Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 05. bis 14. Mai 2016

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Donnerstag, 5. Mai

Rom: Schulz, Juncker, Tusk, Merkel und Renzi debattieren über die Lage der EU

Am Vorabend der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus debattieren die Präsidenten Martin Schulz, Jean-Claude Juncker und Donald Tusk sowie der italienische Premierminister Matteo Renzi und Bundeskanzlerin Angela Merkel heute um 18.30 Uhr in den Kapitolinischen Museen in Rom über die Lage der Europäischen Union. Live-Übertragung via Europe by Satellite http://bit.ly/1SUDeb1 (EbS). Weitere Informationen hier: http://europa.eu/!YD38Fb .

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: 030 - 2280 2300, E-Mail: Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu.

Freitag, 6. Mai

Vatikan: Juncker bei der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk an der Verleihung des Internationalen Karlspreises an Papst Franziskus teilnehmen. Die Verleihung findet um 12.00 Uhr in der Sala Regia, der offiziellen Residenz des Papstes, statt. Die drei Präsidenten werden eine gemeinsame Laudatio halten, im Anschluss folgt eine Rede des Papstes. Die Verleihung wird live via Europe by Satellite http://bit.ly/1QEIOqj übertragen.

Berlin: Berliner Rathaus wird zum "RatHAUS EUROPA" (bis 07.05.)

Am 6. und 7. Mai 2016 öffnet der Regierende Bürgermeister von Berlin gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments für 250 Bürgerinnen und Bürger das Berliner Rathaus und macht es an diesen Tagen zum "RatHAUS EUROPA". Was verbindet uns in Europa (und was trennt uns)? Welches Europa wollen wir? Wie viel Europa möchten wir - und was sind wir bereit, dafür zu tun? Diese und weitere Fragen werden im Zentrum der Diskussionen stehen. Am 7. Mai um 14.30 Uhr wird u.a. Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, mit Michael Kramer, MdEP, die Ergebnisse der Diskussionen erörtern. Ort: Berlin Rathaus, Rathausstraße, 10178 Berlin. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Senatskanzlei http://bit.ly/1NWD6Ap.

Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger informiert gemeinsam mit Europaabgeordneten, Vertretern der Landesregierung und der Europa-Union Baden-Württemberg über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union. Zeit: 12.30 bis 17.30 Uhr, Ort: Schlossplatz Stuttgart. Weitere Informationen hier http://bit.ly/1VWsYzO.

Samstag, 7. Mai

Bonn: Bonner Europatag 2016

Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus heute seine Türen. Bürgerinnen und Bürger können sich über die Arbeit der zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven Organisationen, Vereine und Initiativen in Bonn informieren. Angesichts der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme steht der Bonner Europatag 2016 unter dem Leitthema "Ankommen in Europa". Zeit: 11.00 bis 16.00 Uhr, Ort: Altes Rathaus, Markt 2, 53111 Bonn. Weitere Details entnehmen Sie bitte diesem Flyer http://bit.ly/26f38do.

Augsburg: Europatag "60 Jahre Städtepartnerschaft Augsburg - Inverness"

Die Besonderheit in diesem Jahr: Die Stadt Augsburg feiert im Rahmen des Europatages ihr 60-jähriges Partnerschaftsjubiläum mit der schottischen Stadt Inverness. Zahlreiche Stände informieren über europäische Themen, und sowohl auf der Bühne als auch an den Infoständen wird das Thema Schottland im Mittelpunkt stehen. Zeit: 10.30 bis 15.30 Uhr, Ort: Rathausplatz Augsburg. Details finden Sie hier http://bit.ly/1VXm7FT.

Montag, 9. Mai

Europaweit: Europatag

In jedem Jahr begehen die Menschen in der Europäischen Union den Europatag mit zahlreichen regionalen und EU-weiten Veranstaltungen. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte - sie gilt als Grundstein der europäischen Integration. Informationen zum Europatag auf EU-Ebene finden Sie hier http://bit.ly/1WCyne3 (europaweite Aktivitäten), hier http://bit.ly/S9qiR2 (EU-Infowebsite zum Europatag) und hier http://bit.ly/1rbCYbm (EU-Infosite zu regionalen Projekten).

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe http://bit.ly/1DulQP9 wird außerplanmäßig zusammentreten, um eine Einigung über die erste Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands zu erzielen. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1YWr7Zp.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.05.)

Die EU-Abgeordneten diskutieren heute u.a. über die verpflichtende Kennzeichnung des Ursprungslands bei bestimmten Lebensmitteln und über das Partnerschaftsabkommen zur nachhaltigen Fischerei zwischen der EU und Liberia sowie der EU und Mauretanien. Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1SYIN8z einsehen.

