Rheinische Post: Hollandes Macht Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Bei der französischen Parlamentswahl ging es für den neuen Präsidenten François Hollande darum, die Basis für die Umsetzung seiner Politik zu erobern. Gelänge dies, hätten die Sozialisten nicht nur das Sagen an der Spitze des Staats und in beiden Parlamentskammern, sondern weit darüber hinaus. Weil auch fast alle Regionen und die meisten Kommunen Frankreichs inzwischen sozialistisch regiert werden, würde die Linke erstmals seit dem Krieg fast alle Schaltstellen der Macht in Frankreich besetzen. Mit der schrillen Warnung vor einem solchen Durchmarsch haben die Konservativen im Wesentlichen ihren Wahlkampf bestritten. Offenbar mit Erfolg: Von einem linken Triumph sind die Ergebnisse der ersten Runde jedenfalls weit entfernt, und das ist auch gut so. Andererseits kann man Frankreich - wie im Übrigen auch Europa - keinen parlamentarisch schwächelnden Präsidenten Hollande wünschen. Sollte er nach der Stichwahl am kommenden Sonntag in der Nationalversammlung auf die Abgeordneten des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon angewiesen sein, darf man sich zumal in Berlin auf raue Zeiten gefasst machen. Kompromisse mit Hollande, auf die jetzt alle für die Zeit nach der Wahl hoffen, dürften dann schwierig bis unmöglich werden.
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