Europäische Kommission

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 21. November

Warschau: Grundrechte-Konferenz (bis 22.11.)

Im Zentrum der Tagung, die von der Europäischen Grundrechtsagentur organisiert wird, stehen die Würde und die Rechte von Migranten, die sich ohne formelle Berechtigung in EU-Staaten aufhalten. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Veranstaltung http://fra.europa.eu/fraWebsite/frc2011/#&panel1-4.

Erfurt: Konferenz zur Elektromobilität in Europa, Deutschland und Thüringen (bis 22.11.)

Ziel der gemeinsamen Konferenz der Thüringer Landesregierung und der Europäischen Kommission ist es, mögliche Beiträge zur Energie- und Klimapolitik durch Elektrofahrzeuge auch im "Autoland Thüringen" aufzuzeigen. Partner aus Hochschulen und der Wirtschaft werden über Projekte rund um Batterietechnik oder Hybridantrieb berichten. Ort: Erfurter Palmenhaus, Schlösserstraße 10, 99084 Erfurt, Beginn: 14.30 Uhr. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/XSDYC.

Dienstag, 22. November

Brüssel: Ergebnisse der EU-Untersuchung des Finanzdienstleistungssektors

Die Europäische Kommission untersucht in unregelmäßigen Abständen Marktsektoren und überprüft, ob Verbraucherrechte dort ausreichend geschützt werden. Die Ergebnisse eines solchen "EU-Sweeps" für den Sektor der Finanzdienstleistungen werden nun von EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli präsentiert. Nähere Informationen dazu finden Sie auf der EU-Seite für Sweeps http://ec.europa.eu/consumers/enforcement/sweeps_en.htm und der Webseite von Kommissar Dalli http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Fragen der Arbeitszeitgestaltung

Herr Schulte wurde infolge einer schweren Erkrankung als voll erwerbsgemindert eingestuft. Er verlangt von seinem ehemaligen Arbeitgeber eine finanzielle Abgeltung seines krankheitsbedingt nicht genommenen Jahresurlaubs. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat den EuGH um Entscheidung gebeten. Nähere Informationen zu der Rechtssache mit der Nummer C-214/10 finden Sie auf der Webseite des EuGH http://ots.de/idXWU.

Berlin: EU-Kommissar Rehn beim Deutschen Arbeitgebertag 2011

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn spricht zum Thema "Wege aus der Schuldenkrise - Chancen für Europa". Ort: Maritim Hotel Berlin, Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin. Nähere Information auf der Webseite http://ots.de/b4h9G der Veranstaltung.

Mittwoch, 23. November

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Barroso präsentiert Jahreswachstumsbericht 2012

2011 wurde die wirtschaftspolitische Koordination der EU erstmals in Form eines so genannten "europäischen Semesters" verstärkt. In einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr, die von Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird, startet EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das zweite "europäische Semester" und stellt konkrete Maßnahmen vor, die die wirtschaftliche Steuerung und Koordination in der EU verbessern sollen. Dazu zählen Schritte zur verstärkten Beobachtung von Staaten, die besonders hohe Defizite aufweisen, sowie ein Grünbuch zu Euro-Stabilitätsanleihen. Außerdem wird der Jährliche Wachstumsbericht 2012 präsentiert, der die wirtschaftlichen Prioritäten für die kommenden 12 bis 18 Monate festlegt. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite hier http://ec.europa.eu/europe2020/index_en.htm und hier http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (Nuklearsicherheit)

Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit Fragen der nuklearen Sicherheit beschäftigen. Hintergrundinformationen zu diesem Thema finden Sie auf der EU-Webseite http://ec.europa.eu/energy/nuclear/safety/safety_en.htm. Dort wird auch ein Zwischenbericht zum Status der Stresstests für Atomkraftwerke veröffentlicht werden. Beschlossen werden soll bei dem Treffen auch eine Unterstützung für Bulgarien, Litauen und die Slowakei in der Höhe von 500 Millionen Euro. Den Ländern soll damit ermöglicht werden, die Kernkraftwerke Kozloduy, Ignalina und Bohunice, die nach alter sowjetischer Bauart errichtet wurden, rascher vom Netz zu nehmen. Auf der Tagesordnung steht auch die Mittelausstattung des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung OLAF http://ec.europa.eu/dgs/olaf/index_de.html.

