Europäische Kommission

Terminvorschau vom 1. November bis 11. November 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Dienstag, 1. November

Oeversee: Aktionstag zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen EFSI

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen EFSI soll als Motor der Investitionsoffensive für Europa in Fällen von Marktversagen eingesetzt werden. Die Fondsmittel fließen in Schlüsselbereiche wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und Innovation und dienen als Risikokapital für kleine Unternehmen. Bei dem Aktionstag werden die Ziele, Instrumente und thematischen Bereiche des Fonds erläutert, sowie die konkrete Umsetzung der Initiative in Schleswig-Holstein besprochen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/dg7HH

Mittwoch, 2. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot veröffentlicht.

Neumünster: Aktionstag zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen EFSI

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen EFSI soll als Motor der Investitionsoffensive für Europa in Fällen von Marktversagen eingesetzt werden. Die Fondsmittel fließen in Schlüsselbereiche wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und Innovation und dienen als Risikokapital für kleine Unternehmen. Bei dem Aktionstag werden die Ziele, Instrumente und thematischen Bereiche des Fonds erläutert, sowie die konkrete Umsetzung der Initiative in Schleswig-Holstein besprochen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/hZ4Gr.

Montag, 7. November

Berlin: EU-Kommissar Oettinger spricht auf Konferenz zu digitaler Bildung

Die von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland veranstaltete Fachtagung beschäftigt sich mit der Frage "Braucht Arbeit 4.0 auch Bildung 4.0?". Angesichts der Digitalisierung und den sich damit wandelnden Beschäftigungsanforderungen wird diskutiert, über welche Qualifikationen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verfügen müssen und inwiefern unsere Bildungssysteme darauf vorbereitet sind, diese Kompetenzen zu vermitteln. Als Experten geladen sind u.a. Prof. Dr. Birgit Eickelmann, Wissenschaftliche Leitung der ICILS-Studien 2013 und 2018 für Deutschland, Detlef Eckert, Direktor in der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission und verantwortlich für die neue Kompetenzagenda sowie Benjamin Mikfeld, beim Bundesarbeitsministerium zuständig für die Initiative "Arbeit 4.0". EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wird ein Impulsreferat halten. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier http://ots.de/Hfu0l.

Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe

Die Tagesordnung wird vorab hier http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/eurogroup/2016/11/07/ veröffentlicht.

Dienstag, 8. November

Brüssel: Rat (Wirtschaft und Finanzen)

Details zur Tagesordnung werden vorab hier http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/ecofin/2016/11/08/ veröffentlicht.

Senftenberg: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was unternimmt die EU was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und Stefan Ludwig, Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Die Moderation übernimmt der Politikwissenschaftler Thomas Heineke. Veranstalter sind u.a. die Deutsche Gesellschaft, die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/xkfUl.

Mittwoch, 9. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Juncker hält 7. Europa-Rede der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die diesjährige Europa-Rede der Konrad-Adenauer-Stiftung wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker halten. Mit der Europa-Rede nimmt jedes Jahr ein hoher Repräsentant Europas Stellung zur Idee und zur Lage Europas. Auf der Internetseite www.kas.de wird ab 19 Uhr ein Live-Stream der Rede bereitgestellt. Weitere Informationen zur Europa-Rede und zum Programm des Abends finden Sie hier http://www.kas.de/wf/de/17.70501/.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/LCVuA.

Donnerstag, 10. November

Berlin: EU-Kommissar Sefcovic bei Veranstaltungen zur Energieunion

Unter dem Titel "State of the Energy Union. Decisive Challenges for Germany" veranstaltet EurActiv um 10 Uhr eine Podiumsdiskussion, in der es um die bisherigen Fortschritte zur Energieunion sowie die zukünftigen Herausforderungen, insbesondere für Deutschland, gehen soll. Neben EU-Energiekommissar Maros Sefcovic wird auch Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, ein Impulsreferat halten. Weitere Gäste der Podiumsdiskussion sind Dr. Joachim Pfeiffer, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Julia Verlinden, wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Martina Werner, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, S & D Fraktion. Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/C3HTy.

