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Rheinische Post: Neues Kabinett ist kein Signal des Aufbruchs

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Detlev Hüwel

o sieht sie also aus, die umgebildete Regierungsmannschaft, mit der Hannelore Kraft in den Landtagswahlkampf 2017 ziehen wird. Die neuen Namen dürften in der Öffentlichkeit allerdings kaum bekannt sein. Die künftige Familienministerin, die als Standesbeamtin ihre Meriten erworben haben mag, muss erst noch beweisen, dass sie ein so komplexes Ministerium leiten kann. Wahrscheinlich hätte Kraft in ihrer Ministerriege gern den zugkräftigen Namen eines führenden Gewerkschafters oder Arbeitsmarktspezialisten gehabt, jemanden, von dem man erwarten kann, dass er Probleme nicht nur beschreibt, sondern auch anpackt und zu lösen versucht. Hat der neue Arbeitsminister mehr Handlungsspielraum als sein Vorgänger - oder wird er ihn besser nutzen? Die drei neuen Minister müssen jedenfalls alle dazu beitragen, dass das Jahrhundertprojekt, die Integration der Flüchtlinge, gelingt. Insofern sind hohe Erwartungen an die Kabinettsumbildung geknüpft. Mit einem Aufbruch hat das aber nichts zu tun. Vielmehr scheint SPD-Landeschefin Kraft vor allem nach der Niederlage in Oberhausen und angesichts der Stichwahl am Sonntag in Essen nervös geworden zu sein. Sie will jetzt Führungsstärke signalisieren.

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