Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau 1. bis 7. Oktober 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 1. Oktober

Luxemburg: Verhandlung des EuGH zur Zwangspensionierung ungarischer Richter

Die EU-Kommission hat Ungarn wegen der Herabsetzung des Renteneintrittsalters für ungarische Richter, Staatsanwälte und Notare von 70 Jahren auf 62 Jahre vor dem Gerichtshof verklagt. Ihrer Ansicht nach stellt die plötzliche Absenkung des Renteneintrittsalters eine verbotene Altersdiskriminierung dar. Allein im Jahr 2012 würden wegen dieser Maßnahme 236 Richter früher in den Ruhestand eintreten (etwa zehn Prozent aller amtierenden Richter). Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Nähere Informationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-286/12.

Teutschenthal: Diskussion "EURO-Krise - Vertrauenskrise - Europa-Krise?"

Referent ist Prof. Dr. Uli Brückner, Stanford University und Mitglied des Team Europe Deutschland. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Gemeindesaal, Lauchstädter Str. 47, 06179 Teutschenthal OT Angersdorf. Nähere Informationen http://www.kas.de/wf/de/17.52172/ bei der Konrad Adenauer Stiftung.

Dienstag, 2. Oktober

Brüssel: Konferenz über die Vernetzung in Europa

Die Europäische Kommission hat 2011 unter dem Titel "Connecting Europe" einen Plan vorgelegt, der Investitionen von 50 Milliarden Euro in die Verkehrs-, die Energie- und die digitalen Netze Europas vorsieht. Durch Konzentration auf intelligente und nachhaltige Lösungen soll "Connecting Europe" zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes beitragen. Bei einer Konferenz unter dem Titel "Ein vernetztes Europa" sprechen u. a. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die Kommissionsmitglieder Neelie Kroes (Digitale Agenda), Siim Kallas (Verkehr), Johannes Hahn (Regionalpolitik) und Günther Oettinger (Energie) sowie der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, René Obermann. Die Konferenz wird über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live übertragen.

Brüssel: Präsentation von Vorschlägen zur Bankenreform

Seit Anfang 2012 hat sich eine Expertengruppe unter der Leitung von Erkki Liikanen, einem früheren Mitglied der EU-Kommission, der heute Gouverneur der finnischen Nationalbank ist, mit möglichen Strukturreformen des europäischen Bankensektors befasst. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier wird den Bericht der Gruppe gemeinsam mit Erkki Liikanen der Presse präsentieren (Zeitpunkt noch unklar), Eine Pressemitteilung wird im Internet http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/KJy6a .

Weltweit: Euronews-Pressekonferenz "Überleben und Erfolg haben in der [Medien-] Welt"

Live aus Paris moderiert Euronews-Vorstandschef Michael Peters eine weltweite Konferenz zu den Perspektiven der globalen Medienszene. Direkt verbunden sind unter anderem Diskussionsteilnehmer in Athen, Bangkok, Kairo, Madrid, Rio de Janeiro oder Washington. In Berlin wird eine Konferenzzone im ZDF-Hauptstadtstudio, Unter den Linden 36-38, 10117 Berlin, eingerichtet, Beginn: 11.00 Uhr. Anmeldung bei Peter Hill, per E-Mail Hill.P@zdf.de oder Tel: 030 2099-1097.

Mittwoch, 3.Oktober

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission (u. a. Binnenmarkt)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Weiterentwicklung des Binnenmarkts. Im Anschluss an die Sitzung wird die "Binnenmarkt-Akte II" präsentiert. Unter dem Titel "Gemeinsam für neues Wachstum" gibt die EU-Kommission darin zwölf Prioritäten vor, die Wachstum, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt in der Union fördern sollen. Informationen dazu finden Sie hier http://ec.europa.eu/internal_market/smact/index_de.htm. Eine Pressemitteilung wird im Internet http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Außerdem ist für 12.30 Uhr eine Pressekonferenz von Binnenmarktkommissar Michel Barnier geplant, die über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live übertragen wird. Die gesamte Sitzungsagenda wird hier http://ots.de/O7yqs veröffentlicht.

Brüssel: Studie zum wirtschaftlichen Potenzial der Nanotechnik

In einem Bericht wird die EU-Kommission den möglichen Beitrag der Nanotechnologie zur Steigerung des Wachstums und der Beschäftigtenzahlen in Europa analysieren und Gesetzesvorschläge präsentieren. Eine Pressemitteilung wird im Internet http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/WS6N8 .

Frankfurt a. M.: Konferenz zum sozialen Zusammenhalt in Europa (bis 5.10.)

Die 16. internationale Jahreskonferenz des Europäischen Verbands Beruflicher Bildungsträger (EVBB) findet im historischen Auditorium der Goethe-Universität, Mertonstraße 17-21, 60395 Frankfurt a. M., statt. Das Motto: "Sozialer Zusammenhalt - Berufliche Integration benachteiligter Zielgruppen". Am 5. Oktober spricht der Generaldirektor für Beschäftigung, Soziales und Integration der EU-Kommission, Koos Richelle, über aktuelle EU-Strategien in diesem Feld. Nähere Informationen hier http://ots.de/2Q1PI .

Berlin: Buchvorstellung "Für Europa - Ein Manifest"

Kollabiert Europa oder ist die gegenwärtige Krise die Chance für ein stärkeres und demokratischeres Europa? Mit ihrem Manifest melden sich Daniel Cohn-Bendit und Guy Verhofstadt, zwei überzeugte Europäer, zu Wort und fordern gegen den allgemeinen Trend ein vereintes, föderales Europa. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Haus der Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Carl Hanser Verlag und der Allianz Kulturstiftung. Nähere Informationen hier http://ots.de/AivKF .

Donnerstag, 4. Oktober

Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucher

Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/oCIIG .

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Bildungsminister (bis 5.10.) Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/bCVEN .

Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - Doris Pack

Eines für alle: "Erasmus for all" soll ab 2014 die bisher alleine für sich stehenden EU-Programme für die allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport vereinen. Doris Pack, MdEP (CDU), Berichterstatterin im EP-Ausschuss für Kultur und Bildung, diskutiert als "EP-Berichterstatterin im Dialog" die Kernpunkte des EU-Programmes mit Interessengruppen in Berlin. Beginn: 11.00 Uhr, Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Hinweise beim Netzwerk Europäische Bewegung hier http://ots.de/nA2wG .

Ljubljana: Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank und Pressekonferenz

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) kommt diesmal in der slowenischen Hauptstadt zusammen, um seine geldpolitischen Beschlüsse für den Euroraum zu treffen. Kurz nach dem Treffen erklärt EZB-Präsident Mario Draghi die Entscheidung in einer Stellungnahme, die eine Fragen-und-Antworten-Runde mit Medienvertretern einleitet. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/rzIUh .

Sonntag, 7. Oktober

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Minister für Maritime Angelegenheiten (bis 8.10.)

Informationen zu dem Ratstreffen, zu dem auch EU-Kommissionspräsident Barroso anreisen wird, finden Sie hier http://ots.de/twgiF .

Nonnweiler: Seminar "Teaching Europe and Democracy"

Ziel des Seminars ist die Vermittlung neuer Bildungstechniken rund um Fragen der Demokratie. Die Veranstalter wenden sich an Menschen, die mit der Vermittlung von Wissen befasst sind - in Deutschland, Russland und anderen europäischen Staaten. Nähere Informationen erhalten Sie bei der Europäischen Akademie Otzenhausen hier http://ots.de/7Ebqq .

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

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