Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 2. bis 10. Mai 2015

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

ACHTUNG! Wir wechseln unseren Dienstleister für die Verbreitung von Pressemitteilungen. Ab Mai 2015 finden Sie die Europa-Terminvorschau bei pressetext.com, ebenso auf unserer Website http://ots.de/2QM4D

Samstag, 2. Mai

Deutschlandweit: Veranstaltungen zur Europawoche 2015 (bis 10.5.)

Am 9. Mai 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede über seine Vision von Europa: Kriege zwischen den europäischen Nationen sollten unvorstellbar werden, indem gemeinsame Institutionen geschaffen werden. Der Grundstein für die heutige Europäische Union war gelegt. Europaweit wird in den Europawochen rund um den 9. Mai in vielen Veranstaltungen darüber diskutiert, wie die EU sich weiterentwickeln kann - und welche Vorteile die europäische Integration schon jetzt für alle bietet. Auch in Deutschland gibt es bis zum 10. Mai Ausstellungen, Diskussionen, Kulturevents und vieles mehr. Einzelne Termine können Sie auf der Webseite Europatermine http://www.europatermine.de recherchieren.

Bonn: Bonner Europatag

Beim Bonner Europatag präsentieren europäische und europapolitisch aktive Vereine, Organisationen und Institutionen sich und ihre Arbeit. Da das Jahr 2015 "Europäisches Jahr für Entwicklung" ist, bildet das Thema "Entwicklung" einen diesjährigen Schwerpunkt des Bonner Europatages. Darüber hinaus gibt es ein umfangreiches Informations- und Unterhaltungsprogramm mit Kletterpyramide, Kinderschminken u.a.m. Mehr Informationen dazu finden Sie hier. http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432

Sonntag, 3. Mai

Berlin: Gedenkveranstaltung "Zukunft erinnern - 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs"

Die Anrainer des Pariser Platzes in Berlin, darunter auch die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, erinnern mit zahlreichen Veranstaltungen im Vorfeld des historischen Datums an das Ende des 2. Weltkrieges am 8. Mai 1945. Geplant sind u.a. eine Foto-Ausstellung "Pariser Platz 1945", mehrere Filmvorführungen, eine Lesung der KZ-Überlebenden Margot Friedlander sowie ein Lesemarathon u.a. im Europäischen Haus. Zeit: 13 Uhr bis 20 Uhr, Ort: Pariser Platz. Weitere Informationen dazu finden Sie u.a. hier http://ots.de/wFB9i.

Montag, 4. Mai

Wiesbaden: Zukunft der EU - Eröffnung der Europawoche

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich und Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, laden ein zur gemeinsamen Veranstaltung "Zukunft der EU". Dabei soll es einen Gedankenaustausch geben über Themen wie die Zuwanderungspolitik der EU, die Herausforderungen des demografischen Wandels oder nachhaltigen Umweltschutz. Zeit: 10 Uhr, Ort: Hessisches Landesmuseum für Kunst und Natur, Friedrich-Ebert-Allee 2. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Dienstag, 5. Mai

Brüssel: EU-Kommission legt Frühjahrs-Wirtschaftsprognose vor

Die Europäische Kommission wird die Wirtschaftsprognose 2014-2015-2016 vorlegen. Darin behandelt werden unter anderem die Entwicklungen des BIP, der Inflation, der Beschäftigung und der Öffentlichen Verschuldung in den 28 EU-Mitgliedsstaaten, sowie einiger Beitrittskandidaten und großer Handelspartner. Die Prognose soll in einer Pressekonferenz vorgestellt werden, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite der Kommission http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/forecasts/index_de.htm.

Berlin: Europapreis "Blauer Bär 2015"

Erstmalig verleihen das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in diesem Jahr den Europapreis "Blauer Bär". Mit der Auszeichnung in der bundesweiten Europawoche werden beispielhafte Berliner Initiativen, Projekte und Personen gewürdigt, die mit ihrem überwiegend ehrenamtlichen Engagement in unterschiedlichsten Gesellschafts- und Politikbereichen zum Zusammenwachsen Europas und seiner Menschen beitragen und sich für unsere gemeinsamen europäischen Überzeugungen einsetzen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/yBVnk.

Luxemburg: EuGH-Urteile zu einheitlichem europäischen Patent

2011 ermächtigte der Rat 25 EU-Mitgliedstaaten zur sog. Verstärkten Zusammenarbeit, um einen einheitlichen Patentschutz in der Europäischen Union zu schaffen. Spanien und Italien klagten gegen diesen Ermächtigungsbeschluss ohne Erfolg vor dem Gerichtshof. 2012 erließen Rat und Parlament die Verordnung Nr. 1257/2012 zur Umsetzung dieser Verstärkten Zusammenarbeit und die Verordnung Nr. 1260/2012 zu den anzuwendenden Übersetzungsregelungen. Spanien klagt nun auch gegen diese beiden Verordnungen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-146/13 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-147/13.

