Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 5. bis 11. September 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 5. September

Bonn: Kommissionsvizepräsidentin Georgieva beim "Grand Bargain" Treffen (bis 6.9.)

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Kristalina Georgieva http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/georgieva_en#agenda, nimmt heute am "Grand Bargain"-Treffen von Spenden- und Hilfsorganisationen teil. Die Gastgeber des Treffens sind Deutschland und das International Council of Voluntary Agencies (ICVA).

Cork: Europäische Kommission zur ländlichen Entwicklung (bis 6.9.)

Der EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Phil Hogan, lädt politische Entscheidungsträger, NRO, Wissenschaftler und die interessierte Öffentlichkeit zu dieser Konferenz ein. Ziel des Treffens ist es, über die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen für Landwirtschaft und ländliche Gegenden zu diskutieren und mögliche politische Antworten zu finden. In verschiedenen Sessions stehen Themen wie z.B. ländliche Entwicklung, Klima und Wasser auf der Agenda. Mehr Informationen finden Sie hier: http://ots.de/vpLgw

Dienstag, 6. September

Berlin: Maltas Außenminister George Vella im Europäischen Haus

Maltas außenpolitische Prioritäten als EU-Mitglied und strategisch gelegener Inselstaat erläutert der Außenminister der Republik Malta und EU-Ratsvorsitzende im ersten Semester 2017, Dr. George W. Vella. Er ist im Rahmen der Reihe "EBD Dialog" zu Gast in Berlin. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 11 Uhr bis 12.30 Uhr, Eine Anmeldung ist bis 2. September hier http://ots.de/mFEqH möglich.

Berlin: Richard N. Kühnel zum "Europa nach dem britischen Referendum"

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland ist zu Gast beim "Luncheon" im Hauptstadtbüro der Kommunikationsagentur FischerAppelt. Ort: Friedrichstraße 149, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 14 Uhr, Mehr Informationen finden Sie hier http://politcal.de/events/fischerappelt-luncheon-mit-richard-kuehnel/.

Kassel: Eintägige Bustour - Vorstellung EU-geförderter Projekte im Raum Kassel

Was fließt zurück von dem Geld, das Deutschland nach Brüssel überweist? Zum Beispiel nach Kassel und Umgebung? Heute gibt die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn Journalisten die Möglichkeit, bei einer eintägigen Bustour EU-geförderte Projekte im Raum Kassel kennenzulernen. In der Kasseler Innenstadt besuchen die teilnehmenden Journalisten einen Sprachkurs für ausländische Akademiker. Auf der Hessischen Staatsdomäne Frankenhausen lernen sie ein Projekt der Uni Kassel kennen, das zur Gesundheit von ökologisch gehaltenen Milchkühen forscht. In der Paracelsus-Elena-Klinik in Kassel erfahren sie, wie das internationale Forschungsprojekt "Propag-Ageing" versucht, an entscheidende Hinweise für die Bekämpfung der Parkinson-Krankheit zu gelangen. Anmeldung bei Sylvia Bösch, E-Mail: boesch@pressto.de, Tel: 0221 888858-15. Die ausführliche Einladung können Sie sich hier abrufen: http://www.pressto4u.de/eu/Bustour_Kassel.pdf

Mittwoch, 07. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot veröffentlicht.

Brüssel: Konferenz zur künftigen Finanzierung der Europäischen Union (bis 8.)

An dieser interinstitutionellen Konferenz nehmen EU-Haushaltskommissarin Kristalina Georgieva http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/georgieva_en#agenda, EU-Parlamentspräsident Schulz, der ehemalige EU-Kommissionspräsident Mario Monti und der aktuelle Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil. Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?sitelang=en&page=3&institution=&date=09/08/2016 stellt an beiden Tagen ausführliches Videomaterial von dieser Konferenz zur Verfügung.

Berlin: EU-Justizexpertin Alexandra Jour-Schröder zu Terrorismusfinanzierung, Steuervermeidung und Geldwäsche

Die Geschäftsführende Direktorin in der Generaldirektion für Justiz und Verbraucherschutz der Europäischen Kommission hält eine Rede und diskutiert im Anschluss u.a. mit Thorsten Höche, dem Chefjustiziar des Bundesverbands Deutscher Banken und Caspar von Hauenschild von Transparency International. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 18 Uhr bis 20 Uhr. Eine Anmeldung ist über diesen Link http://ots.de/zXcOs möglich.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verkauf von Computern mit vorinstallierter Software

Ein französischer Staatsbürger klagt vor dem EuGH, weil er nicht gezwungen sein möchte, für auf seinem Sony-Computer vorinstallierte Software Geld zu bezahlen. Seiner Ansicht nach stellt es eine verbotene unlautere Geschäftspraxis in Form eines Koppelungsgeschäfts dar, wenn der Verkauf des Computers vom gleichzeitigen Kauf von vorinstallierter Software abhängig gemacht werde. Der französische Kassationshof hat diesen Fall an den EuGH zur Entscheidung gegeben. Nähere Informationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-310/15. Zu dem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben.

