ersten Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, Vizepräsident Jyrki Katainen und EU-Justizkommissarin VÄ-ra Jourová.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Heute steht der Jahresbericht zu den finanziellen Aktivitäten der Europäischen Investitionsbank auf der Agenda. Der Präsident der Euro-Gruppe wird über den aktuellen Stand der zweiten Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms für Griechenland berichten. Darüber hinaus wird das EU-Programm zur Unterstützung spezifischer Aktivitäten im Feld der Finanzdienstleistungen von 2017-2020 thematisiert. Weitere Informationen zum detaillierten Programm finden Sie hier: http://ots.de/xf7fR . Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/2iiC7

Luxemburg: Ratstreffen der Minister für allgemeine Angelegenheiten

Als erster Schritt des Brexit-Verfahrens wird der Rat im EU-27-Format die Tagung des Europäischen Rates (Artikel 50) am 29. April 2017 vorbereiten und hierzu den Entwurf der Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen erörtern. Diese bilden den Rahmen für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Weitere Informationen unter: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/04/27/

Frankfurt am Main: Valdis Dombrovskis bei Treffen des EZB-Rats teil Valdis Dombrovskis, EU-Kommissionsvizepräsident zuständig für den Euro und sozialen Dialog, nimmt heute am Treffen des EZB-Rats teil. Weitere Informationen unter: https://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html

Freitag, 28. April

Berlin: Pressehintergrundgespräch mit Oliver Koch zum Energiebinnenmarkt

Im November 2016 hat die Europäische Kommission verschiedene Gesetzesvorschläge zur Energie- und Klimapolitik vorgelegt ("Winterpaket"), die derzeit in Deutschland und den anderen EU-Staaten diskutiert werden. Neben Zielen zur Erhöhung der Energieeffizienz und dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien will die Kommission sicherstellen, dass die europäische Energiewende durch fragmentierte nationale Lösungen nicht zu unnötigen Kosten für die Verbraucher führt. Die Kommission schlägt daher vor, die Marktregeln an die neue Realität grenzüberschreitender Strommärkte anzupassen - ohne dabei nationale Kompetenzen für die Energiepolitik in Frage zu stellen. Medienvertreter können über die Vorschläge in einem Hintergrundgespräch mit Oliver Koch, Experte für den Energiebinnenmarkt und stellvertretender Referatsleiter bei der Europäischen Kommission, diskutieren. Zeit: 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 3. Etage. Der Termin ist anmeldepflichtig. Anmeldung -ausschließlich für Medienvertreter - möglich bis 27.4., 11.00 Uhr per E-Mail an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.

Berlin: Diskussionsveranstaltung zur Energieunion und dem "Winterpaket" der EU-Kommission

Zur Umsetzung der EU-Energie- und Klimapolitik hat die EU-Kommission am 30.11.2016 verschiedene Gesetzesvorschläge vorgelegt ("Winterpaket"). Sie schlägt u.a. vor, die Energieeffizienz bis 2030 um 30 Prozent zum Vergleichsszenario zu erhöhen und Europa durch eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien zur weltweit führenden Region bei Erneuerbarem zu machen. Das Winterpaket soll sicherstellen, dass die europäische Energiewende nicht zu unnötigen Kosten für die Verbraucher oder zu einer Gefährdung der Versorgungssicherheit führt. Erneuerbare Energien sollen dazu zukünftig verstärkt durch den Markt finanziert werden. Auch die erheblichen Einsparpotenziale des Binnenmarktes sollen im Energiebereich besser genutzt werden. Bei den heutigen Diskussionen zum Thema "Saubere Energie für alle Europäer - was steckt hinter dem 'Winterpaket' der Kommission?" findet ein ausführlicher Austausch mit Vertretern der Europäischen Kommission über zentrale Fragen des Pakets statt. Veranstaltungsort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 09.00 bis 13.15 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung (bis 25.04.) hier: http://ots.de/dVhPt

Bonn: World Café - Nach BREXIT mehr Exit? Welche EU wollen wir ohne die Briten?

Nach dem Brexit-Ergebnis stellen sich zentrale Fragen: Welche Konsequenzen hat das Ergebnis aus wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht? Welche Rolle spielen Medien und Öffentlichkeitsarbeit, und wie wird die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik aussehen? Diese und viele weitere Themen werden beim World Café diskutiert. Veranstaltet wird dieses von der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten, der Europäischen Kommission, dem EDIC und EDZ Köln und der Deutsch-Britischen-Gesellschaft Bonn mit Unterstützung der Stadt Bonn. Veranstaltungsort: Europäische Kommission, Regionalvertretung in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 17.00 bis 20.00 Uhr. Weitere Informationen hier: http://ots.de/8gpui

Malta: Informelle Tagung der Außenminister (bis 29.4.) Weitere Informationen zur detaillierten Agenda werden vorab hier veröffentlicht: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/04/28-29/. Die Pressekonferenzen im Rahmen der Tagung werden live auf EbS übertragen: http://ots.de/544gA

Samstag, 29. April

Brüssel: Sondertagung des Europäischen Rates zu den Brexit-Verhandlungen

Der Europäische Rat legt auf der Sondertagung (Artikel 50) im EU-27-Format die Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen fest. Auf Basis dieser Leitlinien wird er den Rahmen für die Verhandlungen und die Grundsätze der EU für die Verhandlungen bestimmen. Der vom Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, vorgeschlagene Entwurf der Leitlinien wurde den Mitgliedstaaten am 31. März unterbreitet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an der Sondertagung teilnehmen. Weitere Informationen zu der Tagesordnung finden Sie hier: http://ots.de/T9c54 . Eine Pressekonferenz ist gegen 16.00 Uhr geplant und wird auf EbS http://ots.de/uykaZ übertragen.

