Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 16. Juli
Brüssel: Treffen der EU-Landwirtschafts- und Fischereiminister
Der Rat wird sich bei seiner Sitzung mit zwei Punkten der geplanten Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) ab 2014 befassen: Freiwillige Leistungen der Mitgliedsstaaten zur Entwicklung der ländlichen Räume und der Entwicklung eines gemeinsamen Markts für landwirtschaftliche Produkte. Die genaue Tagesordnung wird vorab auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt gegeben.
Nikosia: Informelles Treffen der EU-Minister für Transport und Telekommunikation (bis 17. Juli)
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem intelligente Transportsysteme und die Chancen von "Open Data" für den Transportbereich. Den Ablauf des Treffens finden Sie hier http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/GBLkMcsoZwHGpdeP_+CepQ==
Berlin: Informelles Treffen auf Ministerebene "Petersberger-Klimadialog III" (bis 17.07.)
Der dritte Petersberger Klimadialog unter dem Titel: "Matching Ambition with Action" findet am 16. und 17. Juli 2012 in Berlin statt. Die für Klimapolitik zuständige EU-Kommissarin Connie Hedegaard wird ebenfalls daran teilnehmen. Unter Ko-Vorsitz Deutschlands und Katars sind Minister aus 35 Staaten eingeladen, die die verschiedenen Gruppierungen in den Internationalen Klimaverhandlungen repräsentieren. Weitere Informationen dazu erhalten Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit http://www.bmu.de/petersberger_konferenz/doc/48881.php
Dienstag, 17. Juli
Brüssel: Vorschläge für eine Richtlinie gegen den Missbrauch von EU-Geldern
Die Europäische Kommission will schärfer gegen den Betrug mit Geldern aus dem EU-Haushalt vorgehen. EU-Justizkommissarin Viviane Reding und EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wollen deshalb eine Richtlinie vorschlagen, die Verschärfungen beim Strafrecht und intensivere Kontrollen der Mitgliedsstaaten beim Umgang mit EU-Geldern vorsieht. Reding und Semeta werden ihre Vorschläge um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH übertragen wird. Weiter Informationen zum Kampf der EU-Kommission gegen den Missbrauch von EU-Geldern finden Sie hier http://ots.de/BCxrq
Brüssel: Kommission schlägt Schritte zur Ergänzung des Europäischen Forschungsraums vor
Die Europäische Kommission wird die nächsten Schritte zur Ergänzung des Europäischen Forschungsraums (ERA) vorschlagen. Er soll unter anderem umfangreichen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen in der Europäischen Union ermöglichen. Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes und EU-Wissenschaftskomissarin Máire Geoghegan-Quinn werden die Vorschläge um 11.15 Uhr in einer Presskonferenz vorstellen, die ebenfalls von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH übertragen wird. Weiter Informationen dazu finde Sie unter anderem hier http://ots.de/ozKcs
Brüssel: Vorschläge für vereinfachte Regelungen zu medizinischen Studien
Die Europäische Kommission will die Attraktivität der EU für medizinische Studien erhöhen. Dazu will EU-Gesundheitskommissar John Dalli neue Regelungen für die Durchführung klinischer Studien vorschlagen, die Genehmigung und die Meldeverfahren beschleunigen und vereinfachen sollen. John Dalli wird seine Vorschläge zu Beginn der täglichen Mittagspressekonferenz der Kommission um 12 Uhr präsentieren. Die Pressekonferenz wird auch von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH übertragen. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ec.europa.eu/health/human-use/clinical-trials/index_en.htm
Friedrichshafen: Bürgerforum "Europa die Meinung sagen!"
Was erwarte ich mir von Europa? Wie betrifft mich Europa vor Ort? Wie stabil ist der Euro? Müssen wir die Schulden anderer Länder zahlen? Darüber diskutieren Peter Friedrich (Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten in Baden-Württemberg), Ulrich Müller (Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg) und Dr. Henning Arp (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München). Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Zeppelin Museum, Seestraße 22. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.
