Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 10. bis 16. März 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 10. März

Hannover: EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der CeBIT

EU-Kommissarin Neelie Kroes, zuständig für die digitale Agenda, wird am Sonntag zur Eröffnung der weltgrößten Computerfachmesse CeBIT in Hannover eintreffen. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premierminister David Cameron nimmt sie am Montag am offiziellen Messerundgang teil. Die EU-Kommissarin wird die Cyber Security Conference mit einer Keynote-Rede zu "Cyber Security - Big Business - Big Brother" eröffnen und anschließend das Thema Internetsicherheit mit Unternehmern und einem Wissenschaftler diskutieren. Am Nachmittag trifft sie die deutsche Forschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, und Bundesinnenminister Thomas de Maizières. Außerdem besucht Neelie Kroes den Ausstellungspavillon von Großbritannien, das dieses Jahr offizielles Partnerland der CeBIT ist, und trifft dort den britischen Handelsminister Lord Ian Livingston. Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail Claudia.Guske@ec.europa.eu; Nikola.John@ec.europa.eu, Tel. 030 2280 2410. Zur Anmeldung geht es hier http://www.cebit.de/de/presseservice/.

Koblenz: Bürgerdialog mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger

Wie wirkt sich europäische Politik in Rheinland-Pfalz aus? Was soll die EU regeln und was besser nicht? Wie kann Europa im Zeitalter der Globalisierung seine wirtschaftliche Stärke und seine kulturelle Vielfalt erhalten und ausbauen? Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, EU-Energiekommissar Günther Oettinger und die rheinland-pfälzische Europaministerin Margit Conrad diskutieren darüber mit Bürgern. Zeit: 19.15 Uhr, Ort: Forum Confluentes, Zentralplatz 1. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://euk.itkcms.de/dokumente/164/1102141644512014_03_10.pdf.

Athen: Informelles Treffen der EU-Tourismusminister

Das Treffen findet im Rahmen einer Konferenz zur EU-Strategie des Küsten- und Maritimtourismus statt. Detaillierte Informationen finden Sie auf der Webseite der griechischen Ratspräsidentschaft http://gr2014.eu/de/node/3210.

Brüssel: Vierte Runde zum EU-US-Freihandelsabkommen startet (bis 14.März)

Vertreter der EU und der USA diskutieren über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP -Transatlantic Trade and Investment Partnership). Nach den Sondierungsgesprächen der drei vorangegangen Runden geht es in nun um Zollsenkungen, Marktzugang und öffentliche Ausschreibungen. Zum Abschluss der Gespräche ist für Freitag (14.03) eine Pressekonferenz für 15.30 Uhr angesetzt. Diese wird auch live via Europe by Satelite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen. Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12151_de.htm.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Die Euro-Gruppe unter Vorsitz von Jeroen Dijsselbloem tagt in der Regel im Vorfeld jeder Tagung des EU-Rats für Wirtschaft und Finanzen. Auf der Agenda stehen die Wirtschaftslage in der Eurozone sowie die wirtschaftlichen Anpassungsprogramme in Zypern, Griechenland und Portugal. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite der Euro-Gruppe http://eurozone.europa.eu/eurogroup/.

Brüssel: Treffen des Rats für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Die Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de veröffentlicht. Die Sitzung wird zudem live auf dem Webcast-Portal des Rats http://video.consilium.europa.eu/coming.aspx übertragen.

Straßburg: Plenarsitzung des Europaparlaments (bis 13.3.)

Das Parlament wird sich unter anderem mit der Saatgutverordnung (Dienstag), dem Kampf gegen Geldwäsche (Mittwoch) und dem Thema Datenschutz befassen (Mittwoch). Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf der Webseite des Parlaments http://ots.de/EPipD. Die Plenarsitzung wird vollständig auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Dienstag, 11. März

Berlin: Veranstaltung zu den "Deutsch-Polnischen Energiebeziehungen"

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die polnische Botschaft und der Weltenergierat laden zu der gemeinsamen Veranstaltung "German-Polish Energy Relations: Opportunities for co-operation in the electricity sector" ein. Zeit: 14:00 - 17:00 Uhr; Ort: Vertretung der Europäischen Kommission (Europäisches Haus), 10117 Berlin, Unter den Linden 78. Anmeldung bis zum 7. März und weitere Informationen unter: http://ots.de/PIJTb

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister

Die genaue Tagesordnung des Treffens finden Sie hier http://gr2014.eu/sites/default/files/ECOFIN_Agenda.pdf. Die Ratssitzung wird zudem live auf dem Webcast-Portal des Rates http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en übertragen.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Straßburg: Einen Raum für Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit schaffen - die zukünftige Richtung der EU-Justiz- und Innenpolitik definieren

Die Sicherstellung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit ist eine der Schlüsselaufgaben der Europäischen Union. Deshalb präsentiert die EU-Kommission in einer Meldung die politischen Top-Prioritäten der Justiz- und Innenpolitik nach 2014. Was wurde erreicht und worin liegen die zukünftigen Herausforderungen? Die EU-Kommission wird konkrete Maßnahmen vorschlagen, die der Europäische Rat in der Festlegung der zukünftigen Leitlinien der EU-Justiz- und Innenpolitik berücksichtigen soll. Die Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding und EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström wird um 15.00 Uhr live via Europe by Satelite http://ec.europa.eu/avservices/index.cfm?sitelang=en (EbS) übertragen. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite von EU-Kommissarin Reding http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm und auf den Seiten der Generaldirektion Justiz http://ec.europa.eu/justice/newsroom/index_de.htm.

