Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Mai 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 14. Mai

Berlin: Eröffnungsfeier ERLEBNIS EUROPA für Bürgerinnen und Bürger

Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Gäste der Stadt können sich heute die neue Ausstellung ERLEBNIS EUROPA http://bit.ly/26RPsFq im Europäischen Haus Berlin anschauen. Auf 450m2 lädt sie ein auf eine virtuelle Reise durch Europa: Berlins erstes 360°-Grad-Kino vermittelt das Gefühl, als Abgeordneter an einer Sitzung des Europäischen Parlaments teilzunehmen. An Multimediatischen gibt es zu entdecken, was die Europäische Union ist, wie sie funktioniert und wie sich EU-Bürgerinnen und Bürger aktiv an EU-Politik beteiligen können. Die Ausstellung wird täglich von 10-18 Uhr geöffnet sein, der Eintritt ist frei. Am Donnerstag (12. Mai) ist die Ausstellung von Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet worden. Bilder der Eröffnung gibt es hier: https://www.flickr.com/photos/142261625@N04/. Am Samstag können die Gäste auch in der neu gestalteten Konferenzetage im ersten Obergeschoss hinter die Kulissen des Europäischen Hauses blicken: Bei einem Multimedia-Vortrag zur Geschichte der EU, bei Fotoaktionen und Debattentischen zur Flüchtlingspolitik, dem geplanten transatlantischen Handelsabkommen TTIP und zum Studieren im EU-Ausland. Mehr Informationen können Sie dieser Pressemitteilung http://bit.ly/1YnsccQ der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland entnehmen. Zeit: 10.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.

Magdeburg: Europa-Infotag "Europa zum Anfassen"

Die IG Innenstadt bietet in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt ein vielfältiges Programm: Unter anderem informieren der EP-Abgeordnete Sven Schulze, das Europe Direct-Informationszentrum Magdeburg, die Europa-Union Sachsen-Anhalt, die Verwaltungsbehörde ELER sowie von GOEUROPE!, das "Europäische Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt", die Bevölkerung in der Innenstadt.

Ort: "Bei der Hauptwache" am Otto-von-Guericke- Denkmal, Zeit: 13 bis 17 Uhr. Der Infotag findet im Rahmen des Magdeburger Europafestes http://bit.ly/1SMPOni statt, das vom 13.-16. Mai dauert.

Montag, 16. Mai

Cannes: EU-Kommissar Günther Oettinger beim Europäischen Filmforum

Im Rahmen der Filmfestspiele in Cannes lädt die Europäische Kommission zum alljährlichen "European Film Forum" ein. Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird im Rahmen der Konferenz eine Keynote-Rede halten. Europe by Satellite http://bit.ly/1VU55J1 überträgt um 14.30 Uhr eine Podiumsdiskussion mit Oettinger zur Rolle der EU bei der Filmförderung und um 17.00 Uhr auch Oettingers Rede. Im Zentrum der diesjährigen Diskussionen steht die Finanzierung audiovisueller Werke im digitalen Zeitalter. Es folgen moderierte Paneldiskussionen und im Anschluss sind die Teilnehmer zu einem Networking Cocktail eingeladen. Ein ausführliches Programm finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1TGN0Yu der Europäischen Kommission. Zeit: 15.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Palais des Festivals, Cannes

Dienstag, 17. Mai

Brüssel: Rat Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat wird über die Frage des Tierschutzes beraten und dabei die Ergebnisse der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zum Tierschutz und die Einrichtung einer EU-Plattform für Tierschutz in den Mittelpunkt stellen. Die Minister werden sodann im Lichte der Ergebnisse der Klimaschutzkonferenz (COP 21) vom Dezember 2015 in Paris einen Gedankenaustausch über den Zusammenhang zwischen Landwirtschaft und Klima führen. Außerdem werden auf den neuesten Stand zu geplanten Marktstützungsmaßnahmen gebracht Die ausführliche Tagesordnung können Sie auf der Website des Rates http://bit.ly/1Uc3zjS einsehen. Europe by Satellite http://bit.ly/21Zm4cI wird die Pressekonferenz in Anschluss an das Meeting übertragen.

Mittwoch, 18. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Ahrensburg/Kiel: EFRE- und ESF-geförderte Projekte im Rahmen der Offenen EU-Projekttage

Erich Unterwurzacher, Direktor für Mitteleuropa in der Generaldirektion Regionalpolitik in Brüssel, und der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer besuchen heute im Rahmen der Offenen Projekttage "Europa in meiner Region" die Auszubildenden der Baseler AG und der JOB Gruppe in Ahrensburg. In der Berufsbildungsstätte Kiel wird bei einem Rundgang ein Blick in die Handwerksausbildung ermöglicht. Im Anschluss findet die Preisverleihung des Wettbewerbs "ESF-Gesichter des echten Nordens" statt. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website des schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministeriums: http://bit.ly/1XmygUE.

Frankfurt/Main: Sitzung des Rats Europäischen Zentralbank (EZB)

Heute trifft sich der Rat, dem neben den Mitgliedern des Direktoriums der EZB die Notenbankpräsidenten aller Euro-Länder angehören, unter Vorsitz von Mario Draghi zu einer turnusgemäßen Sitzung http://bit.ly/1FaYeEh zu nicht-monetären Fragen.

