Europäische Kommission

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 7. November

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Das Treffen der Finanzminister der Eurozone geht traditionell dem Rat der Wirtschafts- und Finanzminister aller EU-Staaten traditionell voraus. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der polnischen Ratspräsidentschaft http://pl2011.eu/de/content/eurogruppe-3 und auf der EU-Webseite http://europa.eu/eucalendar/event/id/211070-eurogroup/mode/window.

Dienstag, 8. November

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der Seite des Rats http://ots.de/oZVYJ veröffentlicht.

Brüssel: Erster Europäischer Gender-Kongress (bis 9. November) Unter dem Motto "Qualitätsforschung und Innovation durch Gleichheit" wollen Experten aus ganz Europa über eine bessere Beteiligung von Frauen in Forschung und Wissenschaft diskutieren. Der Kongress wird von der polnischen Ratspräsidentschaft veranstaltet und von der Europäischen Kommission unterstützt. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite http://www.gender-summit.eu/ des Kongresses.

Bremen: Podiumsdiskussion "Was passiert an Europas Außengrenzen?" Die Europa-Abteilung der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen lädt zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit Dr. Gerhard Sabathil (Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), Karen Buse (Staatsrätin für Inneres der Freien Hansestadt Bremen) und Britta Ratsch-Menke (Zuflucht - Ökumenische Ausländerarbeit e.V. und Save-Me-Kampagne Bremen). Prof. Dr. Eva Quante-Brandt (Staatsrätin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Integration) wird die Gäste begrüßen, es moderiert Gaby Schuylenburg (Radio Bremen/Nordwestradio). Zeit. 18.30 bis 20.00 Uhr, Ort: EuropaPunktBremen im Erdgeschoss der Bremischen Bürgerschaft, Am Markt 20, 28195 Bremen.

Mittwoch, 9. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Barroso hält "Europa-Rede". Die "Europa-Rede", die die Stiftung Zukunft Berlin gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Robert-Bosch-Stiftung veranstaltet, ist eine jährlich wiederkehrende Stellungnahme der höchsten Repräsentanten Europas zur Idee und zur Lage Europas. Zur Einführung spricht Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Zeit: 19 Uhr. Ort: Haus der Berliner Festspiele. Hinweis: Teilnahme nur mit persönlicher Einladung möglich. Weitere Informationen hier http://www.kas.de/wf/de/17.48288/

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (KMU, Zoll und Steuern, Gesundheit) Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen bei der Globalisierung, einem Zoll- und Steuerprogramm für die EU sowie einem Gesundheits-Programm beschäftigen.

Derzeit sind nur 13 Prozent der europäischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) außerhalb der EU aktiv. Die Europäische Kommission will die restlichen Unternehmen dabei unterstützen, ebenfalls am globalen Markt teilzuhaben. EU-Industriekommissar Antonio Tajani wird voraussichtlich in einer Pressekonferenz über entsprechende Maßnahmen berichten. Informationen dazu erhalten Sie auf der Internetseite der Kommission http://ec.europa.eu/enterprise/policies/sme/index_de.htm. Die Kommission wird außerdem ein Zoll- und Steuerprogramm vorlegen, das den Informationsaustausch zwischen den nationalen Verwaltungen verbessern soll. Im Rahmen des Mehrjährigen Finanzplans 2014 bis 2020 sollen dabei unter anderem die Anstrengungen der Europäischen Union im Kampf gegen Betrug unterstützt, sowie die nationalen Zoll- und Steuerverwaltungen gestärkt werden. Weitere Informationen dazu erhalten Sie auf der Seite der Kommission http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm. EU-Gesundheitskommissar John Dalli wird ein neues Gesundheits-Programm für die Jahre 2014 bis 2020 vorstellen. Es betont die Verbindung zwischen wirtschaftlichem Wachstum und einer gesunden Bevölkerung und soll helfen, den Verbraucher ins Zentrum des europäischen Binnenmarkts zu stellen. Kommissar Dalli wird die Vorschläge voraussichtlich im Anschluss an die tägliche Mittags-Pressekonferenz vorstellen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm des Kommissars.

