Rheinische Post: Kommentar
Rheinbrücke ist Prüfung für den Bund und NRW
= Von Jan Drebes
Düsseldorf (ots)
Das beliebte Spiel zwischen Bund und Ländern, der ewige Streit um das Geld und die Zuständigkeiten, läuft beim Projekt der A1-Rheinbrücke ins Leere. Als eines der ersten großen Infrastrukturprojekte profitiert der überfällige Neubau der Brücke von der mittlerweile komfortablen Lage im Bundesverkehrshaushalt. Insgesamt 740 Millionen Euro allein in diesem Jahr für den Erhalt und Umbau der A1 inklusive der Brücke sprechen eine deutliche Sprache: Am Geld liegt es nicht. Die fehlende Finanzierung darf beim Bauen nicht mehr als Ausrede gelten. Zumindest dann nicht, wenn der Bund so eindeutig zuständig ist wie in diesem Fall. Außer den Personalkosten trägt das Land NRW keine finanzielle Verantwortung für das Bauprojekt. Trotzdem ist diese Großbaustelle ein Prüfstein sowohl für den Bund als auch für das Land NRW, ob in Deutschland derlei Projekte noch gelingen können. Um den Test zu bestehen, darf der Geldfluss aus Berlin für das Projekt auch in den nächsten Jahrzehnten nicht abreißen. Und NRW muss die Personalengpässe überwinden und für genug Experten sorgen. Gelingt das nicht, droht beiden Seiten massiver Vertrauensverlust - und dem Steuerzahler das nächste Millionengrab.
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