Europäische Kommission

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 24. Oktober

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 27. Oktober)

Das Europäische Parlament wird sich in seiner Sitzung u.a. mit der Verwendung von Phosphaten in Haushaltswaschmitteln, dem Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten sowie dem Haushaltsplan der EU für das Jahr 2012 beschäftigen. Die Sitzung kann über Europe by Satellite (EbS) mit verfolgt werden. Die genaue Tagesordnung finden Sie auf der Internetseite des Parlaments http://ots.de/6eM7X .

Berlin: Forum "Fossile Brennstoffe" (bis 25.Oktober)

Die siebte Vollversammlung des Europäischen Forums für fossile Brennstoffe wird sich mit der Rolle fossiler Brennstoffe innerhalb des Energiemixes der Europäischen Union beschäftigen. Darüber hinaus geht es um die Sicherheit von Off-Shore-Förderung, CO2-Speicherung und die Förderung heimischer fossiler Energie in Europa. EU-Energiekommissar Oettinger wird an der Konferenz teilnehmen. Beginn ist am Montag um zwölf Uhr im Bundeswirtschaftsministerium, Invalidenstraße 48. Nähere Informationen unter http://ec.europa.eu/energy/oil/events/20111024_forum_berlin_en.htm .

Berlin: Vortrag Jean-Claude Trichet "About the Future of Europe"

Im Rahmen der Vortragsreihe "Humboldt-Reden zu Europa" ist der scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet im Auditorium Maximum der Humboldt-Universität zu Gast. Die Diskussion wird auf Englisch geführt. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Anmeldung bitte per Fax unter 030/20 93 34 49 oder per E-Mail: hre@whi-berlin.de.

Dienstag, 25. Oktober

Straßburg: EU-Kommission stellt Maßnahmenpaket für verantwortliches Wirtschaften vor

Ziel der Initiative der EU-Kommission ist es, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Europa krisensicherer zu machen. Für kleinere Unternehmen werden bürokratische Anforderungen abgebaut. So soll die Verpflichtung gelockert werden, Quartalsberichte vorlegen zu müssen. Gleichzeitig sollen große Holdings verpflichtet werden, ihre Finanzierungsinstrumente transparenter zu gestalten. Die Kommission wird außerdem Initiativen starten, um die Unternehmen dazu zu bewegen, mehr Verantwortung für die Gesamtgesellschaft zu übernehmen. EU-Vizekommissionspräsident Tajani, EU-Binnenmarktkommissar Barnier und EU-Sozialkommissar Andor werden das Maßnahmenpaket auf einer Pressekonferenz um 16:30 Uhr vorstellen. Die Pressekonferenz wird über Europe by Satellite ( http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm ) übertragen. Weitere Auskünfte gibt es unter anderem bei Kommissionssprecherin Chantal Hughes (Tel.: +32 2 296 44 50; Chantal.Hughes@ec.europa.eu) oder unter http://ots.de/sSVWe , http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_en.htm , http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/tajani/index_en.htm und http://ec.europa.eu/internal_market/social_business/index_en.htm

Brüssel: Perspektiven für die "Smart Borders"-Initiative

Der Verkehr an den EU-Außengrenzen nimmt immer mehr zu. Mit ihrer "Smart Borders"-Initiative sucht die Europäische Kommission nach Wegen, diesen zunehmenden Grenzverkehr mit neuen Technologien intelligent zu bewältigen und wird dazu Optionen und mögliche Wege aufzeigen. Weitere Infos zu dem Thema erhalten Sie auf der Internetseite von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström http://ots.de/vcRZ3 , von ihrem Sprecher Michele Cercone (Tel.: +32 2 298 09 63, Michele.Cercone@ec.europa.eu) und unter http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm .

Luxemburg: EuGH urteilt über Berichterstattung zu Kylie Minogue/Walter Sedlmayr

Der EuGH wird in seiner Entscheidung über die gerichtliche Zuständigkeit bei transeuropäischen Klagen zum Persönlichkeitsrecht urteilen. In Deutschland hatte der wegen Mordes am Schauspieler Walter Sedlmayer Verurteilte gegen eine Berichterstattung auf einem österreichischen Internetportal geklagt. In Frankreich klagte der Schauspieler Olivier Martinez gegen die Internetberichterstattung der britischen Sunday Mirror über seine angebliche Beziehung zu Popstar Kylie Minogue. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des EuGH zum Fall Sedlmayer http://ots.de/Se5Bl und Martinez http://ots.de/atsjb .

Mittwoch, 26. Oktober

Brüssel: Monatliche Entscheidung der Kommission zu Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission entscheidet, gegen welche Mitgliedsstaaten Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden sollen. Damit soll das Europäische Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilungen zu den Verfahren werden im Internet abrufbar sein unter http://europa.eu/rapid/ . Auskünfte erteilt außerdem Kommissionssprecher Olivier Bailly (Tel.: +32 2 296 87 17, olivier.bailly@ec.europa.eu).

Brüssel: Europäischer Elektroauto-Kongress (bis 28.Oktober)

In diesem Jahrzehnt will die EU-Kommission 20 % der fossilen Brennstoffmotoren im Transportwesen gegen alternative Antriebstechniken ersetzen. Dem Elektroauto kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Auf der Konferenz werden Wissenschaftler sowie Vertreter von Industrie, Behörden und Nichtregierungsorganisationen unter anderem über verschiedene technische Varianten des Elektroautos und über die nötigen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Markteinführung beraten. Nähere Informationen bei Kommissionssprecher Mark English (Tel.: +32 2 296 24 10; Mark.English@ec.europa.eu) und im Internet http://www.eevc.eu/ .