Mittwoch, 12. März

Berlin: Günter Verheugen bei Podiumsdiskussion zu "Geschichte und Zukunft der EU"

Prof. Günter Verheugen, EU-Kommissar a.D., präsentiert das Buch von Prof. Dr. Wilfried Loth "Europas Einigung. Eine unvollendete Geschichte." und nimmt anschließend an einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit dem Buchautor teil. Anmeldung bis zum 7. März unter info@iep-berlin.de. Beginn: 18.00 Uhr (ab 17.30 Imbiss); Ort: Vertretung der Europäischen Kommission (Europäisches Haus), 10117 Berlin, Unter den Linden 78

Brüssel: Treffen für Stakeholder zum EU-US-Freihandelsabkommen

Im Rahmen der vierten TTIP-Runde organisiert die Generaldirektion Handel eine Stakeholder- Veranstaltung. Teilnehmen werden EU -und US- Akteure (Nicht-Regierungsorganisationen, Verbraucherverbände, Gewerkschaften, Berufsverbände, Unternehmen und andere Organisationen der Zivilgesellschaft). Journalisten haben die Möglichkeit als Zuhörer teilzunehmen. Bei Interesse registrieren Sie sich bitte bis Freitag, 7. März bei Felicitas.Rohder @ ec.europa.eu. Zeit: 11.00 bis 14.00 Uhr, Ort: The Management Centre Europe, Rue de l'Aqueduc 118, 1050 Brüssel. Mehr zu der Veranstaltung erfahren Sie hier http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1027.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Aufenthaltsrecht drittstaatsangehöriger Familienmitglieder

Der niederländische Raad van State ersucht den Gerichtshof um Präzisierung der Voraussetzungen, unter denen Familienmitglieder von EU-Bürgern aus Drittstaaten ein Aufenthaltsrecht erhalten. Verhandelt wird über die Klagen eines nigerianischen Ehegatten, eines marokkanischen Ehegatten, einer peruanischen Ehegattin und einer ukrainischen Schwiegermutter von niederländischen Staatsangehörigen, denen die Behörden ein Aufenthaltsrecht verwehrt hatten. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des EuGH hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-456/12 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-457/12.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Maßnahmen gegen die Schwester des syrischen Präsidenten

Der Rat der Europäischen Union hat einige restriktive Maßnahmen gegen Syrien erlassen, unter anderen Einreisebeschränkungen für bestimmte Personen und das Einfrieren von Geldern. Der Rat erstreckte diese Maßnahmen auch auf die Schwester des syrischen Präsidenten, Frau Bushra Al-Assad (alias Bushra Shawkat). Gegen diesen Beschluss hat Frau Al-Assad vor dem Gericht der Europäischen Union geklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-202/12.

Freitag, 14. März

Berlin: Diskussion "Zukunft der Eurozone im Lichte der Europawahlen"

Am 25. Mai finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Kein anderes europäisches Thema hat die Diskussionen in der ablaufenden Wahlperiode so stark geprägt wie die Rettung des Bankensektors, die Stabilität des Euros und die Lösung der Schuldenkrise. Wie es hier weitergehen soll diskutieren in der Veranstaltung Burkhard Balz, MdEP (EVP-CDU), Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, Manuel Sarrazin, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Ingrida Simonyte;, Ministerin für Finanzen der Republik Litauen a.D. und Andris Vilks, Finanzminister der Republik Lettland. Zeit: 12 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78. Anmeldung bis 12. März auf dieser Webseite http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20140314_eurozone_de.htm.

Brüssel: Treffen des Rats für Transport, Telekommunikation und Energie

Der Rat wird sich mit Transportthemen befassen. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rats http://video.consilium.europa.eu/coming.aspx übertragen. Die genaue Tagesordnung wird vorab auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/homepage.aspx?lang=de veröffentlicht.

Luxemburg: Untersuchungsbefugnisse der Kommission in Kartellsachen

Um dem Verdacht eines Verstoßes gegen das unionsrechtliche Kartellverbot nachzugehen, gab die Kommission mit Beschlüssen vom 30. März 2011 verschiedenen Zementunternehmen unter Androhung eines Zwangsgelds auf, ihr Auskünfte zu erteilen. Die betroffenen Unternehmen bestreiten die Notwendigkeit eines solchen zwangsgeldbewehrten Auskunftsersuchens und beanstanden sowohl den Umfang der ersuchten Auskünfte sowie die Kürze der ihnen gesetzten Fristen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Samstag, 15. März

Mainz: Jugendkonferenz "jugendforum europa"

Nach der Durchführung von zwölf Europa-Workshops für Schulklassen und Jugendgruppen und einer anschließenden Online-Diskussion, werden in der Jugendkonferenz in Mainz die Diskussionsergebnisse zusammengefasst. Diese werden im Anschluss der Landesregierung und der Europäischen Kommission übergeben. Das "jugendforum europa" ist ein landesweit angelegtes Beteiligungsprojekt zum Thema Europa für und mit Jugendlichen aus Rheinland-Pfalz. Zeit: 10.00 - 17.00 Uhr, Ort: Schlossgymnasium Mainz. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Initiative http://ots.de/LYZzY.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Europäische Kommission

Das könnte Sie auch interessieren: