Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 09. bis 16. Oktober 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 9. Oktober

Berlin: Welt-Gesundheitsgipfel (bis 11.10.)

Der Welt-Gesundheitsgipfel (World Health Summit) ist die Jahreskonferenz der "M 8"-Allianz akademischer Gesundheitszentren, Universitäten und Nationaler Akademien. Er wird vom Inter Academy Medical Panel (IAMP) gemeinsam mit Wissenschaftsakademien aus weltweit 67 Staaten organisiert. Seit 2009 ist Detlev Ganten von der Berliner Universitätsklinik Charité Präsident des World Health Summits. Der Gipfel beschäftigt sich unter anderem mit der Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://www.worldhealthsummit.org/the-summit.html des Gipfels. Auch Experten der Europäischen Kommission werden an den Diskussionen teilnehmen.

Montag, 10. Oktober

Berlin: EU-Kommissar Carlos Moedas bei Konferenz zum Europäischen Forschungsraum

Der EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Carlos Moedas, wird neben Bundesforschungsministerin Johanna Wanka eine Eröffnungsrede bei der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) organsierten Konferenz halten. Beide geben vorher, um 9.30 Uhr, ein gemeinsames Pressestatement. Die Konferenz wird eine Zwischenbilanz zur Strategie der Bundesregierung zum Europäischen Forschungsraum (EFR) ziehen. Es werden auch Impulse für die künftige Entwicklung in der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik erwartet. Robert-Jan Smits, Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation der Europäischen Kommission, nimmt an einer Paneldiskussion teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://www.eubuero.de/era-konferenz.htm der Konferenz. Zeit: 10 Uhr, Ort: bcc Berlin Congress Center, Alexanderstraße 11. Anmeldung zum Pressestatement bei der Pressestelle des BMBF, telefonisch unter +49(0)30/1857-5050 oder per Mail an presse@bmbf.bund.de

EU-weit: Europäische Woche der Regionen (bis 13.10.)

In den nächsten Tagen geht es bei vielen Veranstaltungen, auch in Deutschland, um die Ergebnisse der EU-Kohäsionspolitik und auf geförderte Projekte in der gesamte EU. 6000 lokale, regionale, nationale und europäische Entscheidungsträger und Experten werden zu mehr als 100 Workshops und Diskussionen, Ausstellungen und Networking-Möglichkeiten zusammenkommen. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website http://ots.de/YIy3f. Dort können Sie auch nach lokalen Aktionen suchen. Heute wird etwa im Rathaus der nordrhein-westfälischen Stadt Detmold eine Diskussionsveranstaltung zum Umweltbewusstsein von Betrieben und im Privatleben stattfinden. Morgen werden in Brüssel die "RegioStars" vergeben. Dafür sind u.a. die "Allee des Wandels" http://ots.de/PUDdc in NRW und der Forschungscampus Jena http://www.infectognostics.de/ nominiert.

Luxemburg: Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (bis 11.10.)

Die Landwirtschaftsminister besprechen unter anderem die Fangmöglichkeiten für 2017 in der Ostsee, die jährlichen Konsultationen zwischen EU und Norwegen im Rahmen des bilateralen Fischereiabkommens sowie die Jahrestagung der ICCAT (International Commission for the Conservation of Atlantic Tunas). Informationen zu dem Treffen sind auch auf der Website http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2016/10/10-11/ des Rats veröffentlicht.

Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe

Die EU-Institutionen werden die Eurogruppe über die Fortschritte informieren, die Griechenland bei der Umsetzung der vereinbarten Zwischenziele erreicht hat. Die Erreichung der Zwischenziele ist Bedingung für die Auszahlung von weiteren 2,8 Mrd. Euro. Die Eurogruppe wird sich außerdem mit den Risiken befassen, die die Ausgaben im Bereich Gesundheitsfürsorge und Langzeitpflege für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen bedeuten könnten. Weitere Themen sind die Ergebnisse der G7-Tagung der Finanzminister und der Zentralbankpräsidenten sowie die Vorbereitungen für die jährlichen Beratungen über die Übersichten zur Haushaltsplanung der Mitgliedsstaaten des Euroraums. Die Tagesordnung ist auch auf der Website http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2016/10/10/ des Rats veröffentlicht.

