Rheinische Post

Rheinische Post: Union warnt vor Sicherheitslücke im BND-Gesetz

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung der Union enthält das BND-Gesetz eine Sicherheitslücke bei der Abwehr neuer terroristischer Anschläge. "Wenn der BND sieht, dass aus der IS-Hochburg Rakka regelmäßig Kommunikation mit Deutschland läuft, darf er die nicht aufklären, so lange er nicht weiß, zwischen wem diese Verbindung existiert", sagte CDU-Innenexperte Armin Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Dabei liege es doch auf der Hand, dass es sich um "Steuerungsimpulse vom IS für potenzielle Attentäter" handeln könne. "Hier müssen wir uns für das BND-Gesetz dringend etwas Neues einfallen lassen", sagte Schuster.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Rheinische Post

Das könnte Sie auch interessieren: