Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 26. Januar bis 1. Februar 2015

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 26. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit EU-Beschäftigungskommissarin Thyssen

Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer, kommt heute zu ihrem Antrittsbesuch nach Berlin. Gemeinsam mit der deutschen Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles wird sie zum Auftakt der neuen Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Deutschland an einer Pressekonferenz teilnehmen. Ort: Presseraum des BMAS, Wilhelmstraße 49, 10117 Berlin (Eingang vom Zietenplatz), Zeit: 13 Uhr. Im Anschluss daran besuchen die Ministerin und die Kommissarin um 14.15 Uhr ein Projekt zur Berufseinstiegsbegleitung im Ausbildungszentrum der Siemens AG. Anmeldungen sind unter presse@bmas.bund.de bis Freitag, 23. Januar, möglich.

Berlin: EU-Kommissarin Thyssen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Im Anschluss wird Kommissarin Thyssen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Vortrag im Rahmen der Reihe "Gesprächskreis Europapolitik" halten. Ort: Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin, Zeit: 17.00 - 18.30 Uhr Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier http://www.kas.de/akademie/de/events/62404/.

Berlin: Verleihung des Preises "Frauen Europas" an Linn Selle

Mit dem Preis "Frauen Europas" ehrt die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) seit 1991 Frauen, die sich ehrenamtlich in besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas einsetzen. Die diesjährige Auszeichnung geht an die 28-jährige Viadrina-Doktorandin Linn Selle. Sie wurde durch ihre Online-Kampagne für die Übertragung der Spitzenkandidaten-Debatte im Hauptprogramm von ARD und ZDF im Vorfeld der Europawahlen bekannt und wird auch für ihr ehrenamtliches Engagement bei den "Jungen Europäischen Föderalisten" geehrt. Ort: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Glinkastraße 24, 10117 Berlin. Zeit: 18.00 bis 22.00 Uhr. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/soH8j.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Am Tag vor dem Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen kommen die Finanzminister der Staaten der Eurozone um 15.00 Uhr zu ihrem turnusmäßigen Treffen unter Vorsitz von Jeroen Dijsselbloem zusammen. Neu in der Runde ist der litauische Finanzminister Rimantas Sadzius, da Litauen am 1. Januar 2015 den Euro eingeführt hat. Mehr zu dem Treffen wird auf der Internetseite der Eurozone http://www.eurozone.europa.eu/calendar zu lesen sein.

Brüssel: Treffen des Rats für Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat will einen auf mehrere Jahre angelegten Plan für den Fang von Kabeljau, Hering und Sprotten in der Ostsee diskutieren. Die Vorlage dazu finden Sie hier http://ots.de/toV73. Außerdem wird die Kommission die Fachminister über die Konsequenzen des russischen Einfuhrstopps für Agrarprodukte aus dem EU-Raum informieren. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/fVZz8. Die öffentlichen Tagesordnungspunkte werden per Livestream http://video.consilium.europa.eu/ übertragen.

Kiew: EU-Kommissar Stylianides reist in die Ukraine (bis 27.)

Die EU-Kommission hat eine Erhöhung ihrer humanitären Hilfe für die von bewaffneten Konflikten und Kälte bedrohte Bevölkerung in der Ostukraine in Aussicht gestellt. Deswegen spricht EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, heute mit den Behördenvertretern über die Lage und will weitere Unterstützung der EU für die notleidende Bevölkerung zusichern. Er wird nach Kiew und Dnipropetrowsk fahren, um sicherzustellen, dass die Hilfe der EU tatsächlich dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Eine Pressemitteilung in englischer Sprache zu diesem Besuch finden Sie hier http://ots.de/hReCa. Weitere Informationen zu den EU-Ukraine Beziehungen finden Sie hier http://ots.de/GEp9g. Presseanfragen beantwortet Margot Tuzina, Tel. (30) 2280 2340.

Dienstag, 27. Januar

Deutschlandweit: Datenschutz-Chat mit Paul Nemitz anlässlich des Europäischen Datenschutztages bei Twitter @EUinDE

Von 16 bis 17 Uhr steht Paul Nemitz, Direktor für Datenschutz und Unionsbürgerschaft in der Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission, auf dem Twitter-Account der Vertretung der Europäischen Kommission EUinDE https://twitter.com/euinde unter dem Hashtag #EUdatenschutz in deutscher Sprache Rede und Antwort zum Thema Datenschutz in der Europäischen Union. Alles zum Thema Datenschutz finden Sie hier: http://ots.de/BIjQo

Berlin: EU-Kommissarin Bulc zu Antrittsbesuch in Berlin

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr und Weltraum, trifft bei ihrem Antrittsbesuch u.a. mit Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, zusammen. Neben weiteren Treffen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft wird sie am Abend einen Vortrag zur Frage "Mobil in Europa: Wie wollen wir unterwegs sein?" halten und diskutiert im Anschluss mit den Besuchern der Veranstaltung. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Ort: Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstr. 28-29, 10178 Berlin, Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr, Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/kXX7F.

