Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 20. bis 26. Januar 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 20. Januar

Brüssel: EU-Kommission will Energiequellen in den Ozeanen verstärkt nutzen

Meere und Ozeane haben ein hohes Potenzial als Energiequellen der Zukunft. Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten, und EU-Energiekommissar Günther Oettinger werden in einer Pressekonferenz um 11.30 Uhr eine Reihe konkreter Maßnahmen vorstellen, durch die der Einsatz neuer technologischer Lösungen unterstützt werden soll. Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) wird übertragen. Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/policy/blue_growth/index_de.htm und hier http://ec.europa.eu/energy/renewables/index_de.htm.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenminister (bis 21.1.)

Nähere Informationen zur Tagesordnung werden hier http://ots.de/PPBbD und hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt gegeben.

Berlin: Roundtable zur Bekämpfung von grenzüberschreitenden Verbrechen und Korruption in Europa

Das Stockholmer Programm http://ots.de/BEBJp legt die Prioritäten der EU für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für den Zeitraum bis 2014 fest. Bei dem von "Friends of Europe" organisierten Roundtable-Gespräch wird diskutiert, mit welchen Maßnahmen der Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und Korruption in Zukunft weiter geführt werden soll. Stefano Manservisi, Generaldirektor der EU-Kommission für Innere Angelegenheiten, wird zu Beginn eine Keynote-Speech halten. Ort: Maritim ProArte Hotel, Friedrichstraße 151, 10117 Berlin. Nähere Informationen hier http://ots.de/ePggv, Anmeldung hier http://ots.de/3Ecac.

Köln: EU-Kommissar Günther Oettinger beim 7. Kölner wirtschaftspolitischen Dialog

EU-Energiekommissar Oettinger spricht zur "Einbettung der deutschen Energiewende in die europäische Energie- und Klimapolitik". Zeit: 17.45 bis 19.15 Uhr, Ort: Universität zu Köln, Albert-Magnus Platz 1, 50931 Köln, Gebäude 100 (Hauptgebäude), Aula 2. Nähere Informationen zum Ablauf und zur Anmeldung erhalten Sie hier http://ots.de/fAgis.

München: EU-Kommissarin Viviane Reding bei der Digital-Life-Design-Konferenz 2014

DLD (Digital-Life-Design) ist ein globales Netzwerk mit den Schwerpunktthemen Innovation, Digitalisierung, Wissenschaft und Kultur in dem Meinungsbildner aus Wirtschaft, der kreativen Welt, der Zivilgesellschaft und anderen Sektoren mitwirken. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Viviane Reding wird an der DLD 2014 teilnehmen, der genaue Zeitpunkt ihres Beitrags steht noch nicht fest. Nähere Informationen zu Programm und Anmeldung finden Sie hier http://dld-conference.com/DLD14.

Dienstag, 21. Januar

Berlin: EU-Kommissar Oettinger bei der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft

EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist zu Gast bei der Handelsblatt-Jahrestagung Energiewirtschaft im InterContinental Berlin, Budapester Straße 2, 10787 Berlin. Er wird von 9.50 bis 10.10 Uhr einen Keynote Vortrag zum Thema "Die nächsten Schritte für eine funktionierende europäische Energiepolitik - Stand der Dinge 2020 bis 2030" halten. Nähere Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung finden Sie hier http://www.handelsblatt-energie.de/.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Leerverkaufsverbot

Im Licht der Finanzkrise erließ die EU 2012 eine Verordnung über Leerverkäufe, in der sie die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ermächtigte, in bestimmten Krisensituationen Leerverkäufe zu regulieren oder gar zu verbieten. Bei Leerverkäufen werden Vermögenswerte und Wertpapiere, die sich zum Zeitpunkt des Verkaufs nicht im Eigentum des Verkäufers befinden, veräußert. Ziel dabei ist es, von einem Kursrückgang vor Abwicklung der Transaktion zu profitieren. Das Vereinigte Königreich hat beim Gerichtshof Klage auf Nichtigerklärung erhoben. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/unter der Fallnummer C-270/12 sowie beim Presseteam des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Mittwoch, 22. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Energie-/Klimastrategie 2030

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Energiekommissar Günther Oettinger und die für Klimafragen zuständige EU-Kommissarin Connie Hedegaard stellen in einer Pressekonferenz um 12.00 Uhr Pläne das Rahmenprogramm für eine koordinierte Klima- und Energiepolitik bis 2030 vor. Die Pressekonferenz wird online über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen. Nähere Informationen zu der öffentlichen Konsultation, die im Jahr 2013 dazu stattgefunden hat, finden Sie hier http://ec.europa.eu/energy/green_paper_2030_de.htm. Die Strategie soll auch beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs (Europäischer Rat) im März 2014 Thema sein.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Stärkung der Europäischen Industrie

Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission, wird in einer Pressekonferenz (Zeitpunkt noch nicht festgelegt) Leitlinien für eine "Europäische industrielle Renaissance" vorstellen. Das Ziel ist dabei, den Abstieg der EU-Industrie umzukehren und den Anteil der Produktionsbetriebe am BIP bis zum Jahre 2020 auf 20 Prozent zu steigern - aktuell liegt dieser bei knapp über 15 Prozent. Die Pressekonferenz wird online über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-862_en.htm und hier http://ots.de/KEqbS.

