Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 19. September bis zum 23. September 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 19. September

New York: UN Generalversammlung mit EU-Präsenz (bis 24. September) Bei der 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen wird der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, das Rederecht der Europäischen Union wahrnehmen. Die EU hat seit Mai dieses Jahres einen besonderen Beobachterstatus bei der UN. Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die Kommissare Andris Piebalgs, John Dalli, Kristalina Georgieva und Connie Hedegaard reisen nach New York. Themen sind u.a. Klimawandel, Nachhaltigkeit und Terrorismusbekämpfung. Informationen zum EU-Auftritt bei der UNO finden Sie auf der Homepage der European Union External Action (EEAS) http://eeas.europa.eu/top_stories/2011/200511_en.htm sowie in diesem MEMO der EU-Kommission: http://ots.de/pF1Nz

Breslau: Informelles Treffen der EU-Energieminister (bis 20. September)

Die Tagesordnung steht noch nicht fest, weitere Informationen finden Sie jedoch vorab auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/2TiZC

Berlin: Humboldt-Rede des türkischen Staatspräsidenten Gül

Abdullah Gül wird in der Humboldt-Universität zu den "Türkisch-deutschen Beziehungen vom Deutschen Bund zur Europäischen Union" sprechen. Um Akkreditierung per E-Mail (gabriele.mueller@rz.hu-berlin.de) wird gebeten. Ort: Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10099 Berlin. Beginn: 18.00 Uhr. Information zur Veranstaltung finden Sie hier http://www.whi-berlin.eu/.

Dienstag, 20. September

Brüssel: Vorstellung EU-Strategie zur Modernisierung im Hochschulwesen

Verbesserte Bildung gehört zu den Kernzielen der Strategie Europa 2020. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou eine Strategie zur Erhöhung der Absolventenzahlen und zur Verbesserung der Qualität im Hochschulsystem vor. Nähere Informationen dazu erhalten Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission http://ots.de/pbWcI wie auch Näheres ( http://ec.europa.eu/education/lifelong-learning-policy/doc62_de.htm ) zur Hochschulbildung in Europa. Die Pressekonferenz wird via Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Fahrplan zur Sicherung der Ressourceneffizienz in Europa

Ressourceneffizienz ist eine der Kernmaßnahmen, mit der die EU-Kommission ein nachhaltiges und umweltverträgliches Wachstum erreichen will. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik stellt eine Strategie vor, mit der die vorhandenen Umweltressourcen in Europa künftig noch nachhaltiger genutzt werden können. Weitere Informationen zur Ressourceneffizienz finden Sie hier http://ec.europa.eu/environment/resource_efficiency/index_en.htm. Die Vorstellung des Fahrplans durch Kommissar Potocnik wird von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Brüssel: EU-Kommission setzt Rahmen zur EU-Politik unter Anwendung des Strafrechts

Europäische Richtlinien und Gesetze sollen zukünftig durch ein gemeinsames Strafrecht zwischen den EU-Staaten ergänzt und unterstützt werden. Im Lissaboner Vertrag wurde dafür ein neuer Strafrechtsrahmen beschlossen, der die Entscheidungsgewalt der Europäischen Institutionen und die der einzelnen nationalen Parlamente in Feldern wie Umweltschutz, Finanzkriminalität und Steuerhinterziehung stärken soll. Nähere Informationen zur geplanten Erweiterung der EU-Strafrechtspolitik finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission http://ec.europa.eu/justice/criminal/criminal-law-policy/index_de.htm

Brüssel: Treffen der EU-Landwirtschaftsminister

Die Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des Rats http://ots.de/v61CV veröffentlicht. Weitere Auskünfte erteilt zudem Xavier Pavard (Tel: +32 2 281 8352, E-Mail xavier.pavard@consilium.europa.eu )

Berlin: Diskussion "Ein Budget für Europa"

Zu den Perspektiven für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 diskutieren u. a. Jutta Haug (MdEP) und Claudius Schmidt-Faber, Generaldirektion Finanzen der EU-Kommission. Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 11.00 bis 13.00 Uhr. Die Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich, nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20110920_europa_budget_de.htm

Berlin: "Europa literarisch", Lesung mit dem Schriftsteller Giannis Makridakis

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa literarisch" liest der griechische Schriftsteller Giannis Makridakis aus seinem Roman "Wintersonne". Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Beginn: 18.00 bis 20.45 Uhr. Anmeldungen sind möglich über die Webseite der Vertretung der EU-Kommission http://ots.de/K7tDJ

Mittwoch, 21. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die genaue Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite der EU-Kommission http://ots.de/vOcLp bekannt gegeben.

Berlin: Diskussion "Kroatien auf dem Weg in die EU"

Bei der Podiumsdiskussion werden u. a. der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Matthias Petschke, der Botschafter der Republik Kroatien, Dr. Miro Kovac, und der Präsident der Europa-Union Deutschland, Peter Altmaier (MdB), über den Weg Kroatiens bis zum geplanten EU-Beitritt 2013 diskutieren. Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 18.30 bis 20.30 Uhr. Weitere Informationen und das Anmeldeformular hier http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20110921_kroatien_de.htm

Donnerstag, 22. September

Brüssel: Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 23. September)

Die genaue Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des Rats http://ots.de/v61CV veröffentlicht. Weitere Informationen erteilt Jochen Müller von der Pressestelle des Rats (Tel: +32 2 281 89, E-Mail jochen.mueller@consilium.europa.eu).

Breslau: Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister (bis 23. September)

Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der polnischen Ratspräsidentschaft http://pl2011.eu/en/content/informal-meeting-eu-defence-ministers .

Luxemburg: EuGH-Urteil, Senderechte für kurdisches TV-Programm in Deutschland

Mesopotamie Broadcast hat Fernsehlizenzen in Deutschland und Europa, darunter für den Fernsehsender Roj TV. Die Sendebeiträge sind in kurdischer Sprache und verfolgen, so das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, politische Ziele, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Roj TV macht geltend, dass die Kontrolle der Sendeausübung unter niederländisches Recht fiele, laut dem das Programm nicht verfassungswidrig ist. Weitere Informationen zu dem Fall unter der Aktenzahl C-244/10 finden Sie auf der Webseite des Europäischen Gerichtshofes http://ots.de/Ht7Pl

Freitag, 23. September

Europaweit: Nacht der Forscher

Auch in diesem Jahr findet in ganz Europa die Nacht der Forscher statt. Mehr als 800 Wissenschaftler aus 32 Ländern werden ihre Arbeit vorstellen, in Hamburg bspw. im Rahmen der Hamburger Klimanacht. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission http://ots.de/UT5nY

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/press/index_de.htm

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