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Merkels Türkei-Taktik = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Welcome - willkommen." Die beiden Begrüßungsworte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für Kanzlerin Angela Merkel hatten Symbolgehalt. Sie erinnern an die deutsche Willkommenskultur vom Herbst, als die Türkei die Flüchtlinge zu Hunderttausenden nach Europa ließ. Inzwischen funktioniert das EU-Türkei-Abkommen - zumindest oberflächlich: Der Weg per Boot nach Griechenland ist weitgehend blockiert. Viele Erwartungen in Deutschland gingen dahin, dass Merkel Erdogan mal gehörig die Meinung geigt und dessen Weg als rechtsstaatszerstörend geißelt. Für ihre Verhältnisse ist sie klar und deutlich geworden, hat sowohl die Aufhebung der Immunität für kurdische Abgeordnete kritisiert als auch klargemacht, dass es mit der Visafreiheit zum 1. Juli nichts wird - weil die Türkei die Bedingungen nicht erfüllt habe. Und zwar einschließlich der umstrittenen Terrorgesetze. Merkels dabei dennoch verbindlicher Ton hat auch damit zu tun, dass sie die großen Verflechtungen mit drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland im Blick behalten muss.

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