Europäische Kommission

Europaterminvorschau vom 28. Mai bis 5. Juni 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 28. Mai

Brüssel: Tag der Offenen Tür bei den Europäischen Institutionen EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic; wird den Besuchertag in Brüssel offiziell eröffnen. Um 11 Uhr wird eine Debatte mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments über Mahatma Gandhis Satz "Unsere Fähigkeit, Einheit in der Vielfalt zu erreichen, wird die Schönheit und die Probe für unsere Zivilisation sein" geben. Besuche des Plenarsaals mit Erklärungen zur Rolle und Funktion des Parlaments werden ebenfalls angeboten. Auch die übrigen EU-Institutionen informieren an diesem Tag interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Arbeit. Informationen zu diesem Tag finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1Tvjcye. Die Angebote des Europäischen Rats und des Rat der Europäischen Union sind auf dieser Website http://bit.ly/1OZ7OhW kompakt zusammengefasst.

Berlin: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis bei Medizinkongress

Der Kongress der European Scull Base Society (ESBS) http://bit.ly/255c4AD (26.-28.5.) vereint alle wissenschaftlichen Forscher und Mediziner zum Thema Schädelbasischirurgie. Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt an einer Podiumsdiskussion zu den europäischen Aspekten teil. Mehr Informationen finden Sie auf Seite 96 dieses Dokuments http://bit.ly/1Tu1KhA . Ort. andel's Hotel Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin, Saal "Saphir", Zeit: 8.00 bis 9.00 Uhr.

Leipzig: EU-Kommissar Günther Oettinger auf dem 100. Deutschen Katholikentag

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hält eine Impulsvortrag zum Thema "TTIP: Wohlstand durch Handel?" Mehr zur Rede von Oettinger und der anschließenden Podiumsdiskussion finden Sie auf der Website http://bit.ly/1TKIjxd des Katholikentags.

Sonntag. 29. Mai

Verdun: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Gedenkfeier zum 100. Jahrestag der Schlacht von Verdun

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt neben Bundeskanzlerin Angela Merkel http://bit.ly/1TGEOh0, dem französischen Staatspräsidenten François Hollande und EU-Ratspräsident Donald Tusk an den Gedenkfeierlichkeiten teil. Auf dieser Website http://bit.ly/1TGEH5f finden Sie mehr Informationen zu den 100-Jahr-Feiern in Verdun.

Montag, 30. Mai

Luxemburg: EU-Kommissionspräsident Juncker beim 40. Geburtstag der EVP-Fraktion

Heute wird Jean-Claude Juncker eine Rede bei einem Festakt zum 40. Jahrestag der Europäischen Volkspartei halten. Der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gehören aus Deutschland die EU-Parlamentarier/innen der CDU/CSU an. An der Veranstaltung nehmen auch Bundeskanzlerin Merkel, EU-Ratspräsident Tusk und Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis teil, weitere Informationen finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1TCfVTH . Die Veranstaltung beginnt um 17.00 Uhr. Die Rede von Juncker wird live von Europe by Satellite (EbS) http://bit.ly/1Uf7878 übertragen.

Brüssel: "Grüne Woche" der EU (bis 3.6.)

Die Grüne Woche, die jährlich wichtigste Gelegenheit zur Debatte über die europäische Umweltpolitik, wird sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit dem Thema "Investitionen für eine grünere Zukunft" befassen. Jeder Tag wird einem anderen Thema gewidmet. Heute geht es darum, wie Investitionen in grünere Städte die Qualität des städtischen Lebens verbessern können. Europe by Satellite (EbS+) wird am Dienstag http://bit.ly/1Xz1akc die Verleihung des "LIFE Nature Best Awards" live übertragen. Die EU-Kommissare Jyrki Katainen und Karmenu Vella werden am Mittwoch an der Green Week teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1K7Gv35 der "Green Week" und in dieser Pressemitteilung http://bit.ly/2443gsk der Europäischen Kommission.

Frankfurt/Main: EU-Kommissar Günther Oettinger bei deutsch-chinesischer Wirtschaftskonferenz

Der deutsche EU-Kommissar http://bit.ly/1P33ZZ8 nimmt an der Konferenz "One Belt - one Road" teil und hält dort auch eine Rede.

München: EU-Kommissar Günther Oettinger bei Fachmesse IFAT Der deutsche EU-Kommissar wird die Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft besuchen und dort eine Rede halten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1Wp8Gz2 der Messe.

EU-weit: European Maker Week (bis 5.6.)

Mitglieder der Maker-Kultur lösen technische Probleme mit eigenen Mitteln ohne den Einsatz kostspieliger Speziallösungen. Sie organisieren sich in FabLabs, Makerspaces oder Hackerspaces. Die Europäische Kommission organisiert die "Maker Week", um die Szene besser mit lokalen Behörden und Medien zu vernetzen und um Schulen auf das kreative Potenzial der Maker aufmerksam zu machen. Mehr Informationen zur "European Maker Week" finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/27vI5Ee; auch in Deutschland http://bit.ly/1o3WoNl gibt es viele Veranstaltungen. Die Woche wird heute mit einer Konferenz http://bit.ly/1TNxpsR in Brüssel eröffnet.

