Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 9. bis 16.November 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 9. November

Berlin: EP-Präsident Martin Schulz hält die jährliche "Europa-Rede"

In der von Robert Bosch Stiftung, der Stiftung Zukunft Berlin sowie der Konrad-Adenauer-Stiftung initiierten "Europa-Rede" legen die höchsten Repräsentanten der Europäischen Union ihre Sicht zur Lage Europas dar. Sie wird seit 2010 in Berlin gehalten, wo am 9. November 1989 mit dem Fall der Mauer die Teilung Europas überwunden wurde. In diesem Jahr hält Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, die Rede. Ort: Haus der Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, Beginn: 11.00 Uhr. Das Programm finden Sie unter: http://www.kas.de/wf/de/17.61402/. Eine Akkreditierung unter kas-pressestelle@kas.de oder per Telefon unter 030-26996-3272 erforderlich.

Montag, 10. November

Berlin: Handelskommissarin Cecilia Malmström trifft Sigmar Gabriel und Reiner Hoffmann

Bei ihrer ersten Reise in ihrer neuen Funktion als Handelskommissarin führt Cecilia Malmström heute Gespräche mit dem deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nach ihrem Treffen von Sigmar Gabriel und Cecilia Malmström wird es Pressestatements geben (Zeit wird noch bestätigt). Mehr Informationen bei Reinhard Hönighaus, reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu, Tel. (030) 2280 2300

Berlin: Karl Falkenberg beim European Resources Forum

Karl Falkenberg, Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt neben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks am zweiten European Resources Forum teil, das vom deutschen Umweltbundesamt veranstaltet wird. Das Thema der Tagung ist das nachhaltige Management der natürlichen Ressourcen. Falkenberg wird die umweltpolitischen Ziele der EU im Rahmen der Strategie "Europa 2020" erläutern. Das genaue Programm können Sie sich hier http://ots.de/YmWPo herunterladen. Das Forum wird am 11. November fortgesetzt.

Brüssel: Treffen des Rats für Landwirtschaft und Fischerei (bis 11.11.)

Beim Thema Fischerei steht die Überprüfung der Fischfangquoten an, auch für das Fischen in der Tiefsee, die erstmals auf der Basis der neuen, auf Nachhaltigkeit angelegten Gemeinsamen Fischereipolitik aufgestellt wurden. Außerdem wird das Landwirtschaftsbudget für 2015 http://eur-lex.europa.eu/budget/www/index-en.htm diskutiert. Die ganze Tagesordnung wird hier http://ots.de/MZPkC veröffentlicht.

Dienstag, 11. November

Berlin: Federica Mogherini spricht beim "Berliner Forum Außenpolitik"

Die neue EU-Außenbeauftragte wird bei der von der Körber-Stiftung im Bundesaußenministerium organisierten Veranstaltung nach Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die zweite Keynote-Rede (9.20 Uhr) halten und an einer anschließenden Panel-Diskussion zur Bewertung der deutschen und europäischen Außenpolitik teilnehmen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http://ots.de/emFso.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem EU-Literaturpreis-Sieger Pierre J. Mejlak aus Malta

Auf Einladung der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin wird der Schriftsteller Pierre J. Mejlak, der kürzlich mit dem EU-Literaturpreis ausgezeichnet wurde, einige seiner Kurzgeschichten vorstellen. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Die deutschen Texte liest Peter Urban-Halle. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Nähere Informationen sowie Anmeldung (bis zum 10. November) http://ots.de/rsDUC.

Luxemburg: EuGH-Urteil über existenzsichernde Leistungen an EU-Bürger

In Deutschland können hilfebedürftige Arbeitsuchende Leistungen der Grundsicherung beantragen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Wer sich jedoch einzig und allein mit dem Ziel nach Deutschland begibt, in den Genuss dieser Leistungen zu kommen oder eine Beschäftigung zu suchen, ist von diesen Leistungen ausgeschlossen. Durch diesen Ausschluss soll eine unangemessene Inanspruchnahme von Sozialleistungen in Deutschland verhindert werden. Das Sozialgericht Leipzig möchte wissen, ob das Unionsrecht einem solchen Ausschluss entgegensteht. Es hat einen Rechtsstreit zwischen Frau Dano (und ihrem minderjährigen Sohn, beide sind rumänische Staatsangehörige) und dem Jobcenter Leipzig zu entscheiden. Weitere Informationen zu diesem Fall hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-333/13.