Luxemburg: EuGH-Urteile zum Markenstreit zwischen Skype und Sky

Die irische Skype Ultd meldete beim EU-Markenamt die Wort- und Bildzeichen Skype als Gemeinschaftsmarken für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Informationstechnologie an. Die British Sky Broadcasting Group plc und die Sky IP International Ltd legten Widerspruch ein, weil die angemeldeten Marken mit ihrer älteren Gemeinschaftsmarke Sky verwechselt werden könnten. Das Markenamt sah das auch so und lehnte die Eintragung von Skype ab. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-423/12, hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-183/13 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-184/13.

Luxemburg: EuGH verhandelt über Europäische Bürgerinitiative

2012 lehnte die EU-Kommission es ab, die geplante Europäische Bürgerinitiative "Eine Million Unterschriften für ein Europa der Solidarität" zu registrieren. Mit dieser Bürgerinitiative sollte die Kommission aufgefordert werden, einen Vorschlag für einen Rechtsakt zur Aufhebung drückender Staatsschulden für Länder in einer Notlage vorzulegen. Ein griechischer Staatsbürger hat dagegen geklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-450/12.

Mittwoch, 6. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Tagesordnung der Kommissionssitzung steht noch nicht fest, wird aber hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission legt Strategie für digitalen Binnenmarkt vor

Die Europäische Kommission wird im Rahmen ihrer wöchentlichen Sitzung eine Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts verabschieden. Die drei Hauptaktionsbereiche dafür wurden bereits am 25. März festgelegt: Ein besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Gütern und Dienstleistungen in ganz Europa; die richtigen Voraussetzungen und gleichen Ausgangsbedingungen für digitale Netze und innovative Dienstleistungen; die Maximierung der Wachstumspotenziale in der digitalen Wirtschaft. EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip und EU-Digitalkommissar Günther Oettinger werden die Strategie im Rahmen der täglichen Mittagspressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen zum digitalen Binnenmarkt finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4653_de.htm.

Brüssel: Europäisches Katastrophenschutzforum 2015 (bis 7.5.)

Das Europäische Katastrophenschutzforum wird von der Europäischen Kommission alle zwei Jahre veranstaltet. Es ist die größte regelmäßige, öffentliche Veranstaltung zur Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz in Europa. Das Forum wird von Christos Stylianides geleitet, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement. Die Eröffnungsrede hält der EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. Die Konferenz wird hier http://ots.de/t6KkY im Internet übertragen. Das genaue Programm des Katastrophenschutzforums finden Sie hier http://ots.de/Xhaig.

Berlin: Energiesicherheits-Gipfel 2015 (bis 7.5.)

Das Frankfurter Allgemeine Forum und die Münchner Sicherheitskonferenz veranstalten diesen 3. Energiesicherheitsgipfel, an dem u.a. EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic; sowie die Energieminister aus dem Oman, Aserbaidschan, Algerien und dem Iran teilnehmen werden. Bei dem Gipfel sollen die derzeitigen politischen und geostrategischen Herausforderungen analysiert werden und mögliche Strategien zur Energiediversifikation und umweltfreundlichen Technologien beraten werden. Weitere Informationen und das genaue Programm dazu finden Sie hier http://www.faz-forum.com/ess2015/index.php.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu staatlichen Beihilfen für die Deutsche Post

2012 stellte die EU-Kommission fest, dass Deutschland der Deutschen Post aufgrund einer Kombination von hohen regulierten Portoentgelten und Pensionssubventionen einen unfairen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern gewährt habe. Deutschland müsse deshalb unzulässige Beihilfen im Rahmen von 500 Mio. bis 1 Mrd. Euro von der Deutschen Post zurückfordern. Da die Kommission fast zwei Jahre nach diesem Beschluss zu dem Ergebnis gelangte, dass dies noch nicht geschehen sei, hat sie Deutschland vor dem Gerichtshof verklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-674/13.

Donnerstag, 7. Mai

Brüssel: WDR-Europaforum "Europas neue Unordnung"

Unter dem Titel "Eurokrise, Schuldenkrise - droht jetzt die politische Krise?" veranstaltet der WDR sein diesjähriges Europaforum in Brüssel. Dazu erwartet werden u.a. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Europaparlaments-Präsident Martin Schulz, EU-Digitalkommissar Günther Oettinger, Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzfragen, sowie die Europaabgeordneten Elmar Brok (CDU), Rebecca Harms (Grüne), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Gabi Zimmer (Linke). Zeit: 10 Uhr, Ort: Europäisches Parlament, Jan Antall (JAN) Building. Weitere Informationen finden Sie hier http://www1.wdr.de/themen/politik/sp_europaforum/europaforum316.html.