Amsterdam: "Pakt von Amsterdam" zur Entwicklung der Städte in der EU

Heute treffen sich die Minister der EU-Mitgliedstaaten aus dem "Rat für Allgemeine Angelegenheiten" mit Vertretern der Kommission wie EU-Regionalkommissarin Corina Cretu sowie weiteren Akteuren (u.a.dem Ausschuss der Regionen), um den "Pakt von Amsterdam" zu unterzeichnen. Dies ist ein weiterer Schritt hin zu einer EU-Städteagenda. Außerdem werden verschiedene Partnerschaften zwischen europäischen Städten lanciert. Mit der EU-Städteagenda soll auf intelligente Weise eine Zusammenarbeit für Wachstum, ein lebenswertes Umfeld und Innovationen in den Städten Europas angestoßen werden. Informationen zur Tagesordnung werden auf der Website http://bit.ly/1XuzMEd des Rates veröffentlicht. Mehr Informationen zur Städte-Agenda der EU finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1OvYgWb der niederländischen Ratspräsidentschaft.

Amsterdam: Informelle Tagung des Rates der Landwirtschaftsminister (bis 31.5.)

Die Landwirtschaftsminister befassen sich bei ihrem informellen Treffen mit der Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, insbesondere mit Blick auf die Zeit nach 2020. Das Thema lautet "Food of the future - the future of food". Mehr Hintergrundinformationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1NvGIPf der Niederländischen Ratspräsidentschaft. Informationen zur Tagesordnung werden auch auf der Website http://bit.ly/1ThVJEG des Rates veröffentlicht.

Brüssel: Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 31.5.)

Heute geht es um die Themen Bildung und Jugend: Der Rat wird Schlussfolgerungen zur Rolle des Jugendsektors zur Prävention und Bekämpfung der Radikalisierung junger Menschen annehmen. Der Rat wird voraussichtlich auch Schlussfolgerungen zur Förderung der Medienkompetenz und des kritischen Denkens durch allgemeine und berufliche Bildung annehmen. Die Minister werden außerdem über die Modernisierung des Hochschulwesens in Europa beraten. Mehr Informationen dazu werden auf der Website http://bit.ly/1ZXBA7u des Rates veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+) http://bit.ly/1Uf7878 wird Videomaterial zu dem Treffen zur Verfügung stellen sowie die abschließende Pressekonferenz gegen 14.30 Uhr übertragen.

Dienstag, 31. Mai

Brüssel: Vorstellung des OLAF-Berichts 2015 zur Betrugsbekämpfung in der EU

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung stellt um 10.00 Uhr die Bilanz seiner Arbeit im Jahr 2015 vor. Die Veranstaltung wird eine Gelegenheit sein, die Ergebnisse und wichtigsten Aktivitäten von OLAF im vergangenen Jahr zu erläutern. Ansprechpartner für die Presse finden Sie auf der Website http://bit.ly/1TBrlSn des Amts.

Berlin: EU-Direktor Rudolf Niessler auf dem Kongress "Metropolitan Solutions"

Rudolf Niessler, Direktor für politische Koordination in der Generaldirektion Regionalpolitik (DG Regio), hält um 10.30 Uhr eine Keynoterede zum Thema "Delivering the EU's investment priorities in cities". Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1U0ZkWx des Kongresses, der noch bis zum 2. Juni dauert. Informationen zur Städte-Agenda der EU finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1OvYgWb der niederländischen Ratspräsidentschaft.

Brüssel: Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Heute stehen Kultur- und Sportthemen auf der Agenda. Die Minister werden eine Diskussion über die Förderung europäischer audiovisueller Inhalte führen. Der Rat wird außerdem Schlussfolgerungen zu einer erhöhten Integrität, Transparenz und Good Governance bei großen Sportveranstaltungen annehmen. Mehr Informationen dazu werden auf der Website http://bit.ly/1ZXBA7u des Rates veröffentlicht. Für 13.15 Uhr ist eine Pressekonferenz zu den Kulturthemen geplant und gegen 18 Uhr soll es eine Pressekonferenz zu den Sportthemen geben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Fernsehgeräten in Reha-Zentrum

Die GEMA verlangt von dem Unternehmen Reha Training, das ein Rehabilitationszentrum betreibt, urheberrechtliche Gebühren, weil es in zwei Warteräumen und einem Trainingsraum Fernsehgeräte installiert hatte, so dass die Patienten dort Sendungen mit urheberrechtlich geschützten Inhalten schauen konnten. Das mit dem Rechtsstreit befasste Landgericht Köln ersucht den Gerichtshof um Klärung, ob in einem solchen Fall eine "öffentliche Wiedergabe" im Sinne der Urheberrechts-Richtlinien 2001/29 und 2006/115 vorliegt. Der Generalanwalt hat das in seinen Schlussanträgen vom 23. Februar 2016 bejaht. Mehr Informationen dazu werden auf der Website http://bit.ly/1TKt9bk des Gerichtshofs bereitgestellt.