Luxemburg: Schlussanträge zum Asylantrag eines US-Soldaten

Ein US-amerikanischer Staatsbürger, der als Wartungstechniker für Apache-Hubschrauber den in Deutschland stationierten US-Streitkräften angehörte, klagt vor dem Bayrischen Verwaltungsgericht München gegen die Ablehnung seines Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Er hatte seinen Militärdienst verweigert, weil er nicht an einem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak teilnehmen wolle und sei somit als Flüchtling anzuerkennen. Das Verwaltungsgericht hat dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen zur Richtlinie 2004/83 über die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen als Flüchtlinge vorgelegt. Generalanwältin Sharpston stellt heute ihre Schlussanträge. Weitere Informationen hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-472/13.

Mittwoch, 12. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Die Europaabgeordneten kommen zu einer Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Das Parlament erinnert u. a. mit einer Rede von Martin Schulz an 25 Jahre Mauerfall. Die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini wird Erklärungen zur Lage in Zypern und im Südsudan abgeben. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/hwbKw.

Westafrika: EU-Kommissare Stylianides und Andriukaitis besuchen von Ebola betroffene Länder (bis 16. November)

EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, und EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit, besuchen am 12. und 13. November Sierra Leone, am 14. November Liberia und am 15. November Guinea. Sie werden mit Regierungsvertretern und humanitären Helfern zusammentreffen und sich ein Bild von der Lage vor Ort und dem Ergebnis der EU-Hilfen machen. Pressetermine werden noch bestätigt, Pressematerial wird während der Reise über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm zur Verfügung gestellt. Mehr Informationen zum EU-Beitrag beim Kampf gegen Ebola hier http://ots.de/PO5pD und hier http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12831_de.htm.

Berlin: Pressegespräch zur Finanztransaktionsteuer

Der Finanzausschuss des Bundestages behandelt heute die von der EU geplante Finanztransaktionsteuer. Bislang ist es auf EU-Ebene noch zu keiner Einigung gekommen, wie die Steuer genau ausgestaltet werden soll und wie ambitioniert die erste Stufe der Umsetzung sein soll. Dr. Manfred Bergmann ist als Direktor für das Thema "Indirekte Steuern" bei der Europäischen Kommission zuständig. Er befasst sich federführend mit diesem Thema und informiert Journalisten in einem Briefinggespräch ("unter 1") über die aktuell diskutierten Optionen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 11.00 bis 12.30 Uhr. Anmeldung nur für akkreditierte Journalisten möglich bis 11. November bei Gabriele.Grigat@ec.europa.eu.

Donnerstag, 13. November

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Die Europaabgeordneten kommen zu einer Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Ein Thema ist das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau. Außerdem stehen Entschließungsanträge zur Lage in Zypern und dem Südsudan auf dem Programm des Parlaments. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/8pkKA.

Berlin: Podiumsdiskussion "Warum Europas Probleme globale Lösungen und globale Probleme Europas Handeln benötigen"

Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) laden ein zur Vorstellung des Memorandums der European Think Tanks Group (ETTG) über die Herausforderungen der neuen EU-Kommission "Unser gemeinsames Interesse: Warum Europas Probleme globale Lösungen und globale Probleme Europas Handeln benötigen". Begrüßung: Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Podiumsteilnehmer: Frithjof Schmidt (angefragt), MdB, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Deutscher Bundestag, Rolf Steltemeier, Europa-Beauftragter, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), António Carlos Teixeira, Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit der EU, Margret Uebber (angefragt), Referatsleiterin Entwicklungspolitik, Auswärtiges Amt. Moderation: Imme Scholz, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Zeit: 13.00 bis 15.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen hier http://ots.de/eO8yK, Anmeldung bitte per E-Mail mit Signatur hier Fatia.Elsermann@die-gdi.de.