Dienstag, 11. Oktober

Luxemburg: Rat "Wirtschaft und Finanzen"

Der Rat wird sich mit den Vorbereitungen für die bevorstehende UN-Klimakonferenz, die vom 7. bis 18. November 2016 in Marrakesch stattfinden wird, befassen und Schlussfolgerungen zur Finanzierung des Klimaschutzes annehmen. Von der EU-Kommission und der Ratspräsidentschaft wird er über die Ergebnisse des Treffens der G20 sowie des IWF vom 6.-9. Oktober informiert werden. Die Minister diskutieren über die aktuelle Wirtschaftslage und werden über Fortschritte in Bezug auf die Vorhersehbarkeit und Transparenz des Stabilitäts- und Wachstumspakts informiert. Weiterhin diskutiert der Rat über politische Herausforderungen im Bereich der Gesundheitsfürsorge und Langzeitpflege. Details zur Tagesordnung sind unter http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/ecofin/2016/10/11/ veröffentlicht.

Mittwoch, 12. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verkauf "gebrauchter" Software Ein Computernutzer erwirbt eine Software auf CD. Als er das Programm nicht mehr benötigt, will er sie verkaufen. Da die Original-CD beschädigt ist, kopiert er das Programm, verkauft die CD und löscht das Programm bei sich selbst. Der Käufer bietet die kopierte CD seinerseits zum Weiterverkauf an. Ein lettisches Gericht will jetzt vom EuGH wissen, ob in diesem Fall die ausschließlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte des Rechtsinhabers verletzt werden. Weiter Informationen dazu finden sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-166/15.

Donnerstag, 13. Oktober

Luxemburg: Rat "Justiz und Inneres" (bis 14.10.)

Heute wird der Schwerpunkt des Treffens auf der Umsetzung von Maßnahmen zur Migration liegen. Die Minister werden die Umsetzung der Europäischen Grenz- und Küstenwache sowie IT-Maßnahmen im Zusammenhang mit der Grenzverwaltung beurteilen. Außerdem werden sie über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems diskutieren. Weiterhin wird der Rat über den Status und den Fortschritt bezüglich einer Europäischen Staatsanwaltschaft beraten. Informationen zu dem Treffen sind auch auf http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2016/10/13-14/ veröffentlicht.

Luxemburg: Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz"

Die Minister werden sich voraussichtlich mit der Reform einer Richtlinie zum Schutz vor krebserregenden und erbgutverändernden Stoffen am Arbeitsplatz befassen sowie ihren Bericht zu den Initiativen "Jugendgarantie" und "Beschäftigung von Jugendlichen" vorstellen. Es wird voraussichtlich zu einer Einigung zur Richtlinie hinsichtlich des "Übereinkommens über die Arbeit im Fischereisektor" der Internationalen Arbeitsorganisation kommen. Weiterhin wird es eine Aussprache zur Europäischen Agenda für neue Kompetenzen geben. Die Tagesordnung wird vorab auf der Website http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2016/10/13/ des Rats veröffentlicht.

Freitag, 14. Oktober

München: EU-Kommissar Mimica bei Diskussion über "Die Entwicklungszusammenarbeit im Zeichen von globalen Krisen und Herausforderungen"

Anlässlich der 40-jährigen internationalen Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung soll über aktuelle globale Krisen und Herausforderungen diskutiert werden, unter anderem mit dem EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, und Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller. Zeit: 10 Uhr, Ort: Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung, Lazarettstraße 33. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.hss.de/download/programme/050116003.pdf.

Pressekontakt:

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Unter den Linden 78
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Tel.: 030 - 2280 2250

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