Mittwoch, 18. Juli
Brüssel: Kommission legt Fortschrittsbericht zu Bulgarien und Rumänien vor
Die Europäische Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung den Fortschrittsbericht für Bulgarien und Rumänien verabschieden. Der Bericht soll die Entwicklung in den beiden Ländern seit dem EU-Beitritt vor fünf Jahren darstellen und die nächsten nötigen Schritte aufzeigen. Weitere Infos zu dem Thema finden Sie hier http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/cvm/index_en.htm . Auskünfte erteilt außerdem Sprecherin Pia Ahrenkilde (Tel.: +32 2 295 3070, Email: pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu).
Nikosia: Informelles Treffen der EU-Industrieminister (bis 19. Juli)
Die EU-Industrieminister werden sich bei ihrer Tagung mit der Zukunft kleiner und mittlerer Unternehmen in Europa sowie der Unternehmerischen Kultur beschäftigen. Die genaue Tagesordnung des Treffens finden Sie hier http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/FswW7Fb1dCD2nxXo9+AUZw==
Passau: Podiumsdiskussion "Die Akzeptanz der Europäischen Union"
Der Traum der Gründerväter Europas von der europäischen Einigung ist Wirklichkeit geworden. Trotz dieser Erfolgsgeschichte gibt es nach wie vor Vorbehalte in der Bevölkerung gegen den Integrationsprozess. Droht die Krise um den Euro Europa zu spalten? Darüber diskutieren Dr. Henning Arp (Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München), Prof. Dr. Daniel Göler (Professur für Europäische Politik, Universität Passau), Manfred Weber (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Prof. Dr. Wolfgang Wiegard (Institut für Volkswirtschaftslehre , Universität Regensburg, angefragt). Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Heilig-Geist-Kirche. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.
Donnerstag, 19. Juli
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Online-Kauf von Flugtickets
ebookers.com Deutschland vertreibt über das Internet Flugtickets. Bei der Buchung wird automatisch eine kostenpflichtige Reiserücktrittsversicherung hinzugefügt. Im Wege des "Opt-out" kann der Kunde auf den Versicherungsschutz verzichten. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und -verbände ist der Meinung, dass diese Praxis gegen die Verordnung über die Durchführung von Luftverkehrsdiensten verstoße. Weitere Infos dazu finden Sie auf der Webseite des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-112/11 .
Frankfurt: Treffen des Rats der Europäischen Zentralbank
Die aktuelle Agenda sowie weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der EZB http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.
Straubing: Bürgerforum "Euro in Gefahr?"
Politiker und Experten diskutieren mit Bürgern über Europapolitik. Podiumsteilnehmer: Emilia Müller (Bayerische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten), Dr. Jens Bastian (EU-Taskforce für Griechenland) und Dr. Henning Arp (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München). Zeit: 19.00 Uhr, Ort: Rathaussaal, Theresienplatz 20. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.
Freitag, 20. Juli
Nikosia: Informelles Treffen der EU-Forschungsminister
Die Forschungsminister werden über die euro-mediterrane Zusammenarbeit bei Forschung und Innovation von EU-Mitgliedsländern und Mittelmeer-Anrainerstaaten beraten. Die Tagesordnung des Treffen finden Sie hier http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/g_o3z2LrYjL2nxXo9+AUZw==
Montag, 23. Juli
Brüssel: Treffen der EU-Außenminister
Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest wird aber vorab auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt gegeben.
Mittwoch, 25. Juli
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, sie wird vorab auf der Webseite der EU-Kommission http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&year=2012 bekannt gegeben.
Donnerstag, 26. Juli
Bonn: Europagespräch "Europa macht schlau - und wie!?"
Die durchschnittliche Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union liegt derzeit bei rund 22 Prozent. Was kann man dagegen tun? Welche Möglichkeiten bietet Europa für Jugendliche, sich in Studium und Berufsausbildung fit zu machen? Zu einem Gespräch darüber laden das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und die Regionale Vertretung der EU-Kommission in Bonn ein. Zeit: 18 Uhr, Ort: Großer Sitzungssaal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Deichmanns Aue 31-37. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/54Dh5
Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland Unter den Linden 78 - 10117 Berlin Tel.: 030 2280 2250 gabriele.grigat@ec.europa.eu http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

