Reader's Digest Deutschland

Deutsche wollen Volksentscheide auf Bundesebene
Emnid-Umfrage für Reader's Digest bringt klare Ergebnisse: mehr Mitbestimmung bei politischen Themen gewünscht

Stuttgart (ots) - Die Deutschen wünschen sich mehr Mitbestimmung, wenn es um die Entscheidungen der Politik auf Bundesebene geht. Demnach würden es 82,7 Prozent befürworten, wenn es Volksentscheide gäbe. Nur 15,7 Prozent halten dies nicht für nötig. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Magazins Reader's Digest. Über die Ergebnisse der Studie, bei der bundesweit 1010 Bürger befragt wurden, berichtet das Magazin in seiner Mai-Ausgabe. Besonders interessant: In Westdeutschland fällt die Zustimmung zum Volksentscheid mit 81 Prozent deutlich geringer aus als in Ostdeutschland (89,4 Prozent). Eine mögliche Erklärung: Viele Bürger in den neuen Bundesländern haben in den Jahren nach der Wiedervereinigung immer wieder kritisiert, sie fühlten sich vom Westen bevormundet. Auf diesem Weg würde das geändert. Auch ein anderer Wert der Untersuchung lässt aufhorchen. Offenbar fühlen sich vor allem Frauen von den politischen Entscheidungsträgern nicht richtig vertreten. Während sie mit 87,1 Prozent für Volksentscheide auf Bundesebene sind, fordern das gleiche nur 77,9 Prozent der Männer. Und noch eines wird transparent: Je höher die Schulbildung und je älter die Befragten, umso leiser wird der Ruf nach solchen Mitbestimmungsmöglichkeiten. Auch die zweite Frage der Emnid-Untersuchung für Reader's Digest - "Sollten die Bürger dem Bundestag Themen vorschlagen dürfen?" - brachte klare Ergebnisse: 87,7 Prozent hielten das für richtig, nur 11,6 Prozent fänden es falsch. Hier sind es vor allem Schüler (93 Prozent) und Menschen mit niederem oder mittlerem Bildungsabschluss (91,3 Prozent), die einen Nachholbedarf sehen. Bei der dritten und zugleich letzten Frage der Studie ergab sich hingegen ein ganz anderes Bild. Dort war gefragt worden, ob Volksentscheide auch Beschlüsse des Bundestags aufheben können sollten. Ergebnis: Nur 67,8 Prozent sagen dazu Ja, immerhin 30,0 Prozent meinen Nein. Offenbar existiert hier bei vielen die Skepsis, dass das gesellschaftliche Zusammenleben damit unkalkulierbar werden könnte. Interessant ist, dass auch bei dieser Frage die Zustimmung im Osten (75,7) deutlich höher ist als im Westen Deutschlands (65,8). Den Politikwissenschaftler und Schweizer Nationalrat Andreas Gross muss die Emnid-Umfrage jedenfalls in seiner Meinung bestätigen. Der Leiter des "Ateliers für Direkte Demokratie" in der Schweiz fordert seit langem auch in Deutschland einen Ausbau der Volksentscheide: "Damit wird den Menschen erlaubt, Einfluss auf ihre Lebensumstände zu nehmen", sagte er der deutschen Ausgabe von Reader's Digest. Sein Credo: Wer sich mehr mit der Politik befassen dürfe, könne sich auch besser mit den Ergebnissen identifizieren. Gross führt als vorbildliches Beispiel sein Heimatland an. Kaum eine andere Nation diskutiere aktuelle Fragen mit ihren Bürgern so ausführlich wie die Schweiz - von der Reform der Armee über die Regelung der Gentechnik, vom Beitritt zur Uno bis zur Bewilligung von Spielbanken: "Ohne Zustimmung des Volkes geht nichts." In Deutschland sind Volksentscheide auf Bundesebene bisher nur zulässig in der Frage der Neugliederung der Länder. Auf Landes- und Gemeindeebene kann zum Beispiel in Fragen des Schulrechts eine Entscheidung auf diese Weise herbeigeführt werden. Am Anfang des Verfahrens steht dabei immer das Volksbegehren. Je nach Land sind dabei zwischen vier und 20 Prozent der Unterschriften des Wahlvolkes nötig. Der Bürgerentscheid ist angenommen, wenn die Mehrheit der Stimmen vorliegt und diese Mehrheit im gesamten Wahlvolk zugleich einen Anteil von 15 bis 50 Prozent je nach Land ausmacht. Für nähere Informationen zu diesem Reader's Digest-Thema stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Die Mai-Ausgabe von Reader's Digest ist ab dem 29. April an zentralen Kiosken erhältlich. Pressemitteilung zum Download: http://www.readersdigest.de Auf Presseservice klicken (Rubrik Magazin Reader's Digest) ots Originaltext: Reader's Digest Deutschland Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Bei Rückfragen: Reader's Digest Deutschland: Verlag Das Beste GmbH Öffentlichkeitsarbeit: Uwe Horn Augustenstr. 1 D-70178 Stuttgart Tel.: +49 (0) 711/6602-521 Fax: +49 (0) 711/6602-160 E-Mail: presse@readersdigest.de Original-Content von: Reader's Digest Deutschland, übermittelt durch news aktuell

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