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Rheinische Post: Tempolimits müssen bisweilen sein

Düsseldorf (ots) - Wer ärgert sich nicht, wenn er auf einer sechsspurig ausgebauten Autobahn plötzlich nur noch 100 oder gar 80 Stundenkilometer fahren darf? Oder auf freier Strecke mit Schildern konfrontiert wird, auf denen 120 steht? Es ist aber nicht reine Willkür oder puritanische Lust, Autofahrern die Geschwindigkeit zu verbieten, die hinter solchen Tempolimits stehen. Es sind Lärmschutzmaßnahmen, der bröselnde Beton von Fahrbahnbegrenzungen oder einfach die Straßenqualität, die den Behörden oft keine andere Wahl lassen. Im Interesse der Sicherheit müssen selbst Autofahrer, die gern schnell unterwegs sind, das akzeptieren. Etwas anderes sind die Versäumnisse in der Verkehrsinfrastruktur. Hier liegt einiges im Argen. Denn zu warten, bis die Straßen unbefahrbar werden, bevor es zu Reparaturen kommt, ist unverantwortlich. Politiker müssen das bestehende Straßennetz instand halten, statt sich mit neuen Prestigeobjekten Denkmäler zu setzen. Dazu bedarf es Regeln in den Staatshaushalten, die einen Teil der Gelder für den Erhalt der Infrastruktur blockieren. Bei Unternehmen nennt man das Abschreibungen. Ein modernes Haushaltsrecht sollte das auch kennen.

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