Brüssel: Präsentation neuer EU-Kulturstrategien

Mit den beiden Programmen "Erasmus für alle" und "Creative Europe 2014-2020" will die EU den Bildungs- und Kreativsektor ab 2014 beleben. EU-Kulturkommissarin Androulla Vassiliou wird die neuen Initiativen, die für ihre Laufzeit mit einem Budget von 15,2 Milliarden ("Erasmus für alle") bzw. 1,8 Milliarden ("Creative Europe") ausgestattet sein sollen, in einer Pressekonferenz vorstellen (Zeitpunkt noch unklar). Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm überträgt live. Nähere Informationen zum Thema finden Sie auf der EU-Webseite http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/index_de.htm.

Brühl: Podiumsdiskussion "Quo Vadis, Euro?"

Über die Zukunft der gemeinsamen europäischen Währung diskutieren Werner Stump (Landrat), Silke Wettach (EU-Korrespondentin der Wirtschaftswoche), Michael Breuer (Rheinischer Sparkassen- und Giroverbandes), Sven Giegold (MdEP), Dr. Stefan Koppelberg (Leiter der Vertretung der EU Kommission in Bonn) und Jürgen Matthes (Institut der Deutschen Wirtschaft Köln). Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Max Ernst Museum Brühl Max -Ernst-Allee 1, 50321 Brühl. Veranstalter ist die Europäische Bewegung NRW in Kooperation mit dem Kreis Neuss, europe direkt, Kreissparkasse Köln und der Region Köln Bonn. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/UhkrQ.

Donnerstag, 24. November

Brüssel: Präsentation der EU-Strategie für die Klimakonferenz in Durban

EU-Umweltkommissarin Connie Hedegaard stellt in einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr die Positionen vor, die von Seiten der EU bei der internationalen Klimakonferenz in Durban vertreten werden. Die zweiwöchige Konferenz startet am 28. November, Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der Webseite der Veranstaltung http://www.cop17-cmp7durban.com/ sowie auf der Webseite von Kommissarin Hedegaard http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/hedegaard/index_en.htm#top.

Brüssel: EU-Empfehlungen zum einheitlichen Europäischen Luftraum

Der einheitliche Europäische Luftraum soll dafür sorgen, dass die aktuelle Fragmentierung der Luftüberwachung beendet wird - und damit die Sicherheit erhöhen, Kosten sparen und Umweltschäden mindern. Eine Pressemitteilung wird auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_de.htm von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas verfügbar sein, Informationen finden Sie auch hier http://ots.de/9uWjw.

Brüssel: Treffen der EU-Energieminister

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/QVnuY und auf der Webseite der EU http://ots.de/QVnuY.

Berlin: Verleihung des Preises "Frauen Europas 2011"

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland ehrt gemeinsam mit dem Europäischen Netzwerk "Women in Leadership" im Rahmen eines feierlichen Empfangs die belarussische Bürgerrechtlerin Irina Gruschewaja. Frau Gruschewaja wird als Mitinitiatorin der Initiative "Den Kindern von Tschernobyl" ausgezeichnet. Die Laudation hält Prof. Dr. Rita Süssmuth, Ehrenpräsidentin des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen erhalten Sie hier http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=14981.

Berlin: EU-Kommissarin Hedegaard bei der Verleihung des Schwarzkopf-Europa-Preises

Der "Schwarzkopf-Europa-Preis" wird von Jugendlichen an Entscheidungsträger verliehen. EU-Klimaschutz-Kommissarin Connie Hedegaard wird einen Festvortrag halten. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Jägerstr. 1 - 3, 10117 Berlin. Informationen auf der Webseite http://www.schwarzkopf-stiftung.de/date.20111124.425.html der Stiftung.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Internet-Filtersystemen

Ein Gericht aus Belgien möchte vom EuGH wissen, ob es gegen die EU-Grundrechtecharta verstößt, wenn ein nationales Gericht einen Anbieter von Internetzugangsdiensten dazu verpflichtet, Filter- und Sperrsysteme für elektronische Übermittlungen einzurichten. Nähere Informationen zu der Rechtssache mit der Nummer C-70/10 finden Sie auf der Webseite des EuGH http://ots.de/myQm9.

Schwäbisch-Hall: Veranstaltung "Europa diskutieren"!

Wie solidarisch soll die EU sein? Müssen wir die Schulden anderer Länder zahlen? Wie stabil ist der Euro? Und wie sozial soll Europa sein? Zu diesen und weiteren Fragen diskutieren unter anderem die Europaparlamentarierin Dr. Ingeborg Gräßle und Dr. Henning Arp, der Leiter der regionalen Vertretung der EU-Kommission in München. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Kunsthalle Würth, Lange Strasse 35, 74523 Schwäbisch-Hall. Veranstalter ist die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.

