Rheinische Post: Gabriels Macht endet bei der Kohle Kommentar Von Birgit Marschall
Düsseldorf (ots)
Spätestens in diesem Frühjahr stellt sich für Sigmar Gabriel heraus, dass seine Entscheidung, das Amt des Wirtschafts- und Energieministers zu übernehmen, keine besonders gute gewesen ist. Gabriel tat nur, was ein Energieminister tun muss, der sich auch dem Klimaschutz verpflichtet sieht: Seine Klima-Abgabe für ältere und besonders umweltschädliche Kohle-Kraftwerke sollte dafür sorgen, dass endlich auch die Braunkohle, die bisher am wenigsten zum Klimaschutz beiträgt, zugleich aber am meisten Kohlendioxid produziert, zum Schutz der Natur herangezogen wird. Doch der SPD-Vorsitzende sieht sich deshalb einer Protestfront gegenüber, die von der Union - die sich genüsslich die Hände reibt - über die Gewerkschaften bis in die eigene Partei reicht. Gabriel ist unter Druck wie wohl noch nie in dieser Legislaturperiode. Dabei nützt es ihm nicht, die besseren Argumente zu haben. Diesen Machtkampf könnte Gabriel verlieren, denn die Kanzlerin macht keine Anstalten, ihn zu unterstützen. Am Ende dürfte sich das Klima-Manöver für Gabriel nicht auszahlen. Spätestens wenn er die Forderung nach einem Kohle-Obolus vom Tisch nehmen muss, wird sich einmal mehr zeigen, wie begrenzt Einfluss und Macht des SPD-Chefs selbst in der eigenen Partei sind.
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