Berlin: Diskussion zur Europäischen Energiewende

Bei Stromsparverordnungen aus Brüssel schwanken viele Bürgerinnen und Bürger zwischen Akzeptanz und Unverständnis. Dabei hat die EU doch nur das Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger im Auge. Wo liegen die Vorteile der Energiewende bei Bürgerin und Bürger? Braucht man überhaupt einen europäischen Ansatz? Wie können die Bürgerinnen und Bürger von der Energiewende profitieren? Die Europa-Union Berlin lädt zu einer Diskussion u. a. mit Ingmar Jürgens, Berater für das Europäische Semester, Energie und Klima von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ein. Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf (2. OG), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin. Beginn: 18.00 Uhr. Anmeldungen sind unter mail@europa-union-berlin.de erwünscht.

Luxemburg: Urteil zu Hinweisen auf Konservierungsstoffe bei Zitrusfrüchten

Eine Durchführungsverordnung der Europäischen Kommission sieht vor, dass bei der Vermarktung von Zitrusfrüchten auf der Verpackung auf Konservierungsstoffe und andere chemische Stoffe, die nach der Ernte verwendet wurden, hingewiesen werden muss. Spanien begehrt vor dem Gericht die Nichtigerklärung der betreffenden Verordnungsbestimmung. Es macht u. a. geltend, dass es nicht gerechtfertigt sei, Zitrusfrüchte strengeren Vermarktungsvoraussetzungen als sonstiges Obst und Gemüse zu unterwerfen. Nähere Informationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-481/11.

Münsterland: Journalistenreise zu von der EU geförderten Projekten

Die Bonner Vertretung der EU-Kommission lädt interessierte Journalistinnen und Journalisten zu einer Bustour durchs Münsterland zu drei von der EU geförderten Projekten ein. Interessenten können sich telefonisch unter 0941-69651282 oder per Mail unter presse@valentum-kommunikation.de melden und die Anmeldeunterlagen anfordern.

Freitag, 14. November

Brüssel: Treffen des Rats der EU Wirtschafts- und Finanzminister

Die für den EU-Haushalt zuständigen Minister kommen zu einem Treffen in Brüssel zusammen. Thema ist der Haushalt der Kommission für 2015: Das Parlament fordert ein um 6,42 Mrd. Euro höheres Budget als es die EU-Finanz- und Haushaltsminister billigen wollen. Die ganze Tagesordnung wird hier http://ots.de/2RJtk veröffentlicht. Das "Conciliation Commitee" ist der Vermittlungsausschuss, in dem neben der italienischen Ratspräsidentschaft das EU-Parlament und die EU-Kommission zusammentreffen. Es hat bereits am 6. und 11. November in dieser Sache getagt und soll heute einen Kompromiss in Sachen Haushalt 2015 vorlegen. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/D8n57.

Berlin: Agrarkommissar Phil Hogan trifft Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt

Phil Hogan, der neue EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ländliche Räume, kommt zu politischen Gesprächen mit Christian Schmidt, dem deutschen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie mit dem bayerischen Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, nach Deutschland.

Berlin: Start der Informationskampagne "Europäische Union - Für Sie da"