Landshut: Bürgerforum "Europa für Bürger?"

Mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren die Europaabgeordneten Manfred Weber (CSU), Ismail Ertug (SPD) und Thomas Händel (DIE LINKE) sowie die Landtagsabgeordneten Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dr. Andreas Fischer (FDP). Beginn: 19.30 Uhr, Ort: Stadtsäle Bernlochner, Ländtorplatz 2-5, 84028 Landshut. Nähere Informationen erhalten Sie beim Veranstalter http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/europa_fur_bayern.html, dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in München. Anmeldung bitte unter Tel.: 089 / 2 02 08 79-72 oder per E-Mail antwort-epmuenchen@europarl.europa.eu.

Rostock: Podiumsdiskussion zur EU-Agrarreform

Zu den Perspektiven der europäischen Landwirtschaftspolitik diskutieren Dr. Till Backhaus (Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern), Werner Kuhn (Mitglied des Europäischen Parlaments), Elisabeth Schroedter (Mitglied des Europäischen Parlaments), Prof. Dr. Fritz Tack (Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern) und Dr. Gereon Thiele (Referatsleiter in der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission). Zeit: 15.00 bis 17.00 Uhr, Ort. Großer Hörsaal der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät, Justus-von-Liebig-Weg 8, 18059 Rostock. Veranstalter sind das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und die Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Universität Rostock. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/20t35.

Freitag, 25. November

Posen: Informelles EU-Ministertreffen zur Regionalpolitik

Im Zentrum der Gespräche stehen EU-Aktivitäten rund um den territorialen Zusammenhalt und die Stadtentwicklung. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/QOjJs.

Bad Liebenzell: Tagung "Europa verständlich machen" (bis 27.11.)

Dieses Seminar möchte interessierten jungen Menschen Kenntnisse und Methoden aufzeigen, wie sie das komplexe Gebilde EU an Jugendliche und junge Erwachsene so vermitteln können, dass diese motiviert werden, Europa aktiv mitzugestalten. Ort: Internationales Forum Burg Liebenzell, Burg Liebenzell 1, 75378 Bad Liebenzell. Wenn Sie über die Konferenz berichten wollen, wenden Sie bitte an das Internationale Forum http://www.internationalesforum.de, oder an den Veranstalter http://ots.de/hJofN, die Vertretung der Europäischen Kommission in München.

Samstag, 26. November

Berlin: Verleihung der Europapreise der Europa-Union

Die Hauptstadtgruppe der Europa-Union Deutschland verleiht erstmals Europapreise in vier Kategorien: für die herausragendste europapolitische Leistung an Prof. Dr. Weder di Mauro, für bürgerschaftliches Engagement an Klaus und Roswitha Brausch, für europäische Jugendarbeit an "Schüler Helfen Leben" und die Europadistel 2011 für den größten europapolitischen Fauxpas an die BILD-Zeitung. An die Preisverleihung schließt sich ein Streitgespräch zwischen Nikolaus Blome (BILD-Hauptstadtbüro) und Günther Verheugen (Vizepräsident der EU-Kommission a.D.). Zeit: 13.30 bis 15.30 Uhr, Ort: "Jerusalemkirche", Lindenstr. 85, in 10969 Berlin. Nähere Informationen und Anmeldung hier: http://www.europa-union.de/veranstaltungen/europapreis.

Sonntag, 27. November

Berlin: Podiumsdiskussion "Sanftes Monster Brüssel"

Zum Thema "Wie viel Europa benötigen wir zur Überwindung der Krise?" diskutieren Ulrich Khuon (Intendant Deutsches Theater), Henning Schulte-Noelle (Aufsichtsratsvorsitzender der Allianz SE), Cornelia Bolesch (langjährige SZ-Korrespondentin in Brüssel), Robert Menasse (österreichischer Schriftsteller, Übersetzer und Essayist), Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter) und Günter Verheugen (Vizepräsident der EU-Kommission a.D.). Zeit: 12.00 bis 14.00 Uhr, Ort: Deutsches Theater Berlin, Schumannstraße 13a, 10117 Berlin. Nähere Informationen bei der Allianz Kulturstiftung http://ots.de/yEytp.

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
                                
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm