Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 13. bis 19. Juni 2016

Berlin (ots) - Montag, 13. Juni

Osnabrück: Richard Kühnel zu "Political Leadership in der EU - zu viel oder zu wenig Führung?"

Die EU erscheint zunehmend blockiert: Finanz- und Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Grexit und Brexit, sowie ein Europäischer Rat, der von Sitzung zu Sitzung Entscheidungen verschiebt. Hat die EU zu viele Führer, die sich gegenseitig blockieren, oder treibt sie führerlos in immer neue Krisen hinein? Haben die nationalen Regierungen und insbesondere die deutsche Regierung das Sagen, oder ist es die Kommission, die hinter den Kulissen die Fäden zieht? Darüber diskutieren Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer Stiftung, Tom de Bruijn, Stadtverordneter der Stadt Den Haag, und Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 17.15 Uhr, Universitätsbibliothek, Alte Münze 16. Weitere Informationen zur Vortragsreihe finden Sie hier http://bit.ly/1UqmCTq.

Jerusalem/Ramallah: EU-Kommissar Hahn trifft u.a. Netanjahu, Abbas (bis 14. Juni)

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Am Montag (13.6.) wird er in Jerusalem mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, dem Oppositionsführer Isaac Herzog sowie mit Vertretern aus der Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammentreffen. Auf dem Programm stehen außerdem Gespräche mit Vertretern der palästinensischen und israelischen Behörden. In Ramallah trifft Hahn den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und Premierminister Rami Hamdallah. Vorgesehen sind zudem Besuche von EU-geförderten Projekten im Gazastreifen, die das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) als Partner der EU durchführt. Mehr allgemeine Informationen hier http://europa.eu/!XW49cV.

Dienstag, 14. Juni

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker trifft DGB-Chef Hoffmann

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker trifft sich mit dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann. Weitere Informationen zum Terminplan der Kommission finden Sie hier http://bit.ly/1UqoBHf.

Mittwoch, 15. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab auf dieser Website http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Donnerstag, 16. Juni

Luxemburg: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 17.6.)

Heute wird sich der Rat mit der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung beschäftigen. Zum Thema Gleichstellung will er ein Paket von Schlussfolgerungen verabschieden als Reaktion auf das strategische Engagement der EU-Kommission für die Gleichstellung der Geschlechter und die Kommissionsliste von Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von LGBTI. Die Tagesordnung finden Sie hier http://bit.ly/280FTon.

Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://bit.ly/1TONemO veröffentlicht.

St. Petersburg: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Internationalem Wirtschaftsforum

EU-Kommissionspräsident Juncker plant, am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg teilzunehmen. Am Rande des Kongresses wird sich Juncker auch mit dem russischen Präsidenten Putin treffen. Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http://bit.ly/1VB4zyK.

Freitag, 17. Juni

Leer: EU-Kommissar Karmenu Vella mit MdEP Matthias Groote in Ostfriesland

Im Rahmen seines Besuchs in Ostfriesland wird Karmenu Vella, EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, gemeinsam mit MdEP Matthias Groote mit Landwirten und Fischern diskutieren. Er besucht zudem die MARIKO GmbH in Leer, deren Schwerpunkt die Vernetzung der maritimen Wirtschaft und Wissenschaft vor allem in der Region Ems-Achse ist. Im Rahmen des grenzüberschreitenden Kooperationsprojekt MariGreen arbeitet sie mit an der Entwicklung und Durchsetzung von GreenShipping-Technologien und -Entwicklungen im deutsch-niederländischen Grenzraum. Der Besuch ist presseöffentlich, Ort: MARIKO GmbH, Bergmannstraße 36, Zeit: 9 Uhr. Ansprechpartnerin bei der MARIKO GmbH: Katja Baumann, Telefon: 0491 926-1179. Kontakt im Europabüro Weser-Ems von MdEP Matthias Groote: Jorid Thomsen, Tel. 0491 9768363.

Luxemburg: Rat für Wirtschaft und Finanzen

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1XbNBZy veröffentlicht.

Luxemburg: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 17.6.)

Am zweiten Tag seiner Sitzung wird sich der Rat mit Gesundheits- und Verbraucherschutzthemen befassen. Voraussichtlich werden Schlussfolgerungen zu den folgenden drei Themen verabschieden: Verbesserung der Lebensmittelqualität, "Eine-Gesundheit"- Konzept zur Bekämpfung der Antibiotikaresistenz und Verstärkung der Ausgewogenheit des Arzneimittelsystems in der EU. Die Tagesordnung finden Sie hier http://bit.ly/280FTon.

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Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
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Tel.: 030 - 2280 2250

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