FEEDS
Europa-Terminvorschau vom 5. bis 11. Dezember 2011
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 5. Dezember
Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenminister Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/ruhnS der EU.
Brüssel: Treffen der EU-Wettbewerbsminister (bis 6.12.) Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/4M5oW der EU.
Brüssel: Innovationskongress (bis 6.12.) Der erste Innovationskongress findet am 5. und 6. Dezember im Square Meeting Center in Brüssel statt. Während der Eröffnungsveranstaltung am 5.12. übergibt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gemeinsam mit Vize-Präsident Antonio Tajani und EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn den ersten EU-Frauen-Innovationspreis. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der EU-Webseite http://ec.europa.eu/research/innovation-union/index_en.cfm?pg=home.
Dienstag, 6. Dezember
Berlin: Presse-Hintergrundgespräch der EU-Kommission zum EU-Gipfel
In einem Vor-Briefing zum Europäischen Rat (Unter 2) werden Maarten Verwey, stellvertretender Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen, und Jens Mester aus dem Sprecherdienst der Kommission in Brüssel die Erwartungen der Kommission an das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 9. Dezember erläutern. Von diesem werden Weichenstellungen im Kampf gegen die Finanzkrise und für eine neue Stabilitätskultur erwartet. Ihre Vorschläge dazu hat die Europäische Kommission kürzlich in einem Paket präsentiert. Das Gespräch findet statt um 13.30 Uhr in der Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldungen bei Gabriele.Grigat@ec.europa.eu.
Brüssel: Pressekonferenz zum künftigen Mehrwertsteuersystem
In einer Pressekonferenz wird EU-Kommissar Algridas Semeta, zuständig für Steuern und Betrugsbekämpfung, eine Mitteilung der Kommission zur Zukunft des Mehrwertsteuersystems in der EU vorstellen. Die genaue Zeit der Pressekonferenz steht noch nicht fest. Sie wird auf EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen. Mehr Informationen zum Mehrwertsteuersystem finden Sie hier: http://ots.de/ph7k5.
Düsseldorf: Literarischer Abend des Regionalen Weimarer Dreicks
Das Europaministerium des Landes Nordrhein-Westfalen lädt ein zum literarischen Abend "Litteratrojka" des Regionalen Weimarer Dreiecks. Die Autoren Lucien Suel (Nord-Pas de Calais, Frankreich), Szczepan Twardoch (Schlesien, Polen) und Norbert Horst (Nordrhein-Westfalen, Deutschland) lesen und diskutieren. Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Villa Horion, Haroldstr. 2, 40213 Düsseldorf. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW e. V., dem Institut français Düsseldorf und dem Polnischen Institut Düsseldorf durchgeführt. Rückfragen und Anmeldung bei Michael Opitz (Tel.: 0211 837 1283, E-Mail: michael.opitz@stk.nrw.de). Das Programm finden Sie hier http://ots.de/DQSLZ.
Mittwoch, 7. Dezember
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (u.a. Finanzierung der EU-Außenpolitik, Initiative zur Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen)
Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit der zukünftigen Finanzierung der europäischen Außenpolitik befassen. Dazu ist eine Presskonferenz geplant, deren genaue Zeit noch bestätigt wird. Hintergrundinformationen zum Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission http://ots.de/XqMPb. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier und EU-Industriekommissar Antonio Tajani werden zudem ein Vorschlagspaket präsentieren, das den Zugang kleiner und mittlere Unternehmen zu Kapital erleichtern soll. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/aRUPH. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/7xooR wird beide Pressekonferenzen übertragen. Die endgültige Tagesordnung der Kommissionsitzung wird vorab auf der Webseite der EU-Kommission http://ots.de/BHmMl veröffentlicht.
Köln: Diskussion "Die polnische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Östliche Partnerschaft."
Eine Bilanz des derzeitigen polnischen EU-Ratsvorsitzes will diese gemeinsame Veranstaltung des Generalkonsulats der Republik Polen in Köln und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn ziehen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vertiefung der Östlichen Partnerschaft. Es diskutieren Gabriela von Habsburg (Botschafterin von Georgien in Deutschland), Walter Kaufmann (Heinrich-Böll-Stiftung), Prof. Dr. Burkard Steppacher (Institut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Universität Köln) sowie Peter Junge-Wentrup (Geschäftsführer des internationalen Bildungs- und Begegnungswerkes GmbH Dortmund). Zeit: 18.00 - 20.00 Uhr, Ort: Generalkonsulat der Republik Polen in Köln, Lindenallee 7, 50968 Köln. Weitere Informationen auf der Webseite der Bonner Regionalvertretung http://ots.de/JJyYl.
Donnerstag, 8. Dezember
Brüssel: EU-Kommission verstärkt Kampf gegen grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen
Die Europäische Kommission wird Vorschläge vorstellen, um die EU-Bürger besser vor übertragbaren Krankheiten und Pandemien zu schützen. Der Vorschlag der Europäischen Kommission richtet sich gegen unterschiedliche Gefahren für die Gesundheit z.B. durch Umwelteinwirkungen, bedingt durch verschiedene Erreger oder chemische Stoffe. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie auf der Webseite der EU-Kommission http://ec.europa.eu/health/preparedness_response/policy/index_en.htm sowie auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm von EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz John Dalli.
Luxemburg: Urteil des Gerichts zu beihilferechtlichem Prüfverfahren der Kommission gegen die Deutsche Post AG
Hat die Deutsche Post AG unionsrechtswidrige Beihilfen von der Bundesrepublik Deutschland erhalten? Diese Frage stellte sich die Kommission, als sie am 12.09.2007 ein förmliches Prüfverfahren hinsichtlich dieser Frage einleitete. Gegen diese Entscheidung hat die Deutsche Post AG auf Nichtigkeit geklagt. Am 08.12.2011 urteilt darüber das Gericht. Nähere Informationen zu dem Verfahren in der Rechtssache T-421/07 finden Sie auf der Webseite des EuGH http://curia.europa.eu/juris/recherche.jsf?language=de.
Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der EZB http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.
Berlin: EU-Kommissarin Androulla Vassiliou stellt die Programme "Erasmus für alle" und "Kreatives Europa" vor
Die Förderpläne "Kreatives Europa" für die Kultur- und Kreativbranche sowie "Erasmus für alle" sind die zentralen Vorschläge für die kommende Förderperiode 2014-2020 in den Bereichen Bildung und Kultur. Nach der Erläuterung der neuen Programme können diese mit EU-Kommissarin Vassiliou diskutiert werden. Zeit: 16.30 - 17.30 Uhr, Ort: Konferenzsaal im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Die Anmeldung zur Informationsveranstaltung ist per E-Mail COMM-REP-BER-ANMELDUNG@ec.europa.eu möglich.
Freitag, 9. Dezember
Brüssel: Europäischer Rat, Unterzeichnung des Beitrittsvertrags mit Kroatien
Vom Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs werden Weichenstellungen im Kampf gegen die Finanzkrise und für eine neue Stabilitätskultur erwartet. Auf der Tagesordnung steht zudem die Unterzeichung des EU-Beitrittsvertrags mit Kroatiens, das am 1. Juli 2013 der EU beitreten soll (wenn bis dahin durch alle EU-Mitgliedstaaten und Kroatien den Beitrittsvertrag ratifiziert haben). Nähere Informationen zum Gipfel finden Sie hier: http://ots.de/5DFDm.
Samstag, 10. Dezember
Internationaler Tag der Menschenrechte
Informationen zu den EU-Aktivitäten rund um den Schutz der Menschenrechte finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/jvjKM.
Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan Unter den Linden 78 - 10117 Berlin Tel.: 030 2280 2250 gabriele.grigat@ec.europa.eu http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm
