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Rheinische Post: Kurzen Prozess, bitte

Düsseldorf (ots) - Zugegeben, es wirkt gewagt, ein Gerichtsverfahren mit einem TV-Interview zu vergleichen. Aber ein wenig fühlt man sich bei dem, was das Gericht im Prozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff gestern vorschlug (Einstellung des Verfahrens) an Sigmar Gabriels Rat an die Journalistin Marietta Slomka neulich im ZDF erinnert: "Lassen Sie uns den Quatsch beenden." Seit Prozessbeginn zeichnete sich ab: Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Anklage auf Treibsand gebaut; Zeugenbefragungen trugen Züge einer Prominentengala, andererseits waren sie oftmals intellektuelle Zumutungen für alle Prozessbeteiligten. Verstand und Prozessökonomie gebieten, dieses Hauptverfahren abzukürzen. Von Beginn an stand der Anklagevorwurf auf dünnen Beinen, was nicht daran lag, dass es "nur" um gut 730 Euro ging. Korruption ist keine Frage der Höhe des Gunstbeweises. Der individuelle Schuldnachweis jedoch konnte zu keinem Zeitpunkt überzeugend geführt werden. Das Gericht muss sich vorwerfen lassen, die Anklage überhaupt zugelassen zu haben.

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