Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 1. bis 9. November 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 1. November

Brüssel: Beginn der Amtszeit von Jean-Claude Juncker

Heute tritt die neue EU-Kommission unter Präsidentschaft von Jean-Claude Juncker offiziell ins Amt. Weitere Informationen zu Struktur, Arbeitsprogramm und politischen Zielen der neuen EU-Kommission finden Sie ab heute auf dieser Webseite www.ec.europa.eu der Kommission.

Sonntag, 2. November

Berlin: Fototermin, Zeitzeugengespräch, Podiumsdiskussion: 25 Jahre Mauerfall aus europäischer Perspektive

Kurz vor dem 25. Jahrestag des Mauerfalls berichten Menschen aus allen 28 EU-Staaten im Europäischen Haus von ihren Erfahrungen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und diskutieren über Europas Zukunft: "Mein Europa 1989, heute & morgen: So will ich Europa!". Teilnehmen werden 28 Europäer, die 1989 geboren wurden, sowie Menschen, die im Jahr des Mauerfalls 25 Jahre alt waren. Am Ende der Debatte soll ein Berliner Manifest für Europa stehen. Die heute 25- und 50-Jährigen werden zunächst die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße besuchen und mit dem Zeitzeugen Siegbert Schefke zusammenkommen. Mit Blick in die Zukunft entwickeln die Teilnehmer dann ein gemeinsames Manifest für Europa, über das sie anschließend mit Michael Cramer, MdEP, Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland und Michael Roth, MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, diskutieren. Presse-Termine: 10.00 Uhr Fototermin an der Gedenkstätte Berliner Mauer, 15.30 Uhr Diskussion zum Berliner Manifest für Europa im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen hier http://ots.de/NloBJ , Pressekontakt: Katrin Abele mailto:katrin.abele@ec.europa.eu, Tel.: (030) 2280 2140.

Dienstag, 4. November

Brüssel: Pressekonferenz von Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen und EU-Kommissar Pierre Moscovici: Herbstprognose 2014

Die Europäische Kommission legt ihre aktuelle Wirtschaftsprognose vor. Der neue EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen, zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit und Pierrre Moscovici, der neue EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, werden sie bei einer Pressekonferenz im Pressesaal der Kommission in Brüssel vorstellen. Zeit: 11.00 Uhr, Liveübertragung via Europe by Satellite http://ots.de/WN1rT .

Luxemburg: EuGH-Verhandlungen zur deutschen Kernbrennstoffsteuer

Die Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH, die das Kernkraftwerk "Emsland" in Lingen betreibt, klagt vor dem Finanzgericht Hamburg gegen die Erhebung von Kernbrennstoffsteuer und macht u.a. geltend, dass diese Steuer gegen das Unionsrecht verstoße. Das Finanzgericht Hamburg hat dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Es weist u.a. darauf hin, dass es das Kernbrennstoffsteuergesetz bereits in einem Parallelverfahren eines anderen Kernkraftwerkbetreibers dem Bundesverfassungsgericht in der Überzeugung vorgelegt habe, das Gesetz sei formell verfassungswidrig, weil der Bund für diese Steuer keine Gesetzgebungskompetenz habe. Weitere Informationen zu diesem Fall hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-5/14.

Mittwoch, 5. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Berlin: Vortrag und Diskussion mit Bundesumweltministerin Hendricks

Die Schwarzkopf-Stiftung und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland laden ein zu einem Vortrag und anschließender Diskussion mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks zum Thema "Behält die EU ihre Vorreiterrolle für den Klimaschutz?". Passen Wachstum und Klimaschutz zusammen? Wie können Firmen und Konsumenten zum Klimaschutz beitragen? Welche Rolle nehmen EU und Deutschland im Klimaschutz ein? Diese und weitere Fragen werden im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Weitere Teilnehmer: Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland und André Schmitz-Schwarzkopf, Vorstandsvorsitzender Schwarzkopf-Stiftung. Zeit: 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen hier http://ots.de/vQoX9 .

Donnerstag, 6. November

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der Webseite der Eurogruppe http://eurozone.europa.eu/eurogroup/ veröffentlicht.

Frankfurt: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der EZB http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.

Freitag, 7. November

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister

Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://ots.de/v9pde veröffentlicht.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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