Montag, 01. Mai

Toronto: Phil Hogan besucht Kanada im Rahmen der europäischen Geschäftsoffensive (bis 3.5.)

EU-Kommissar Phil Hogan besucht Kanada, um neue Märkte für EU-Agrarprodukte zu erschließen. Begleitet wird er von einer Delegation von bis zu 60 hochrangigen Vertretern aus europäischen Unternehmen und/oder Produzentenorganisationen. Die EU wird als Ehrengast bei der Internationalen Lebensmittelmesse SIAL Canada 2017 in Toronto vertreten sein und das Beste der europäischen Nahrungsmittel- und Getränkeproduktion vorstellen. Weitere Informationen unter: http://ots.de/nCGU7

Mittwoch, 03. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/ymTI7

Brüssel: EU-Kommission empfängt die Regierung Estlands im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft

Der Premierminister von Estland, Jüri Ratas, besucht gemeinsam mit seinen Regierungsmitgliedern die Europäische Kommission. Nach einem bilateralen Treffen zwischen ihm und EU-Kommissionspräsident Juncker haben die Mitglieder der Kommission und die Minister Estlands die Möglichkeit, die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft des Landes zu diskutieren und die Prioritäten in den kommenden sechs Monaten zu debattieren. Weitere Informationen unter: http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-969_en.htm

Malta: Informelles Treffen der Minister für Wettbewerb Eine detaillierte Tagesagenda kann vorab hier abgerufen werden: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2017/05/03/

Donnerstag, 04. Mai

Düsseldorf: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis beim "Save Food"-Kongress (bis 5.5.)

Im Rahmen des "Save Food"-Kongresses in Düsseldorf hält Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, um 16.15 Uhr eine Rede beim Roundtable mit Vertretern aus Politik, Unternehmen und Gesellschaft. Bei dem Kongress sind hochrangige Redner vertreten, die die vielfältigen Facetten des Problems von Lebensmittelabfällen beleuchten. Weitere Informationen und ein detailliertes Programm unter: http://ots.de/iq7tK

Brüssel: Treffen des AKP-EU-Ministerrats (bis 5.5.)

Bei dem Treffen steht u.a. die Implementierung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, der Klimawandel, die Migration sowie wirtschaftliche Themen wie Handelsbeziehungen auf der Agenda. Weitere Informationen unter: http://ots.de/DZOXM

Florenz: Konferenz zur Lage der Union mit hochrangigen EU-Vertretern (bis 6.5.)

Zum siebten Mal findet die Konferenz zur Lage der Union statt. Mit dem Titel "Building a people's Europe" steht diesmal das Thema der europäischen Staatsbürgerschaft im Fokus. In verschiedenen Sessions werden u.a. die Zukunft von Staatsbürgerschaft, direkte Demokratie und Populismus, der Einfluss der globalen Flüchtlingskrise auf Europa sowie die Finanzkrise diskutiert. Antonio Tajani, der Präsident des Europäischen Parlaments, Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission sowie die EU-Kommissare Tibor Navracsics und VÄ'ra Jourova werden auf der Konferenz sprechen. Weitere Informationen unter: http://ots.de/u9jbL

Samstag, 06. Mai

Bonn: Bonner Europatag 2017

Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus von 11 bis 16 Uhr seine Türen. Interessierte können sich dort über die Arbeit der zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven Organisationen, Vereine und Initiativen informieren und an vielfältigen Mitmachaktionen teilnehmen. Gemäß dem Motto: "Die Europäische Union im Wandel der Zeit" soll über die Zukunft der EU und aktuelle Herausforderungen wie z.B. die Flüchtlingsaufnahme diskutiert werden. Oberbürgermeister Ashok Sridharan und der Leiter der Regionalvertretung der EU Kommission, Jochen Pöttgen, eröffnen den Bonner Europatag offiziell um 12 Uhr. Weitere Informationen zum detaillierten Programm finden Sie unter: http://ec.europa.eu/germany/events/bonner-europatag-2017_de

Brüssel: Tag der offenen Tür der EU-Institutionen

Rund um den Europatag öffnen die EU-Institutionen ihre Pforten für Besucher. Der Tag der offenen Tür findet in Brüssel am 6. Mai, in Luxemburg am 13. Mai und in Straßburg am 14. Mai statt. Auch weltweit bieten die EU-Vertretungen ein abwechslungsreiches Programm für alle Altersgruppen. Am Europatag (9. Mai) werden der Frieden und die Einheit in Europa gefeiert. Weitere Informationen finden Sie unter: http://europa.eu/newsroom/events/europe-day-0_de

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