Berlin: Verleihung des "Blauen Bären" 2016

Am heutigen Europatag werden beispielhafte Berliner Initiativen, Projekte und Personen gewürdigt, die mit ihrem überwiegend ehrenamtlichen Engagement in unterschiedlichsten Gesellschafts- und Politikbereichen zum Zusammenwachsen Europas und seiner Menschen beitragen und sich für die Werte Europas einsetzen. Der Europapreis "Blauer Bär" wird vom Land Berlin und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland verliehen. Zeit: 16.30 Uhr, Ort: Berliner Rathaus - Festsaal, Rathausstr. 15, 10178 Berlin. Anmeldung bitte bis zum 2. Mai unter europa-online@senatskanzlei.berlin.de oder Tel.: 030 - 9026 2396. Nähere Informationen finden Sie auf der Website der Berliner Senatskanzlei http://bit.ly/1JAeJtW.

Osterode/Harz: Auftakt: "Europa in der Region - Erfolgsgeschichten in Deutschland"

Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wird zum Auftakt der europaweiten Projekttage "Europa in der Region" in Deutschland an einer Veranstaltung zur Vorstellung eines Mobilitätsprojekt für den ländlichen Raum teilnehmen, das auch auf andere europäische Regionen übertragbar sein könnte. Über die EU-Regionalpolitik erhält Deutschland von der EU knapp 30 Milliarden Euro, verteilt auf sieben Jahre. Ziel der Projekttage ist es, Bürgerinnen und Bürgern EU-geförderte Projekte vor ihrer Haustür näherzubringen und ihnen aufzuzeigen, "was Europa ihnen bringt". Mehr Informationen zum Termin werden auf den Websites www.die-strukturfonds.de des Bundeswirtschaftsministeriums und der niedersächsischen Staatskanzlei http://bit.ly/1pZXyKu bereitgestellt. Eine Übersicht zu allen europaweit gemeldeten Projekten finden Sie auf der Website http://bit.ly/1rbCYbm der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission.

Dienstag, 10. Mai

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung (bis 12.05.)

Die vollständige Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

In Anwesenheit der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, werden die EU-Abgeordneten heute über auswärtige Angelegenheiten beraten. Es werden Statements des Rates und der Kommission zum ersten Weltgipfel für Humanitäre Hilfe, der vom 23. bis 24. Mai in Istanbul stattfindet, erwartet. Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/24lo5Vu einsehen.

Luxemburg: EuGH-Urteil über das Erneuerbare-Energiengesetz-2012

Die Kommission genehmigte 2014 staatliche Beihilfen zur Förderung erneuerbarer Energien, die Deutschland im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2012 gewährt hatte. Dieses Gesetz habe die Förderung der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und aus Grubengas ermöglicht. Die Förderung sei über die EEG-Umlage finanziert worden, die von den Stromversorgern entrichtet und dann über die Stromrechnung an die Letztverbraucher weitergereicht worden sei. Stromintensive Unternehmen hätten jedoch Teilbefreiungen von der Umlage erhalten. Den überwiegenden Teil dieser Teilbefreiungen genehmigte die Kommission ebenfalls. Da allerdings ein kleiner Teil dieser Teilbefreiungen höher sei, als die EU-Beihilfevorschriften es zulassen, müssten die Empfänger die darüber hinausgehenden Beträge zurückzahlen. Deutschland hat beim Gericht Klage auf Nichtigerklärung des Kommissionsbeschlusses erhoben. Es macht u.a. geltend, dass die Kommission die Funktionsweise des EEG 2012 und insbesondere das System der Finanzflüsse nach diesem Gesetz verkannt habe. Details dazu werden hier http://bit.ly/1Tg5eQN veröffentlicht.

Mittwoch, 11. Mai

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.05.)

Auf der Agenda der heutigen Sitzung stehen u.a. die von der Kommission vorgeschlagene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sowie eine Kommissionsrichtlinie, welche den automatischen Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden vorsieht. Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1W3N62E einsehen.