Berlin: EU-Kommissar Mimica bei der Konferenz der Globalen Impfallianz "Gavi"

Unter dem Motto "Jedes Kind erreichen - reach every child" will Gavi zwischen 2016 und 2020 bis zu 300 Millionen Kinder impfen. Bei der heutigen Konferenz will die versammelte Gebergemeinschaft ihre jeweiligen finanziellen Beiträge für den Zeitraum von 2016 bis 2020 ankündigen. Neben EU-Kommissar Neven Mimica, zuständig für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, werden auch Bill und Melinda Gates sowie Bundeskanzlerin Merkel an der Konferenz teilnehmen. Mehr Informationen gibt auch die Gavi-Pressestelle. ftissandier@gavi.org Ort: bcc Berlin Congress Center, Alexanderstr. 11, 10178 Berlin. Mehr Informationen finden Sie hier http://www.bmz.de/g7/de/Gavi/index.html. Um 15.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt. Zutritt aus Sicherheitsgründen nur nach vorheriger Akkreditierung (bis 23.1.) unter diesem Link http://ots.de/BfZKQ oder unter Vorlage der BPA-Jahresakkreditierung. Die Veranstaltung und auch die PK werden per Live-Stream http://www.gavi.org/pledging2015/webcast/ zu verfolgen sein.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem polnischen Autor Jacek Dehnel

Die 66. Veranstaltung dieser Reihe widmet sich zum dritten Mal der zeitgenössischen Literatur Polens. Der Schriftsteller, Lyriker und Maler Jacek Dehnel (geb. 1980) gilt als einer der erfolgreichsten Jungautoren der polnischen Literaturszene. Zwei seiner Romane liegen bereits in deutscher Übersetzung vor. Dehnel wird in Gespräch und Lesung seinen jüngsten Roman "Saturn" präsentieren, in dem er dem schwierigen Verhältnis zwischen dem berühmten Maler Francisco de Goya und seinem Sohn Javier nachspürt. Der Abend wird von Dr. Christiane Lange von der Literaturwerkstatt Berlin moderiert. Die deutschen Texte liest Peter Urban-Halle. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78 (1. OG), 10117 Berlin, Zeit: 18.00 Uhr bis 20.45 Uhr, Anmeldungen können bis zum 26. Januar hier http://ots.de/1Z3ZG erfolgen. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist für die Registrierung am Einlass die Vorlage des Personalausweises erforderlich.

Brüssel: Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen

Die Wirtschafts- und Finanzminister aus allen EU-Mitgliedstaaten beraten bei ihrem Treffen aktuelle Themen wie den 315-Milliarden-Euro Investitionsplan der EU-Kommission. Die Kommission wird den Fachministern ihre Ideen für den geplanten Europäischen Fond für strategische Investitionen vorstellen. Außerdem wird die Runde das G20-Treffen der Finanzminister vorbereiten, das am 10. Februar in Istanbul stattfinden wird. Mehr dazu wird hier http://ots.de/HydJS veröffentlicht.

Mittwoch, 28. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ots.de/6076A veröffentlicht.

Europaweit: Europäischer Datenschutztag

Aus Anlass des diesjährigen europäischen Datenschutztages, der in jedem Jahr an die Verabschiedung der ersten europäischen Datenschutzkonvention im Jahr 1981 erinnert, finden verschiedene Veranstaltungen statt, die die Aufmerksamkeit für das Thema Datenschutz erhöhen. Details dazu werden hier http://ots.de/OJZ3U veröffentlicht.

Libanon/Jordanien: EU-Kommissare Stylianides und Hahn informieren sich zur Situation syrischer Flüchtlinge (bis 31.1.)

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, besucht gemeinsam mit EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, den Libanon und Jordanien. Beide Staaten haben zahlreiche Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Die beiden Kommissare werden mit Regierungsvertretern sowie UN- und NGO-Mitarbeitern zusammentreffen; Kommissar Stylianides wird auch Flüchtlingslager besuchen. Mehr Informationen zum EU-Engagement zum Thema Syrien gibt es hier http://ots.de/zR7Pz.

