Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 13. bis 17. April 2015

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 13. April

Hannover: Hannover Messe mit den EU-Kommissaren Oettinger, Sefcovic und Bienkowska (bis 17.4.)

Zum Auftakt der Hannover Messe am 13. April wird EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic; um 14.15 Uhr im Forum Erneuerbare Energiewirtschaft über die Europäische Energieunion sprechen. Um 15 Uhr hält EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska im Business Forum 1 eine Keynote zum Thema "Industrie 4.0 - Business Opportunities for the Smart Service World". Um 19 Uhr ist im Haus der Nationen ein europapolitischer Empfang geplant, bei dem EU-Digitalkommissar Günther Oettinger einen Impulsvortrag halten wird. Am Dienstag, 14. April, spricht Oettinger um 9.30 Uhr im Saal New York der Halle 19/20 im Rahmen der Veranstaltung "Industrie 4.0 - Made in Germany". Um 12 Uhr hält er die Keynote "Europe's future is digital" zur Veranstaltung "Global Digital Challenges" (ZVEI) im CC/Saal 1B. Weitere Informationen zu den Veranstaltungen der Hannover Messe finden Sie hier http://www.hannovermesse.de/. Die Keynote von Günther Oettinger wird im Laufe des Nachmittags per Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm verfügbar sein.

Berlin: Pressegespräch "Datenschutz und digitaler Binnenmarkt in Europa"

Vera Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, kommt zu einem Antrittsbesuch nach Berlin und trifft dort u.a. Bundefamilienministerin Schwesig, Bundesinnenminister de Mazière und Bundesjustizminister Maas. Im Rahmen eines Pressegesprächs steht Jourová für Fragen zur Verfügung, u.a. zur europäischen Datenschutzreform http://ec.europa.eu/justice/data-protection/index_de.htm und zum geplanten Datenschutzabkommen mit den USA. Das Pressegespräch findet auf Englisch statt. Ein Mittagsimbiss steht zur Verfügung. Zeit: 12.15 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung bei Katrin Abele (Email: katrin.abele@ec.europa.eu, Tel: 030 /2280-2140).

Brüssel: Start der neuen EU-Parlaments-Arbeitsgruppe zu langfristigen Investitionen

Unter dem Titel "Der Juncker-Plan" hält die neue interfraktionelle Arbeitsgruppe des Europaparlaments "Langfristige Investitionen und Reindustrialisierung" ihre Eröffnungskonferenz im Ausschuss der Regionen. Mit dabei sein wird auch EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. Die Arbeitsgruppe umfasst 70 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus allen relevanten Ausschüssen und wird unterstützt von 30 Organisationen des privaten- und öffentlichen Finanzwesens sowie von Vertretern der Realwirtschaft. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://longterminvestment.eu/wp-content/uploads/2015/03/Agenda.pdf.

Dienstag, 14. April

Lübeck: G7-Außenministertreffen (bis 15.4.)

Neben den G7-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs gibt es regelmäßige Zusammenkünfte der Außenminister der G7, um wichtige außenpolitische Fragen zu erörtern. Im Mittelpunkt des Treffens in Lübeck werden die Situation in der Ukraine, der Kampf gegen den IS und langfristige strategische Fragen stehen. Neben den Außenministern von Deutschland, Italien, Frankreich, Japan, den USA, Kanada und Großbritannien wird auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an dem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/lRNiJ.

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker trifft saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer

EU-Kommissionvizepräsident Jean-Claude Juncker empfängt die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer in Brüssel. An dem Treffen werden auch weitere Mitglieder der saarländischen Landesregierung teilnehmen.

Riga: Informelles Treffen der EU-Umwelt- und Energieminister (bis 16.4.)

Während des Treffens der europäischen Umweltminister sind Diskussionen zu Biodiversitätsfragen und eine Bewertung der Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie geplant, sowie eine Debatte zum Klimaschutzabkommen nach 2020. Beim anschließenden Treffen der Energieminister soll die Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030 diskutiert werden, sowie die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen im Heiz- und Kühlsektor. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/iNfkR.

Mittwoch, 15. April

Brüssel: Spanischer König Felipe VI. trifft EU-Kommission

Die Europäische Kommission trifft sich zu ihrer wöchentlichen Sitzung. Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht werden. Als Gast wird dabei der spanische König Felipe VI. erwartet. Geplant ist ein gemeinsames Mittagessen des Königs mit der Kommission sowie ein Treffen mit Kommissionspräsident Juncker. Das Treffen in Brüssel folgt auf den Besuch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Spanien im März.

Brüssel: "Mini"-Plenum des Europäischen Parlaments

Die Europaabgeordneten werden sich bei ihrer Sitzung mit Änderungen beim mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2014-2020 beschäftigen. Außerdem wird den Opfern der Brände in Textilfabriken von Bangladesch gedacht und zum 100. Jahrestag an den Völkermord in Armenien erinnert. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/ReqJo.