Um 14.45 Uhr wird EU-Kommissar Sefcovic eine Rede halten bei der Veranstaltung "Stand der Energieunion - Ziele und Perspektiven", die von der Botschaft der Slowakischen Republik und dem Weltenergierat - Deutschland organisiert wird. Eine weitere Rede wird Rainer Baake, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie halten. An der Podiumsdiskussion nimmt außerdem noch Stefan Kapferer, Mitglied des Präsidiums des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, teil. Ort: Botschaft der Slowakischen Republik, Hildebrandstr. 25. Weitere Informationen finden dazu finden Sie hier http://ots.de/HNohZ.

Luxemburg: EuGH-Urteil über Markenstreit um Rubik's Cube

1999 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Antrag des britischen Unternehmens Seven Towns die Form des "Rubik's Cube" ("Zauberwürfel") als dreidimensionale Unionsmarke eingetragen. 2006 beantragte der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beim EUIPO die Nichtigerklärung der Marke u. a. mit der Begründung, dass sie eine in der Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte, welche nur durch ein Patent und nicht als Marke geschützt werden könne. Das EUIPO wies den Antrag zurück, und auch die anschließende Klage von Simba Toys beim Gericht der Europäischen Union blieb ohne Erfolg. Der Gerichtshof entscheidet über das Rechtsmittel, das Simba Toys gegen das Urteil des Gerichts eingelegt hat. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-30/15.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zum Tarif für 0180-Kundendienstnummer

Der deutsche Elektrohändler comtech GmbH hat auf seiner Internetseite eine 0180-Kundendienstnummer angegeben für Fragen zu einem bereits getätigten Kauf. Ein Anruf aus dem deutschen Festnetz kostet 14 Cents/Minute, aus dem Mobilfunknetz 42 Cents/Minute, und ist damit teurer als ein Anruf unter einer gewöhnlichen Festnetz- oder Mobilfunknummer. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main sieht in diesem höheren Tarif eine unlautere Geschäftspraxis. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-568/15.

Güstrow: Zukunftskonferenz der internationalen Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern

Die Zukunftskonferenz "Europa der Jugend" soll die internationale Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern besser sichtbar machen, ihre gesellschaftliche Anerkennung erhöhen und ihre Absicherung fördern. Dazu werden Workshops zu den Themen Best Practice zur Begeisterung für die Jugendarbeit, Rahmenbedingungen, Informationen und Netzwerke, interkulturelle Kommunikation sowie Projektförderung angeboten. Die Konferenz wird vom Landesjugendring in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern sowie weiteren Partnern veranstaltet. Das Programm kann hier http://ots.de/zhk5k eingesehen werden.

Neuruppin: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Komission in Deutschland und Anne Quart, Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Veranstalter sind u.a. die Deutsche Gesellschaft, die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Weitere Informationen zum Bürgerdialog finden Sie hier http://ots.de/D5A8A.

Freitag, 11. November

Brüssel: Rat (Auswärtige Angelegenheiten)

Details zur Tagesordnung werden vorab hier http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2016/11/11/ veröffentlicht.

Bonn: Federica Mogherini wird mit dem Internationalen Demokratiepreis Bonn geehrt

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erhält den fünften Internationalen Demokratiepreis Bonn. Mit dem Demokratiepreis werden Personen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden Beitrag für Demokratie und Menschenrechte geleistet haben. Die Ehrung Mogherinis erfolgt aufgrund ihres Engagements für Demokratie und Menschenrechte in verschiedenen Krisengebieten, insbesondere auch ihr Beitrag zum Übereinkommen zum iranischen Atomprogramm sowie zur Umsetzung rechtsstaatlicher Strukturen in der Ukraine. Die Laudatio bei der Preisverleihung hält der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/CKApR.

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Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
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