Donnerstag, 08. September

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Urheberrechtsverletzung durch Setzen von Hyperlinks

Ist das Setzen eines Hyperlinks zu einer fremden Website, auf der ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Rechtsinhabers allgemein zugänglich ist, als öffentliche Wiedergabe zu werten ist und stellt es somit eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn der Rechtsinhaber nicht zugestimmt hat? Diese Frage wird heute in einem Fall von Playboyphotos des niederländischen Fernsehstars Britt Decker entschieden. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass das Setzen eines Hyperlinks zu einer Website, auf der ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers Fotos veröffentlicht worden seien, an sich keine Urheberrechtsverletzung darstelle. Mehr Informationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-160/15. Zu dem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben.

Berlin: Wirtschaftliche Stabilisierung und Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Die wirtschaftlichen Reformen in der Ukraine schreiten zwar voran, die Dynamik dieses Prozesses entwickelt sich aber recht langsam. Die ukrainische Wirtschaft befindet sich nach dem tiefen Fall im Jahr 2014 wieder im Wachstumsmodus, dieser fällt aber gering aus. Welche Wege gibt es, um die ukrainische Wirtschaft zu stabilisieren und das Land für ausländische Investoren attraktiver zu machen? Wie können die Wirtschaftsreformen schneller und effektiver implementiert werden? Welche Rolle spielen Korruption und Oligarchenwirtschaft bei dem langsamen Reformprozess und der Stagnation der ukrainischen Wirtschaft? Diese Fragen werden auf der Veranstaltung in verschiedenen Panels diskutiert. Die Moderation übernimmt Reinhard Hönighaus, Sprecher der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78; 16.00 bis 20.00 Uhr. Anmeldung bis zum 06. September unter hutnyk@european-exchange.org.

Bonn: Diskussion "Der Brexit und die Folgen für die EU"

In der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission wird ab heute die Wanderausstellung »Europe Fast Forward - Europas Zukunft im Comic« der Friedrich-Naumann-Stiftung gezeigt. Zur Eröffnung diskutieren Alexander Graf Lambsdorff (MdEP) und Jochen Pöttgen, der Leiter der Bonner Regionalvertretung, zum Thema "Der Brexit, seine Folgen und die Zukunft Europas". Mehr Informationen finden Sie hier https://ec.europa.eu/germany/events/machen-wir-das-beste-draus_de.

Frankfurt: Treffen des Rats der Europäischen Zentralbank

Im Anschluss an das reguläre Meeting https://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der EU-Notenbankpräsidenten überträgt Europe by Satellite http://ots.de/fK46Y um 14.30 Uhr die Pressekonferenz mit EZB-Chef Mario Draghi.

Freitag, 09. September

Bratislava: Treffen der Euro-Gruppe Die vollständige Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier veröffentlicht: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2016/09/09/ .Mehr über die Eurogruppe erfahren Sie hier http://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/eurogroup/.

Bratislava: Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 10.9.)

Das vorläufige Programm des informellen Treffens der EU-Finanzminister umfasst Diskussionen über die Zukunft der EU-Wirtschaftspolitik sowie aktuelle Fragen zum Thema Steuern. Mehr Informationen erhalten Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2016/09/09-10/

Sonntag, 11. September

Bratislava: Informelle Tagung der Landwirtschaftsminister (bis 13.) Die Minister wollen die Position der Erzeugerbetriebe in der landwirtschaftlichen Produktionskette stärken und beschäftigen sich deshalb mit der der Organisation des Marktes und der aktuellen Stellung der Erzeuger, mit Markttransparenz und einer fairen Verteilung der Gewinne sowie mit unlauteren Geschäftspraktiken. Daneben absolvieren sie in Begleitung von EU-Agrarkommissar Phil Hogan ein umfangreiches Besichtigungsprogramm. Mehr Informationen erhalten Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2016/09/11-13/.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250

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