Rheinische Post: Kommentar
NRW bleibt hinter den Möglichkeiten zurück
= Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Ausgerechnet in der Sozialpolitik klaffen in Nordrhein-Westfalen Anspruch der Landesregierung und Wirklichkeit weit auseinander. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will "kein Kind zurücklassen", doch die Kinderarmut wie überhaupt das Armutsrisiko sind nirgendwo so gestiegen wie in NRW. Dies festzustellen bedeutet nicht, das lebens- und liebenswerte Land schlechtzureden. Man darf aber nicht die Augen vor der Realität verschließen. Der für die Regierung Kraft bittere Befund lautet also: Nordrhein-Westfalen bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück, weil es wirtschaftlich eigentlich ein ganz starkes Stück Deutschland ist. Es hat lange Zeit den Wandel verschlafen. Erst Jürgen Rüttgers (CDU) hatte den Mut, die kostspielige heimische Steinkohleförderung zu beenden. Das konnte aber nichts mehr daran ändern, dass Milliardensummen ausgegeben wurden, die besser in unsere Schulen investiert worden wären. Denn Bildung ist die Grundvoraussetzung für ein gesichertes Einkommen. Das bedeutet: Wer wirklich niemanden in Armut zurücklassen will, muss für Arbeitsplätze sorgen, indem er bürokratische Hemmnisse beseitigt, statt ständig neue zu erfinden.
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