Berlin: "Rethink: Europe" mit Vorstellung des EU Cohesion Monitors

Eine neue Studie des Projekts "Rethink: Europe" des European Council on Foreign Relations (ECFR) und der Stiftung Mercator zeigt, dass die engen Verbindungen zwischen den EU-Staaten selbst nach Jahren im Krisenmodus keineswegs abgerissen sind oder etwa nachhaltig geschwächt wurden. Im Gegenteil: Der Zusammenhalt in Europa ist viel robuster als oftmals angenommen. Gleichzeitig unterscheiden sich Ressourcen und Möglichkeiten der einzelnen EU-Staaten zur Zusammenarbeit teils erheblich. Im Rahmen der Veranstaltung "Zusammenhalt in Krisenzeiten: Wie viel EU steckt in Europa?" wird mit dem EU Cohesion Monitor ein neues Instrument vorgestellt, das diese Unterschiede innerhalb der EU anschaulich erklärt und visualisiert. Es diskutieren: Franziska Brantner, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) und Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Moderation: Josef Janning und Almut Möller, Leiter des Berliner Büros des ECFR. Zeit: 11.00 bis 13.00 Uhr, Ort: ProjektZentrum Berlin der Stiftung Mercator, Neue Promenade 6, 10178 Berlin. Anmeldung bitte bis zum 9. Mai an berlin.office@ecfr.eu.

Donnerstag, 12. Mai

Berlin: Schulz, Juncker und Merkel eröffnen die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA

Heute um 15.00 Uhr wird die neue Ausstellung "ERLEBNIS EUROPA" im Europäischen Haus am Brandenburger Tor durch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel feierlich eröffnet. Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission laden gemeinsam zu einer Reise durch die Geschichte, die Institutionen und das Leben in der Europäischen Union. In Berlins erstem 360°-Kino können die Besucherinnen und Besucher in die Rolle von EU-Abgeordneten schlüpfen und eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments verfolgen. Wir bitten Sie um Verständnis, dass aufgrund begrenzter Platzkapazitäten zu diesem Termin nur geladene Medienvertreter zugelassen sind.Die Eröffnung wird bei Europe by Satellite http://bit.ly/1WUtdug live über Satellit und im Internet übertragen, Bildmaterial kann von EbS kostenlos übernommen werden. Für die Fernseh- und Radioanstalten gibt es zudem Poollösungen. Für Bild- und Tonmaterial kontaktieren Sie bitte folgende Poolführer:

- Öffentlich-rechtliches Fernsehen: ZDF, Produktion, 030-2099 1046
  bis 1049, produktionhss-berlin@zdf.de
- Privates Fernsehen: RTL, Rocco Schlichting, 030-247 55 444,
  vlrtlberlinproduktion@rtl.de
- Internationales Fernsehen: Reuters TV, Nicole Moritz, 030-2888
  5011, nicole.moritz@thomsonreuters.com
- Öffentlich-rechtlicher Hörfunk: ARD-Hauptstadtstudio, Angela
  Ulrich, 030-2288 3610, angela.ulrich.rbb@ard-hauptstadtstudio.de
- Private Radiosender: 105'5 Spreeradio, Andrea von Rosenthal,
  030-884 84 649, andrea.rosenthal@spreeradio.de

Kontakt: Reinhard Hönighaus, Pressesprecher der Europäischen 
Kommission in Deutschland, Tel.: 030 - 2280 2300, E-Mail: 
reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu und Oliver Hänsgen, Informationsbüro
des Europäischen Parlaments in Deutschland, Tel.: 030 - 2280 1082, 
E-Mail: oliver.haensgen@ep.europa.eu . Mehr Informationen hier 
http://bit.ly/1VWswRL. 

Berlin: Kommissionspräsident Juncker beim WDR-Europaforum

Das WDR-Europaforum, eine zweitägige internationale Konferenz europäischer Spitzenpolitiker, findet dieses Mal unter dem Leitthema "Europa ohne Europäer?" statt. Unter den hochrangigen Gästen befindet sich der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, der um 11.15 Uhr sprechen wird. Details zum WDR-Europaforum finden Sie hier http://bit.ly/24mkBih. Ort: Auswärtiges Amt, Werderscher Markt 1, 10117 Berlin.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

In der abschließenden Sitzung stehen Menschenrechtsthemen sowie die EU-Richtlinie über den Elternurlaub im Fokus. Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1SYIYke einsehen.

Luxemburg: Rat Auswärtige Angelegenheiten/Entwicklungshilfe (bis 13.05.)

Die Entwicklungsminister werden ganztägig zusammentreten, um u.a. die Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik im Lichte der Agenda 2030 sowie Migrations- und Entwicklungsfragen zu erörtern. Zum Arbeitsessen wird der afghanische Finanzminister Eklil Ahmad Hakimi zu ihnen stoßen, insbesondere zur Vorbereitung der Brüsseler Afghanistan-Konferenz, die am 4./5. Oktober 2016 stattfinden soll. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rates http://bit.ly/1T4dVNz.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge über die Speicherung von IP-Adressen beim Besuch einer Internetseite des Bundes