Donnerstag, 29. Januar

Berlin/Teltow: EU-Kommissionsvizepräsident Katainen wirbt für Investitionen in Deutschland und besucht EU-gefördertes Medizintechnikunternehmen

EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen stellt in Deutschland die europäische Investitionsoffensive vor und besucht ein EU-gefördertes Projekt im brandenburgischen Teltow. Neben dem Projektbesuch wird er auch mit Bundesfinanzminister Schäuble, Bundestagsabgeordneten, Wirtschaftsvertretern und Professoren zusammentreffen. Mit der Investitionsoffensive werden in den kommenden drei Jahren (2015-2017) öffentliche und private Investitionen in die Realwirtschaft im Umfang von mindestens 315 Mrd. Euro mobilisiert.

Das EU-geförderte Medizintechnikunternehmen Getemed in Teltow besucht Kommissionsvizepräsident Katainen im Rahmen seiner Rundreise durch die EU (siehe Termin am 30. Januar in Frankfurt). Begleitet wird er von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Getemed ist ein Beispiel dafür, wie öffentliche Förderung dazu beitragen kann, Innovationen und Arbeitsplätze in der Telemedizin zu schaffen. Es wurde 2009-2011 mit 2 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Ort: Getemed, Oderstr. 77, 14513 Teltow, Zeit: 9.30 bis 10.30 Uhr. Anschließend besteht die Möglichkeit für Interviews mit Vizepräsident Katainen und Ministerpräsident Woidke. Um Anmeldung wird gebeten bis Mittwoch, 28. Januar bei gabriele.grigat@ec.europa.eu. Weitere Informationen zur EU-Investitionsoffensive finden Sie hier. http://ots.de/bWirw

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger zu Gast bei ZDF-Polit-Talk mit Maybrit Illner

EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, ist Podiumsgast beim ZDF-Polit-Talk mit Maybrit Illner. Diskutiert wird unter anderem über den Ausgang der Wahlen in Griechenland, die Entscheidung der Europäischen Zentralbank zum Ankauf der Staatsanleihen und über die Reformanstrengungen in den europäischen Mitgliedstaaten. Mehr Informationen auf den Seiten des ZDF. http://ots.de/3VxyZ

Gütersloh: TTIP-Diskussion mit Lutz Güllner

Lutz Güllner, der in der Generaldirektion Außenhandel in Brüssel als stellvertretender Referatsleiter für das transatlantische Handelsabkommen TTIP zuständig ist, diskutiert heute unter dem Motto "TTIP - Gefahr für den Arbeitnehmer und Verbraucher oder Chance für den internationalen Handel?" unter anderem mit dem EU-Parlamentarier Elmar Brok sowie Gewerkschaftern, Verbraucherschützern und dem Geschäftsführer der IHK Ostwestfalen. Ort: Kreishaus Gütersloh (Sitzungsraum 2), Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Online-Anmeldung finden Sie hier http://ots.de/aXDlQ.

Riga: Informelles Treffen des Rats für Justiz und Inneres (bis 30.9.)

Auf der Agenda des informellen Treffens wird u.a. der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus stehen. Auf der Liste der Themen für die Justizminister stehen die Diskussion über den Schutz persönlicher Daten und die Strategie für die E-Justiz. Am ersten Tag kommen die Minister für Inneres zusammen und am zweiten Tag treffen sich die Minister für Justiz. Mehr Informationen finden Sie hier. http://ots.de/cmgf7

Freitag, 30. Januar

Frankfurt/Main: Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Katainen zur EU-Investitionsoffensive

Auf seiner Rundreise durch alle 28 EU-Staaten stellt Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen den EU- Investitionsplan in Deutschland vor -heute vor Vertretern der Finanz- und Versicherungswirtschaft, Studierenden und Medien in Frankfurt. In seiner Pressekonferenz wird Vizepräsident Katainen erläutern, warum die EU eine Investitionsoffensive braucht, woher das Geld kommt, worin investiert werden soll, wie Deutschland profitieren kann und wie private Investoren sich am neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) beteiligen können. Mehr Informationen zur EU-Investitionsoffensive finden Sie auf dieser Webseite http://ots.de/bWirw und auf diesem Faktenblatt http://ots.de/Ntt4U. Außerdem steht Reinhard Hönighaus, der Sprecher der Europäischen Kommission in Deutschland, unter (030) 2280 2300 für Auskünfte zur Verfügung.

Zeit: Freitag, 30. Januar 2015, 10.00 bis 11.00 Uhr, Ort: Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA), Westhafen Tower, 28. Stock, Westhafenplatz 1, 60327 Frankfurt. Anmeldung erbeten bis zum 29. Januar, 11 Uhr, bei press@eiopa.europa.eu oder telefonisch bei Anzhelika Mayer unter (069) 95111968.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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