Rheinische Post: Kommentar: Härte gegen Rocker
Düsseldorf (ots)
Es ist erschreckend, dass sich die kriminellen Rockerbanden in NRW weiter ausbreiten. Trotz enormen Ermittlungsdrucks durch die Polizei haben sich bei fast allen Banden die Mitgliederzahlen seit 2010 zum Teil mehr als verdoppelt. Die massive Polizeipräsenz mit wöchentlichen Razzien im kriminellen Milieu zeigt offenbar keine Wirkung. Doch es wäre ein Fehler, die Schuld allein bei der Polizei oder bei NRW-Innenminister Ralf Jäger zu suchen, der den Kampf gegen die Rockerkriminalität zur Chefsache erklärt hat. Denn Jäger lässt seit Jahren nichts unversucht, um den Rockern das Leben so schwer wie möglich zu machen und sie gesetzlich verbieten zu lassen. Doch eine oftmals viel zu lasche Justiz wirft ihm immer wieder Knüppel zwischen die Beine und hebt Rockerverbote wieder auf. Genau das führt dazu, dass sich die Rocker so wohlfühlen und der Polizei auf der Nase herumtanzen. Wenn die Justiz so weiter macht und keine Härte zeigt, wird der Rechtsstaat den Kampf gegen die Rockerkriminalität auch dauerhaft verlieren.
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