In Deutschland werden bei den meisten allgemein zugänglichen Internetportalen des Bundes alle Zugriffe in Protokolldateien festgehalten. So wird u.a. die IP-Adresse des zugreifenden Rechners über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus gespeichert. Damit sollen Angriffe abgewehrt und die strafrechtliche Verfolgung von Angreifern ermöglicht werden. Herr Breyer hat die Bundesrepublik vor deutschen Gerichten auf Unterlassung der Speicherung der IP-Adresse verklagt. Der in dritter Instanz mit dem Rechtsstreit befasste Bundesgerichtshof möchte vom Gerichtshof u.a. wissen, ob die so gespeicherte IP-Adresse schon dann ein personenbezogenes Datum darstellt, wenn ein Dritter, nämlich der Zugangsanbieter, über das zur Identifizierung der betroffenen Person erforderliche Zusatzwissen verfügt. Details werden hier http://bit.ly/1pJWWsj veröffentlicht.

Freiburg: Europatag auf dem Freiburger Kartoffelmarkt

Im Blickpunkt steht das Thema "Zuhause in Europa - gemeinsam in Frieden leben". Verschiedene Organisationen stellen u.a. EU-geförderte Projekte zu Arbeit und Ausbildung, Integrationsprojekte, humanitäre Hilfsprojekte und Projekte zum europäischen Verbraucherschutz vor. Um 13.00 Uhr eröffnet Bürgermeister von Kirchbach den Europatag. Zeit: 13.00 bis 17.00 Uhr, Ort: Kartoffelmarkt, Freiburg. Weitere Informationen hier http://bit.ly/1VWs4Dw.

Freitag, 13. Mai

Luxemburg: Rat Auswärtige Angelegenheiten/Handelsfragen

Der Rat wird über Maßnahmen im Anschluss an die WTO-Konferenz (2015) von Nairobi beraten. Er wird sich mit den Handelsverhandlungen mit den Vereinigten Staaten, dem Entwurf eines Handelsabkommens mit Kanada und der Krise in der Stahlindustrie befassen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rates http://bit.ly/1T4dVNz.

München: Europatag auf dem Marienplatz

Wie halten wir die Europäische Union zusammen? Was bewirkt die EU für München? Welche Herausforderungen stehen uns in der Flüchtlingskrise noch bevor? Welche Veränderungen bringt das geplante Freihandelsabkommen TTIP? All diese Fragen werden im Rahmen eines bunten Kinder-, Jugend- und Familienprogramms diskutiert und beantwortet. Zum Start begrüßt Bürgermeister Josef Schmid die Gäste auf dem Marienplatz. Ab 14.00 Uhr moderiert Tilmann Schöberl vom Bayerischen Rundfunk mehrere Talkrunden mit bayerischen Europaabgeordneten aller Fraktionen und Joachim Menze, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München. Ab 17.10 Uhr stehen Münchner Bands auf der Bühne. Zeit: 13.00 bis 19.45 Uhr, Ort: Marienplatz München. Weitere Informationen hier http://bit.ly/1YW6Umz.

Samstag, 14. Mai

Berlin: Eröffnungsfeier "ERLEBNIS EUROPA" für Bürgerinnen und Bürger

Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Gäste der Stadt können sich heute die neue Ausstellung "ERLEBNIS EUROPA" im Europäischen Haus Berlin anschauen und Europa auf eine völlig neue Art und Weise erleben und verstehen. Außerdem können sie in der neu gestalteten Konferenzetage im ersten Obergeschoss hinter die Kulissen des Europäischen Hauses blicken: Bei einem Multimedia-Vortrag zur Geschichte der EU, bei Fotoaktionen und Debattentischen zur Flüchtlingspolitik, dem geplanten transatlantischen Handelsabkommen TTIP und zum Studieren im EU-Ausland sind Gäste allen Alters eingeladen, mit EU-Experten ins Gespräch zu kommen, ihre Meinung zu sagen und sich über aktuelle Themen zu informieren. Zeit: 10.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.

Magdeburg: Europa-Infotag "Europa zum Anfassen"

Die IG Innenstadt bietet in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt ein vielfältiges Programm: Unter anderem informieren der EP-Abgeordnete Sven Schulze, das Europe Direct-Informationszentrum Magdeburg, die Europa-Union Sachsen-Anhalt, die Verwaltungsbehörde ELER sowie von GOEUROPE!, das "Europäische Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt", die Bevölkerung in der Innenstadt.

Ort: "Bei der Hauptwache" am Otto-von-Guericke- Denkmal, Zeit: 13 bis 17 Uhr. Der Infotag findet im Rahmen des Magdeburger Europafestes http://bit.ly/1SMPOni statt, das vom 13.-16. Mai dauert.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Claudia Guske
Tel.: +49 (30) 2280-2190, Mail: Claudia.guske@ec.europa.eu

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