Die TV-, Print- und Online-Kampagne "Europäische Union - Für Sie da" zeigt den konkreten Nutzen der EU für die Bürger. In Deutschland ist das Kernthema der Kampagne der digitale Bürger und wie sich die EU dafür einsetzt, Verbraucher und Unternehmen im digitalen Zeitalter zu fördern und zu unterstützen. Dazu zeigt der Künstler Manfred Stader eine interaktive 3D-Kunstinterpretation mitten im Berliner Hauptbahnhof. Am Pressegespräch nehmen unter anderem Protagonisten des digitalen Sektors in Deutschland teil und berichten über ihre eigenen Erfahrungen, darunter Gesche Joost, Digital Champion der Bundesregierung, und Felix Braun, Leiter von "Online-Schlichter.de", einem Schlichtungsportal für Verbraucher und Unternehmen bei Schwierigkeiten im Online-Handel. Ort und Zeit: Infostand in der Mitte des Berliner Hauptbahnhofs (Erdgeschoss), Europaplatz 1, 10557 Berlin. Ab ca. 10.20 Uhr: Pressegespräch im Excellent Business Center, Europaplatz 2, 8. Stock Anmeldungen bis zum 12. November 2014 per E-Mail an ricarda.wilke@havaspr.com. Kontakt: Kontakt: Reinhard Hönighaus reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu, Tel. (030) 2280 2300.

Berlin: EU-Binnenmarktforum "Regulating professions - effects and way forward"

In den Jahren 2003/2004 wurden die Rahmenbedingungen für einige Handwerksberufe in Deutschland reformiert. Welche Erfahrungen hat man in Deutschland und anderswo in Europa mit solchen Regulierungen gemacht? Dazu findet eine Konferenz statt, an der u. a. Martin Frohn von der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen teilnimmt. Er ist dort für das Thema Freizügigkeit von Fachkräften zuständig. Ort: Haus des Deutschen Handwerks, Mohrenstraße 20/21, 10117 Berlin. Zeit: 10.00 bis 16.00 Uhr. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/pYrEs.

Mainz: Pressekonferenz zum Auftakt der neuen EFRE-Förderperiode 2014-2020

Dem Land Rheinland-Pfalz stehen für die kommenden Jahre 186 Millionen Euro aus dem EFRE-Fonds für regionale Entwicklung zur Verfügung. Zur Auftaktveranstaltung für die neue Förderperiode kommt Dr. Walter Deffaa, der Leiter der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission, nach Mainz. Im Anschluss an die Vormittagsveranstaltung findet um 12 Uhr eine Pressekonferenz mit Walter Deffaa und der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke statt. Ort: Landesmuseum Mainz, Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz, Zeit: 10 bis 12 Uhr. Anmeldungen richten Sie bitte per E-Mail an stefanie.mittenzwei@mwkel.rlp.de.

Bonn: Netzwerktreffen "Bonner Gespräche zu Europa" (bis 15.11.)

Das Netzwerktreffen aller jungen europapolitischen Akteure behandelt dieses Jahr die Thematik der Außenwirkung der Europäischen Union. Ausgerichtet wird es von den Jungen Europäischen Föderalisten NRW (JEF NRW) und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Elmar Brok, MdEP, eröffnet das Netzwerktreffen mit einem Vortrag über die Europäische Außenpolitik im Ukrainekonflikt. Die Teilnehmenden haben auch die Möglichkeit, Ihre eigenen Projekte einem größeren Publikum im Rahmen eines "World-Cafés" vorzustellen. Nähere Information und die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier http://www.jef-nrw.de/index.php?page=netzwerk-junges-europa.

Samstag, 15. November

Brisbane, Australien: Die EU auf dem G20-Gipfel (bis 16.11.)

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy werden die EU auf dem diesjährigen G20-Gipfel vertreten. Unter anderem werden die G20-Vertreter voraussichtlich den Aktionsplan von Brisbane verabschieden, in dem kurz- und mittelfristige Maßnahmen für die Entwicklung umfassender Strategien zur Ankurbelung von Wachstum umgesetzt werden. Zu diesen Maßnahmen gehören Investitionen in die Infrastruktur, die Verringerung von Handelsschranken sowie Beschäftigungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Darüber hinaus werden die Vertreter der G20 über Maßnahmen diskutieren, um die Weltwirtschaft weniger anfällig für künftige Erschütterungen zu machen. Mehr Informationen hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-1523_en.htm. Presseveranstaltungen im Vorfeld und während des G20-Gipfels werden noch bestätigt. Weitere Informationen auf der Webseite des G20-Gipfels in Australien https://www.g20.org/. Live-Übetragung via Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/udF1r.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission



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