Donnerstag, 19. Mai

Hannover: Konferenz "Fünf Jahre arabischer Frühling"

Im Rahmen der vom Europäischen Informationszentrum Niedersachsen organisierten Tagung wird Prof. Michael Köhler, Direktor Nachbarschaft Süd, Generaldirektion NEAR der Europäischen Kommission, einen Vortrag zum Thema "Die EU und der Arabische Frühling: Fehler, Lösungsansätze und Möglichkeiten" halten. Weitere Referenten sind u. a. der deutsche Islamwissenschaftler Prof. Udo Steinbach und zwei der tunesischen Friedensnobelpreisträger von 2015, Houcine Abassi und Ouided Bouchamaoui. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier http://bit.ly/1X62fQn.

Freitag, 20. Mai

Brüssel: Rat Justiz und Inneres

Der Rat wird sich mit der Visapolitik beschäftigten, auch in Bezug auf die Visaregelung mit der Türkei, und sich zu verschiedenen mit der Migration verbundenen Themen austauschen. Hier wird die Umsetzung der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei vom 18. März im Mittelpunkt stehen. Mehr Informationen werden auf der Website http://bit.ly/1Tr754R des Rates bereitgestellt.

Europaweit: Deadline zur Umsetzung der europäischen Tabakprodukte-Richtlinie

Heute ist der Stichtag zur Umsetzung der überarbeiteten EU-Tabakrichtlinie, die das Europäische Parlament und die EU-Staaten im Frühjahr 2014 verabschiedet haben. Ihr vorrangiges Ziel ist es, junge Menschen davon abzuhalten, mit dem Rauchen überhaupt anzufangen. Jährlich sterben in der EU etwa 700.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums, das entspricht einer Stadt der Größe von Frankfurt/M. Mit den ab heute geltenden Regeln werden unter anderem sogenannte "Schockbilder" auf Zigarettenpackungen verpflichtend. Den Text der Richtlinie finden Sie hier http://bit.ly/1YPUVGZ, mehr Informationen hier http://europa.eu/!mp83Mh. Ausführliche Informationen zur Umsetzung in Deutschland hat das BMEL hier http://bit.ly/1QzTmat zusammengestellt.

Berlin: Günther Oettinger bei der Verleihung des "Deutschen Schauspielerpreises"

Die Preisverleihung findet heute im Kino "Zoopalast Berlin" statt. EU-Kommissar Günther Oettinger wird sich mit Autoren und Künstlern treffen und eine Rede bei der Preisverleihung halten. Mehr Informationen und einen Pressekontakt finden Sie auf der Website http://bit.ly/1NsS8mN des Preises. Ort: Zoopalast, Hardenbergstraße 29A, 10623 Berlin

Kassel: Hessischer Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir besucht Museum "Grimmwelt"

Im Rahmen der "Offenen Projekttage" der Generaldirektion Regionalpolitik besucht Al-Wazir das mit Mitteln aus dem EFRE-Fond für regionale Entwicklung geförderte Museum "Grimmwelt", das sich dem Leben der Brüder Grimm und der von ihnen gesammelten Märchen widmet. Mehr Infos zu "Europa in meiner Region" finden Sie auf der Webseite des hessischen Wirtschaftsministeriums http://bit.ly/1Or15Ig und der Generaldirektion Regionalpolitik http://bit.ly/1rbCYbm. Zeit: 15.30 - 16.30 Uhr, Ort: Grimmwelt Kassel, Weinbergstraße 21, 34117 Kassel

Samstag, 21. Mai

Europaweit: Deadline für eine bessere und einheitlichere Anwendung und Durchsetzung der Freizügigkeitsrechte der Arbeitnehmer in der Praxis

Es geht in der Richtlinie 2014/54/EU darum, die Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und die Diskrepanz zwischen den anerkannten Rechten und der Praxis zu beseitigen sowie die EU-Wanderarbeitnehmer und Wanderarbeitnehmerinnen bei der Wahrung ihrer Rechte zu stärken. In jedem EU-Land sollen eine oder mehrere Stellen, die von den Mitgliedstaaten eingerichtet werden, für einen wirksamen Rechtsschutz der Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen sorgen, wenn diese aus Gründen der Staatsangehörigkeit diskriminiert oder in ihrem Recht auf Freizügigkeit ungerechtfertigt eingeschränkt oder behindert werden. In Deutschland wird die Integrationsbeauftragten der Bundesregierung die nationale Kontaktstelle einrichten. Den Text der Richtlinie finden Sie hier http://bit.ly/24f2BGk.

Deutschlandweit: Tag der Städtebauförderung

Die Gemeinschaftsinitiative "Tag der Städtebauförderung" (Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz, Deutscher Städtetag und Städte- und Gemeindebund) organisiert zum zweiten Mal überall in Deutschland Veranstaltungen rund um die Städtebauförderung. An der Finanzierung der Projekte sind die EU-Strukturfonds häufig beteiligt. Mehr dazu finden Sie auf der Website http://bit.ly/1GjUjCO zum Aktionstag.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250
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