Brüssel: Treffen der EU-Außenminister (bis 8.05.)

Der Rat wird über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA beraten. Im Mittelpunkt werden dabei die umstrittenen Schiedsgerichte stehen. Außerdem werden die Minister über das geplante Abkommen zu Umweltgütern beraten sowie über Handelsfragen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU. Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http://ots.de/aZfAV.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Spracherfordernissen in Strafverfahren

Bei der Kontrolle eines Rumänen stellte die deutsche Polizei fest, dass dieser mit einem Wagen ohne Haftpflichtversicherung und mit gefälschter grüner Versicherungskarte unterwegs war. Die Staatsanwaltschaft Traunstein beantragte beim Amtsgericht Laufen einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe für den Rumänen. Außerdem solle der Mann schriftliche Erklärungen (wie z.B. ein Rechtsmittel gegen den Strafbefehl) auf Deutsch einreichen müssen. Das Amtsgericht Laufen hat nun Zweifel, ob dies mit dem der Richtlinie 2010/64 über das Recht auf Dolmetscherleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren vereinbar ist. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-216/14.

Freitag, 8. Mai

München: Europa-Tag

Unter dem Motto "Europa verbindet uns" feiert München den Europatag. Münchner Bands, Volkstanzgruppen, Infostände und ein Kinderprogramm stehen für Information und Unterhaltung bereit. Auf der Bühne wird auch wieder die Bürgersendung des Bayerischen Fernsehens "Jetzt red I, Europa" zu Gast sein und EU-Parlamentarier zu aktuellen Themen befragen. Zeit: 14 Uhr, Ort: Marienplatz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/6WUFl.

Stuttgart: Europaaktionstag

Stuttgart feiert den Europa-Aktionstag 2015 auf dem Schlossplatz mit zahlreichen Live-Diskussionen und einem vielfältigen Kulturprogramm für Groß und Klein. Besuchen Sie die zahlreichen Informationsstände der europäischen Akteure, lassen Sie sich von Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, der baden-württembergischen Regierung und der Europa-Union Baden-Württemberg über laufende europäische Projekte informieren. Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Schlossplatz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://www.europe-direct-stuttgart.de/pdf/Europaaktionstag%202015.pdf.

Luckau: Bürgerforum "Europa kontrovers"

Ob TTIP, die Situation Griechenlands, die Ukraine-Krise oder die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union - das Bewusstsein dafür, dass die einzelnen europäischen Nationalstaaten globale Probleme nur gemeinsam bewältigen können, ist vielerorts auf dem Vormarsch. Die drei Europe Direct Informationszentren des Landes Brandenburg sowie die Regionalbüros der für Brandenburg verantwortlichen Europaabgeordneten veranstalten seit 2012 die Bürgerforen "Europa kontrovers". Dieses Mal sind mit dabei: Christian Ehler, MdEP (CDU), Susanne Melior, MdEP (SPD) und Helmut Scholz, MdEP (Die Linke). Zeit: 18 Uhr, Ort: Rathaus, Am Markt 34. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://europe-direct-potsdam.eu/.

Samstag, 9. Mai

Berlin: Europafest 2015

"Europa ist hier - in Vielfalt geeint" - unter diesem Motto findet dieses Jahr das Berliner Europafest im Rahmen der Europawoche statt. Die Vertretung der Europäischen Kommission veranstaltet das Bürgerfest gemeinsam mit dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, der Berliner Senatskanzlei und dem Bezirksamt von Hellersdorf-Marzahn. Moderiert und begleitet von Entertainer Steve Horn erwartet große und kleine Europäer ein vielfältiges Unterhaltungsangebot und Bühnenprogramm, vom Klettergerüst über Bratwurst bis zum Polit-Talk. Zeit: 14 Uhr, Ort: Alice-Salomon-Platz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/A6fDq.

Bonn: Einweihung eines Licht-Porträts für den französischen Ex-Außenminister Schuman

Die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn und die Stadt Bonn laden gemeinsam zu der feierlichen Einweihung eines Licht-Porträts für den ehemaligen französischen Außenminister Robert Schuman ein. Schuman, der in Bonn studiert hat, hat am 9. Mai 1950 der Öffentlichkeit den nach ihm benannten "Schuman-Plan" vorgestellt, der zum Grundstein unserer heutigen Europäischen Union wurde. Im Anschluss an die Einweihung findet ein kleiner Empfang in den Räumlichkeiten der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn statt. Zeit: 11 Uhr, Ort: Bonngasse. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
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