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Rheinische Post: Kommentar
Internet auf Ungarisch = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) - Der Plan der ungarischen Regierung von Viktor Orbán, den Internet-Konsum zu besteuern, droht zum monumentalen Rohrkrepierer zu geraten. Betroffen von der neuen Abgabe fühlen sich vor allem junge, urbane Ungarn. Aber der Unmut über die Internet-Steuer geht weit über dieses Milieu hinaus. Auch in Ungarn gehört die Internetnutzung längst zum Alltag breiter Bevölkerungsschichten. Dass die Regierung vom Ausmaß der Proteste offenbar überrascht wurde, zeigt, wie sehr sich Orbán trotz seiner volkstümelnden Parolen von der Lebenswirklichkeit vieler Ungarn entfernt hat. Das größte Problem des Landes aber ist die wuchernde Korruption. Die Schamlosigkeit, mit der sich einige Funktionäre der Regierungspartei Fidesz bereichern, ist erschreckend. Selbst enge Berater Orbáns stehen im dringenden Verdacht, die Hand aufgehalten zu haben. Die Günstlingswirtschaft ist dabei, Ungarns Institutionen und seine Wirtschaft zu zerfressen. Ein Trauerspiel für ein Land, das einmal als Modell des gelungenen Übergangs vom Sozialismus zu Marktwirtschaft und Demokratie galt.

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