Bonn: "Reading Europe" mit Katarzyna Sowula

Im Rahmen der Reihe "Reading Europe" mit neuen Autoren aus Europa liest die polnische Schriftstellerin Katarzyna Sowula aus ihrer Kurzgeschichten-Sammlung "Auftrieb". Nach einer polnischen Klangprobe durch die Autorin wird der Text von der Schauspielerin Birte Schrein in deutscher Sprache gelesen. Danach gibt es eine Diskussion in englischer Sprache. Ort: LVR-LandesMuseum, Colmantstr. 14-16, Zeit: 19 Uhr Weitere Infos finden Sie hier http://ots.de/oWAHe .

Donnerstag, 27. Oktober

   Luxemburg: Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 28. 
Oktober)

   Die Minister werden sich mit dem Gemeinsamen Europäischen 
Asylsystem (CEAS) beschäftigen. Dabei steht die Richtline zu 
Berufsqualifikationen im Mittelpunkt. Es geht vor allem darum, die 
Standards für den Zuzug und die Arbeitserlaubnis von Menschen aus der
Dritten Welt anzugleichen. Weiteres Thema ist ein Abkommen zwischen 
den USA und der EU zum Datenschutz. Mit Hilfe eines eigenen 
Auswertungssystems (TFTS) der EU soll die Übermittlung von Daten an 
die USA im Rahmen des Swift-Abkommens verringert werden. Am zweiten 
Sitzungstag sind ein gemeinsames Handelsrecht, Opferschutz und der 
Kampf gegen Kindesmissbrauch Schwerpunkte. Jeweils gegen 13 Uhr und 
zusätzlich am Ende des ersten Sitzungstages ist eine Pressekonferenz 
vorgesehen, die über Europe by Satellite ( 
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm ) übertragen wird. 
Weitere Informationen bekommen Sie bei Kacper Chmielewski, Sprecher 
des EU-Ministerrats (Tel.: + 32 2 780 42 25, 
kacper.chmielewski@msz.gov.pl) oder im Internet: 
http://ots.de/zvXSq 
http://ots.de/CxPRM 
http://ots.de/oZVYJ . 

Brüssel: EU-Kommission unterstützt KMUs bei der Globalisierung

Derzeit sind nur 13 Prozent der europäischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) außerhalb der EU aktiv. Die Europäische Kommission will die restlichen Unternehmen dabei unterstützen, ebenfalls am globalen Markt teilzuhaben. EU-Vizekommissionspräsident Antonio Tajani wird in einer Pressekonferenz über entsprechende Maßnahmen berichten. Informationen dazu erhalten Sie auf der Internetseite der Kommission http://ec.europa.eu/enterprise/policies/sme/index_en.htm und bei Kommissionssprecher Carlo Corazza (Tel.: +32 (0)2 295 17 52, Carlo.Corazza@ec.europa.eu). Der genaue Zeitpunkt der Pressekonferenz steht noch nicht fest. Sie kann über Europe by Satellite mitverfolgt werden http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .

Brüssel: Konferenz zum EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea

Die EU-Kommission will bei dem Treffen Einzelheiten des Freihandelsabkommens vorstellen. Es wird dabei um Vorkehrungen der Kommission gegen Handelshemmnisse gehen. Insbesondere die Automobil-, Elektro- und Pharmabranchen stehen im Mittelpunkt sowie die Nahrungsmittelindustrie und die Landwirtschaft. EU-Handelskommissar de Gucht nimmt an der Tagung teil. Simultanübersetzung auf Deutsch wird angeboten. Veranstaltungsort ist das Konferenzzentrum "Albert Borschette". Dauer: 9-16:30 Uhr. Nähere Informationen bei Kommissionssprecherin Helene Banner (Tel.: +32 2 29 52407; Helene.BANNER@ext.ec.europa.eu) und unter: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=738 .

Berlin: Podiumsdiskussion "Die Europäische Schuldenkrise - Wege zur Lösung"

EU-Währungskommissar Rehn diskutiert mit nationalen und internationalen Finanzexperten aus Politik und Wissenschaft über Wege aus der Krise und geht vor allem der Frage nach, wie die EU existenzgefährdenden Krisen künftig besser vorbeugen kann. Die Veranstaltung der Europäischen Kommission und der Stiftung Marktwirtschaft findet im Deutschen Bundestag (Fraktionssitzungssaal 3 N.001) von 16 bis 19 Uhr statt. Anmeldungen bitte unter info@stiftung-marktwirtschaft.de. Sollten Sie nicht im Besitz eines Hausausweises des Deutschen Bundestages sein, ist die Angabe des Geburtsdatums und Geburtsortes erforderlich. Weitere Informationen: http://www.eu-klick.de/ .

Freitag, 28.Oktober

Brüssel: Hintergrundgespräch im Vorfeld des G20-Gipfels

Der Chefberater für Wirtschaftsfragen und Geldwertstabilität des EU-Kommissionspräsidenten bereitet den Gipfel federführend vor. Antonio José Cabral steht im Berlaymont-Pressezimmer für Fragen zur Verfügung. Die genaue Uhrzeit ist noch offen.

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