Mittwoch, 1. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab auf dieser Website http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Dresden: EU-Expertenseminar zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern (bis 2.6.)

Die EU-Kommission führt ihr zweites Expertenseminar zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern gemeinsam mit dem sächsischen Kultusministerium in Dresden durch. Dafür kommen Schulexperten aus 15 EU-Ländern zusammen. In Workshops und bei Schulbesuchen wird das sächsische Konzept zur schulischen Integration vorgestellt. Die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth wird das Expertenseminar gemeinsam mit Michael Teutsch von der Generaldirektion Bildung und Kultur Europäischen Kommission eröffnen. Auf der Website http://bit.ly/22qBnLY des sächsischen Kultusministeriums finden Sie weitere Informationen.

Rynächt (CH): EU-Kommissarin Violeta Bulc bei Eröffnung des Gotthard-Tunnels

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc http://bit.ly/27V8gEq nimmt für die Europäische Union an der feierlichen Eröffnung des Tunnels teil. Der Gotthard-Basistunnel ist wesentlicher Bestandteil der Neuen Eisenbahn Alpentransversale (NEAT). Als Teil des Schienengüterverkehrskorridors "Rheingebiet-Alpen" ist er ein wichtiger Beitrag zur Erleichterung und Beschleunigung des Nord-Süd-Verkehrs in Europa. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reist zur Eröffnung und nimmt an der Jungfernfahrt teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/20JLkm5 des längsten Eisenbahn-Tunnels der Welt.

Amsterdam: Treffen der Justiz- und Innenminister der EU und der USA

Zu den Teilnehmern dieser halbjährliche stattfindenden Gespräche zählen neben den zuständigen Ministern der aktuellen und der anstehenden Ratspräsidentschaft auch Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes sowie einiger europäischer Agenturen wie Europol, Eurojust und Frontex. Von amerikanischer Seite sind das Justizministerium, das Ministerium für innere Sicherheit sowie das Außenministerium vertreten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/24UXknS der Niederländischen Ratspräsidentschaft.

Donnerstag, 2. Juni

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger beim "Tag der deutschen Bauindustrie"

Der deutsche EU-Kommissar hält eine Rede auf dem Kongress. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1WZJO1j des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie.

Wien: Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank

Beim heutigen Treffen geht es um geldpolitische Fragen. Mehr Informationen werden auf der Website http://bit.ly/1FaYeEh der Europäischen Zentralbank bereitgestellt. Europe by Satellite (EbS) http://bit.ly/25bUpKW wird die Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen um 14.30 Uhr übertragen.

Luxemburg: EuGH-Prozess zur Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Die Deutsche Parkinson Vereinigung ist mit der niederländischen Versandapotheke DocMorris eine Kooperation eingegangen. Danach können die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Nach Ansicht der deutschen Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs verstößt das beworbene Bonusmodell gegen die in Deutschland gesetzlich vorgeschriebene Festlegung eines einheitlichen Apothekenabgabepreises. Sie hat die Vereinigung daher verklagt, es zu unterlassen, ihren Mitgliedern das Bonussystem zu empfehlen. Die Klage hatte in erster Instanz Erfolg. Das von der Vereinigung darauf hin angerufene Oberlandesgericht Düsseldorf möchte nun vom Gerichtshof wissen, ob die in Deutschland bestehende Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln mit dem freien Warenverkehr vereinbar ist. Der Generalanwalt legt heute seine Schlussanträge vor. Die Dokumente zu diesem Fall werden auf der Website http://bit.ly/1L8XPoT des Gerichtshofs eingestellt.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Namensänderung im Ausland

Der Gerichtshof entscheidet in einem kuriosen Fall: Nabiel Peter Bogendorff von Wolffersdorff wurde in Deutschland geboren. 2004 erwarb er zusätzlich die britische Staatsangehörigkeit. Zu diesem Zeitpunkt hatte er seinen eigenen Angaben zufolge seinen Wohnsitz in England. Dort machte er von der Möglichkeit Gebrauch, seinen Namen zu ändern, und zwar in Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr v on Bogendorff. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland beantragte er beim Standesamt Karlsruhe, seinen geänderten Familiennamen als Geburtsnamen in das Geburtenregister einzutragen. Muss das Standesamt den frei gewählten und mehrere Adelsprädikate enthaltenden Namen nun akzeptieren oder nicht? Der Generalanwalt meint, das Standesamt müsse auch diesen erweiterten Namen in Deutschland eintragen. Heute ergeht das Urteil http://bit.ly/1kY106L, zu dem auch eine Pressemitteilung erscheinen wird.

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Tel.: 030 - 2280 2250

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