Brüssel: EU-Kommission zum "Binnenmarkt für gewerbliche Waren"

Unter dem Titel "Eine Vision für den Binnenmarkt industrieller Produkte" stellt die EU-Kommission Gesetzesvorschläge vor, die eine EU-weite Harmonisierung sowie die Verbesserung der Effektivität und der Umsetzung aktueller Regelungen betreffen. Die Vorschläge werden von Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission, gemeinsam mit weiteren Punkten des EU-Industriepakets (siehe oben) in einer Pressekonferenz vorgestellt, die online über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen wird (Zeitpunkt steht noch nicht fest). Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/Qp8gg und hier http://ots.de/6qhxU.

Düsseldorf: EU-Handelskommissar De Gucht zu den transatlantischen Beziehungen

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in der Öffentlichkeit breit diskutiert. Die dritte Verhandlungsrunde zum geplanten Abkommen fand im Dezember 2013 in Washington, DC statt. EU-Handelskommissar Karel de Gucht wird in einem Vortrag zu den Ergebnissen Stellung beziehen. Danach wird es einen Kommentar von Alexander Graf Lambsdorff, MdEP, geben. Ort: Museum K21, Ständehausstraße 1, 40217 Düsseldorf, Beginn: 19.00 Uhr. Nähere Informationen beim Veranstalter, dem Verein Atlantik-Brücke http://ots.de/WpM4h. Eine Anmeldung per E-Mail event@atlantik-bruecke.org ist erforderlich.

Donnerstag, 23. Januar

Athen: Informelles Ratstreffen der EU-Minister für Inneres und Justiz (bis 24.1.)

Nähere Informationen zur Tagesordnung werden hier http://www.gr2014.eu/de/node/621 und hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt gegeben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Verschlüsselung von Spielkonsolen

Nintendo hat die Spielkonsolen DS und Wii sowie die von ihr oder unter ihrer Lizenz hergestellten Videospiele jeweils derart verschlüsselt, dass nur diese Spiele auf den Konsolen verwendet werden können. Vor einem italienischen Gericht klagt Nintendo gegen das Unternehmen PC Box (sowie dessen Internetprovider), das Vorrichtungen zur Umgehung der Sperre anbietet. Das italienische Gericht bittet den EuGH nun um Auslegung einer EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/unter der Fallnummer C-355/12 sowie beim Presseteam des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Berlin: EU-Kommissar Lewandowski zu neuen Finanzierungsinstrumenten in Europa

Um die Finanzierung der EU unabhängiger vom innereuropäischen Interessensausgleich zu machen, wird immer wieder über neue Finanzierungsinstrumente wie eine "EU-Steuer" oder ein "Eurozonenbudgets" gesprochen. In einer Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung beziehen folgende EU-Experten dazu Stellung: Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, Michael Link, Staatsminister a.D. (FDP), Michael Theurer, Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament (FDP) und Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Heinz Paqué von der Universität Magdeburg. Ort: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin. Beginn: 9.30 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier https://shop.freiheit.org/#!/events/id/xdxbq.

Berlin: Europa literarisch mit der Autorin Kairi Look aus Estland

Mit dieser Lesung widmet sich die Reihe zum dritten Mal der zeitgenössischen Literatur Estlands. Zu Gast ist die Autorin Kairi Look, deren kürzlich auf Deutsch erschienenes Kinderbuch "Ville macht sich auf die Socken" (Übersetzung von Irja Grönholm) vorgestellt wird. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr. Um Online-Anmeldung unter diesem Link http://ots.de/HulB4 wird bis zum 20. Januar gebeten.

Bonn: Diskussion "Datenschutz und Europa"

Die NSA-Affäre, das deutsch-amerikanische Verhältnis, die Enthüllungen Edward Snowdens über systematisches Ausspionieren von Daten und Datenmissbrauch sind Themen, die uns alle angehen. Wie gelangen unsere Daten in fremde Hände? Was passiert, wenn die persönlichen Daten missbraucht werden? Was sind die Schattenseiten des WorldWideWeb? Diese und weitere Fragen diskutieren und erläutern Volker Kozok, Referent im BMVg und Fachmann für Datenschutz und Axel Voss, Bonner Europaabgeordneter. Grußwort: Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Die Veranstaltung wird vom Arbeitskreis Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik der CDU Bonn organisiert. Zeit: 19:00 Uhr, Ort: Regionale Vertretung der Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Weitere Informationen hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Freitag, 24. Januar

Brüssel: 50 Millionen Euro für Projekte zur Lösung wasserbezogener Herausforderungen

Die Europäische Kommission hat die Finanzierung von elf neuen Projekten zur Förderung innovativer Lösungen bei wasserbezogenen Herausforderungen genehmigt. An den Projekten sind 179 Partner aus Forschungseinrichtungen und privaten Unternehmen beteiligt, und mehr als 70 Partner sind KMU. Die Demonstrationsprojekte werden im Rahmen einer eintägigen Veranstaltung in Brüssel vorgestellt. Nähere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/VE6fc.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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