Potsdam: Infotag und Pressekonferenz zu EU-Förderangeboten in Brandenburg

Die Förderbank ILB und das brandenburgische Wirtschaftsministerium wollen über die neuen Förder- und Finanzierungsangebote in Brandenburg informieren. Der Fördertag ist gleichzeitig Auftaktveranstaltung für die Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 2014-2020. Die wichtigsten Neuerungen werden auch in einer Pressekonferenz um 10.45 Uhr in der Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB, Steinstraße 104-106, erläutert, u.a. mit Wirtschaftsminister Albrecht Gerber und Erich Unterwurzacher, Direktor in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission. Die Veranstaltung ist auch per live per webstream zu verfolgen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/BuQNh.

Luxemburg: EuGH verhandelt über Altersdiskriminierung bei Richterbesoldung

Das Verwaltungsgericht Berlin will wissen, ob die bis Juli 2011 geltende Regelung zur Richterbesoldung in Berlin gegen das europarechtliche Verbot der Altersdiskriminierung verstoßen hat und ob die Regelung zur Überleitung der Bestandsrichter in das ab August 2011 geltende Besoldungsrecht (weiterhin) gegen dieses Verbot verstößt. Nach der Altregelung wurde das Grundgehalt eines Richters nach Lebensaltersstufen bemessen. Auch nach der Überleitungsregelung richtet sich die erstmalige Einordnung in das neue Besoldungssystem ausschließlich nach dem Alter. Geklagt hatte ein Richter, der sich dadurch diskriminiert sieht. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-20/13.

Donnerstag, 16. April

Neuss: EU-Kommissionspräsident Juncker erhält Ehrensenatorwürde von "Wir Eigentümerunternehmer"

Dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker wird die Ehrensenatorwürde des Europäischen Senats der Verbandsgruppe "Wir Eigentümerunternehmer" verliehen. Geehrt wird Juncker für seine Verdienste um die Weiterentwicklung der Europäischen Union und für seinen Einsatz als langjähriger Vorsitzender der Euro-Gruppe. Bundesverfassungsrichter a. D. Paul Kirchhof hält einen Festvortrag mit dem Titel "Die Europaidee als Orientierung in der Krise". Die Laudatio hält Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Zeit: 18 Uhr, Ort: Swissôtel Düsseldorf/Neuss, Rheinallee 1. Weitere Informationen und Anmeldung (bis 15.4.) bei Johann Stigler (Email: info@umu.de ,Tel: 089/57007234) oder Kerstin Streich (Email: kerstin.streich@ec.europa.eu ,Tel: 0228/53009-77).

Luxemburg: EuGH-Urteil über Besteuerung stiller Reserven

Nach Ansicht der EU-Kommission hat Deutschland bei der Besteuerung stiller Reserven gegen die Niederlassungsfreiheit verstoßen. In Deutschland werde nämlich die Steuer auf stille Reserven, die beim Verkauf bestimmter Anlagegüter realisiert wird, durch "Übertragung" auf neue Anlagegüter einer Betriebsstätte im Inland bis zu deren Verkauf gestundet. Eine solche Stundung sei aber nicht möglich, wenn die Betriebsstätte in einem anderen Mitgliedstaat oder einem anderen EWR-Staat liege. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-591/13.

Freitag, 17. April

Leipzig: Journalistenseminar "EU-Energiepolitik rund um Netzausbau und Binnenmarkt - was heißt das für Sachsen?"

In der Reihe "Europa für Regionaljournalistinnen/-journalisten" des Bundespresseamtes soll dieser kostenlose Medienworkshop Themen wie die europäische Energieunion, den Energiebinnenmarkt und die Energieeffizienz beleuchten und dabei insbesondere Auswirkungen und Chancen für Sachsen unter die Lupe nehmen. U.a. nehmen teil Claudia Guske und Ingmar Jürgens, Vertretung der EU-Kommission in Berlin, Werner Sommer, Sächsisches Umweltministerium und Marion Trimborn, EU-Korrespondentin der dpa in Brüssel. Zeit: 9.45 Uhr, Ort: Europa Haus Leipzig, Markt 10. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/YoBeo.

Leipzig: Seminar "Translating Europe - Europa übersetzen"

Die Generaldirektion Übersetzung der Europäischen Kommission und das Institut für angewandte Linguistik und Translatologie in Leipzig laden ein zum Seminar "Translating Europe - Europa übersetzen: Geistiges Eigentum an Übersetzung und Terminologie - Wo stehen wir heute?" Die Veranstaltung richtet sich an Übersetzer, Studierende und die gesamte Fachwelt des Übersetzens. Zeit: 9.30 Uhr, Ort: Institut für angewandte Linguistik und Translatologie, Hörsaalgebäude Universitätsstraße. Weitere Informationen und Anmeldung (bis 15.4.) hier http://ots.de/eZRgE.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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