Friedberg: Vortrag "Europa aus der Sicht der Wirtschaft" "Europa 2011 - aktuelle Aspekte und Entwicklungen" ist das Rahmenthema einer öffentlichen Vortragsreihe an der Technischen Hochschule Mittelhessen in Friedberg. Dabei kooperiert die Hochschule mit der IHK Gießen-Friedberg und der Europa-Union Deutschland. Am 9. November beleuchtet Dr. Friedemann Götting-Biwer von der IHK Wiesbaden "Europa aus der Sicht der Wirtschaft". Zeit: 17.30 - 19.00 Uhr, Ort: Raum C10 der TH-Mittelhessen in Friedberg, Wilhelm-Leuschner-Str. 13. Nähere Informationen auf der Webseite der TH-Mittelhessen http://ots.de/WZhBX.

Stuttgart: Podiumsdiskussion zur Zusammenarbeit von Polen, Frankreich und Deutschland Im August 1991 haben die Regierungen Polens, Frankreichs und Deutschlands in Weimar ein Komitee zur engeren trilateralen Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Das zehnjährige Bestehen, das zu dem in die Zeit der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 fällt, gibt Anlass zu fragen, wie diese Kooperation tatsächlich läuft. Diskutanten sind Professor Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender des Europa Zentrums Baden-Württemberg, und Vertreter Frankreichs und Polens. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Europe Direct Informationszentrum Stuttgart, Nadlerstr. 4, 70173 Stuttgart. Nähere Informationen beim Europe Direct Informationszentrum Stuttgart, E-Mail: info@europe-direct-stuttgart.de, Tel.: 0711 - 23 49 373.

Donnerstag, 10. November

Brüssel: Herbst-Wirtschaftsprognose der Kommission In ihrer aktuellen Herbst-Wirtschaftsprognose bewertet die Europäische Kommission Indikatoren wie das Bruttoinlandsprodukt, die Inflation oder die Beschäftigung für alle 27 Mitgliedstaaten. Die Kommission veröffentlicht zwei umfassende Prognosen jeweils im Frühjahr und Herbst, sowie zwei Kurzprognosen im Sommer und Winter. Kommissionsvizepräsident Olli Rehn, zuständig für Wirtschaft und Währung wird die Daten um 10.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen. Die Konferenz wird live über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von Olli Rehn http://ots.de/Apqww und bei seinem Sprecher Amadeu Altafaj Tardio (Tel.: +32 2 295 26 58, E-Mail amadeu.altafaj-tardio@ec.europa.eu)

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Abfall-Ausfuhr in den Libanon Die Geschäftsführerin einer Verwertungsgesellschaft für Metallabfälle muss sich vor dem EuGH verantworten, weil sie mehr als 3500 gebrauchte Autokatalysatoren über Rotterdam in den Libanon versenden wollte. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat die Betroffene dabei in Kauf genommen, dass dies nach dem "Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung" und nach EU-Recht verboten gewesen sei. Das Amtsgericht Bruchsal hat den EuGH um Vorabentscheidung gebeten. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/uHJ4p.

Freitag, 11. November

Berlin: Diskussion mit MdEP Bernhard Rapkay zum einheitlichen EU-Patent Die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents ist seit vielen Jahren in der politischen Diskussion. Der Vorschlag der Europäischen Kommission dazu wird zurzeit im EP-Rechtsausschuss diskutiert. Im Rahmen der Reihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird der Europaabgeordnter Bernhard Rapkay, zuständiger Berichterstatter für den Rechtsausschuss, seinen Entwurf vorstellen und mit den Publikumsgästen diskutieren. Zeit: 11.00 - 12.30 Uhr, Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen und eine Möglichkeit zur Online-Anmeldung finden Sie auf der Webseite http://ots.de/wLS0W.

Samstag, 12. November

Potsdam: Gesprächsrunde "Wohin steuert die EU?" Das Europe Direct Informationszentrum Potsdam bietet Gelegenheit dazu, mit dem Europaparlamentarier Helmut Scholz aktuelle Fragen rund um die europäische Integration zu diskutieren. Beginn: 16.00 Uhr, Ort: Europe Direct Informationszentrum Potsdam, Schulstraße 8b, 14482 Potsdam. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite http://ots.de/oCvvk des EDI.

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
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