Europäische Kommission

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 28. November

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Jugend und Bildung (bis 29.11.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Sprachkompetenz, die Modernisierung des höheren Bildungswesens und eine neue europäische Agenda der Erwachsenenbildung. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/70kWp .

Brüssel: Verleihung des EU-Literaturpreises für 2011

Die Preisträger wurden auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse bekanntgegeben und stammen aus Bulgarien, der Tschechischen Republik, Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Malta, Montenegro, Serbien, den Niederlanden, der Türkei und dem Vereinigten Königreich. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/eviYr .

Washington: Gipfeltreffen EU-USA

Auf Einladung von US-Präsident Obama werden EU-Kommissionspräsident Barroso, EU-Ratspräsident Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Ashton über aktuelle politische Fragen diskutieren. Nähere Informationen erhalten Sie auf der EU-Webseite http://europa.eu/eucalendar/event/id/273497-euus-summit/mode/window .

München: Podiumsdiskussion "Der gläserne Mensch - wie schützt uns die EU?"

Ob "Google Street View", die Diskussion um Passagierscanner an europäischen Flughäfen oder der Zugriff auf europäische Bankdaten - Datenschutz und Datensicherheit sind brisante Themen. Dazu diskutieren Horst Heberlein von der EU-Kommission und Matthias Sternkopf vom Online-Jugendmagazin ZEITjung. Beginn: 17.00 Uhr, Ort: Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig, Europa-Lounge, Ebene 1.1, Rosenheimer Straße 5, 81667 München. Veranstalter sind die Münchner Stadtbibliothek und das Europe Direct Informationszentrum München & Oberbayern. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der Münchner Vertretung der EU-Kommission http://ots.de/hJofN .

Dienstag, 29. November

Brüssel: EU-Kommissar Dalli präsentiert Maßnahmen zur alternativen Streitbeilegung

EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli stellt auf einer Pressekonferenz Pläne der Europäischen Kommission dazu vor, wie alternative Mechanismen zur Streitbeilegung im Geschäftsbereich zum Einsatz kommen können. Informationen dazu finden Sie hier http://ec.europa.eu/civiljustice/adr/adr_ec_en.htm und hier http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm . EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm stellt an diesem Tag eine Videobotschaft von Dalli zu diesem Thema zur Verfügung.

Brüssel: Treffen der Finanzminister der Eurogruppe Am Vortag des EU-Wirtschafts- und Finanzministerrats diskutieren die Vertreter der Eurogruppe aktuelle Fragen. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite http://europa.eu/eucalendar/event/id/211092-eurogroup/mode/window .

Berlin: Mittagsgespräch zur Freiwilligentätigkeit in Europa

Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, zieht eine Bilanz des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011. Beginn: 12.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Informationen auf der Webseite des Informationsbüros des Europaparlaments in Deutschland http://ots.de/AxFmM .

Hannover: Vortrag zu den politischen Veränderungen im Maghreb und dem Nahen Osten

Wie kann die Außenpolitik der EU den Demokratisierungsprozess der Nachbarländer fast in Jahr nach der "Jasmin-Revolution" unterstützen und neue Partnerschaften gestalten? Darüber diskutieren auf Einladung des Europäischen Informationszentrums (EIZ) Niedersachsen und der Deutschen Bundesbank Menschenrechtsaktivist/innen aus Ägypten, Libyen und Syrien. Zeit: 18.00 bis 21.00 Uhr, Ort: Deutsche Bundesbank - Hauptverwaltung Hannover, Georgsplatz 5, 30159 Hannover. Nähere Informationen finden Sie beim EIZ-Niedersachsen http://ots.de/MAEpbf .

Mittwoch, 30. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (Finanzplanung für die Sektoren Forschung, Fischerei und Umwelt; staatliche Beihilfen) Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. damit auseinandersetzen, mit welchen finanziellen Mitteln die Sektoren Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bereiche Fischereipolitik und Umweltschutz ab 2014 ausgestattet sein sollen. Dazu sind im Anschluss an die Sitzung Pressekonferenzen (Zeitpunkt noch unbestimmt) mit den EU-Kommissar/innen für Forschung, Máire Geoghegan-Quinn, für Bildung, Androulla Vassiliou, sowie für Industrie und Unternehmen, Antonio Tajani, vorgesehen. Hintergrundinformationen zum Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission http://ots.de/XqMPb . Außerdem werden Regelungen besprochen, die eine finanzielle staatliche Unterstützung von Banken als Reaktion auf die Finanzkrise erlauben. Dazu wird EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia eine Pressekonferenz geben (Zeitpunkt noch nicht bekannt), die voraussichtlich von Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Nähere Informationen finden Sie auf seiner Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/almunia/index_de.htm .

Brüssel: Vorstellung von EU-Plänen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze bis 2020

Die Vergabe von Mitteln für Forschung und Innovation soll ganz neu aufgestellt werden. Den Rahmen bildet die im Oktober verkündete Strategie einer "Innovations-Union" http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/1288 . Das Programm heißt "Horizon 2020". Nähere Informationen finden Sie hier http://ec.europa.eu/research/innovation-union/ic2011/index_en.cfm . Auch EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird Material zur Verfügung stellen.

Brüssel: Plenarsitzung der Europäischen Parlaments (bis 1.12.)

Informationen über die Themen, die im so genannten "Mini-Plenum" diskutiert werden, finden Sie auf der Webseite des Europäischen Parlaments http://ots.de/R3zRd .

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Die Tagesordnung des ECOFIN-Treffens finden Sie hier http://ots.de/iVsTW . Thema ist unter anderem die Stärkung der Banken in der aktuellen Finanzkrise.

Brüssel: Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister (bis 1. 12.)

Thema des ersten Tags des durch den Vertrag von Lissabon geschaffenen EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten ist die Lage in und vor der Küste von Somalia sowie in Bosnien und Herzegowina. Am zweiten Tag sprechen die Außenminister über die aktuelle Entwicklung in Ägypten, Syrien und Jemen, aber auch über die Aktivitäten der Internationalen Atomenergiebehörde im Iran. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Europäischen Rates http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=en .

Berlin: Vortrag und Diskussion "Brauchen wir mehr europäische Lösungen im Gesundheitswesen? - Das deutsche Gesundheitssystem im europäischen Kontext."

Zu Gast der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und der Schwarzkopf-Stiftung ist Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. Er diskutiert ab 17.00 Uhr in der Mendelssohn-Remise, Jägerstraße 51, 10117 Berlin, mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über europäische Gesundheitspolitik. Dabei werden u. a. folgende Fragen aufgeworfen: Wie wünschenswert ist eine Angleichung europäischer Standards im Gesundheitssystem? Wie kompatibel sind die Systeme? Wie steht es um das deutsche Gesundheitssystem im Vergleich zu unseren Nachbarn? Eine Vorab-Anmeldung wird erbeten - per Mail unter anmeldung@schwarzkopf-stiftung.de oder online unter www.schwarzkopf-stiftung.de .

Donnerstag, 1. Dezember

Brüssel: Erweiterung der Regeln für staatliche Hilfen für Banken EU-Kommissar Joaquín Almunia stellt einen Vorschlag der Kommission vor, mit welchen erweiterten Regeln die Mitgliedstaaten die Banken in der aktuellen Finanzkrise unterstützen sollten. Er erläutert die Konditionen und Modalitäten dieser Erweitung. Dazu wird er eine Pressekonferenz geben. Informationen zu den aktuell gültigen Regeln finden Sie hier http://ec.europa.eu/competition/state_aid/legislation/temporary.html .

Brüssel: EU-Empfehlungen zum einheitlichen Europäischen Luftraum

Der einheitliche Europäische Luftraum soll dafür sorgen, dass die aktuelle Fragmentierung der Luftüberwachung beendet wird - und damit die Sicherheit erhöhen, Kosten sparen und Umweltschäden mindern. Eine Pressemitteilung wird auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_de.htm von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas verfügbar sein, Informationen finden Sie auch hier http://ots.de/9uWjw.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Gesundheitsminister (bis 2.12.)

Nähere Informationen erhalten Sie auf der EU-Webseite http://europa.eu/eucalendar/event/id/211095-employment-social-health--consumer-affairs-council/mode/standalone. Berlin: EU-Kommissarin Kroes bei der EDUCA-Konferenz Die EDUCA ist die weltweit größte Konferenz für den elektronischen Bildungssektor. Neelie Kroes, zuständige EU-Kommissarin für die "Digitale Agenda", wird auf der Konferenz eine Rede halten. Hintergrundinformationen finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/gzaXZ

Berlin: Lesung Europa literarisch - mit der Schriftstellerin Francesca Melandri aus Italien

Die Veranstaltungsreihe widmet sich bereits zum zweiten Mal der zeitgenössischen Literatur Italiens. Zu Gast ist die Schriftstellerin Francesca Melandri. Vorgestellt wird ihr Roman "Eva schläft". Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78 (1. OG), 10117 Berlin. Anmeldung bis zum 28. November 2011 nur online http://ots.de/gh70B .

Freitag, 2. Dezember

Brüssel: Aufruf zur engeren Zusammenarbeit der EU-Staaten in Asylfragen

Die EU-Kommission will die Solidarität in Asylfragen auf vierfache Weise stärken: Durch eine praktische Kooperation über ein Europäisches Asylamt, finanziellen Ausgleich durch zwei neue Fonds, eine Reform der Zuständigkeiten für die Asylverfahren sowie eine generell bessere Zusammenarbeit der Regierungen in einem gemeinsamen Europäischen Asylsystem. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von Kommissarin Malmström http://ots.de/ivKQ3 .

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
                                    
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