Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: CDU mit Röttgen Kommentar Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots)

Mit ihrer neuen Führungsmannschaft kann die NRW-CDU nach der schweren Niederlage vom Mai endlich einen Schlussstrich unter das Kapitel personelle Erneuerung ziehen. Es wird höchste Zeit, dass sich die Partei ihrer eigentlichen Aufgabe zuwendet, der Auseinandersetzung mit der rot-grünen Minderheitsregierung. Umstritten ist vor allem das Bildungswesen. Die CDU schließt jetzt ein Zwei-Säulen-Modell nicht mehr aus. Vor Jahren wäre das undenkbar gewesen. Die Union wird aber deutlich machen, dass für sie - anders als für die Regierung Kraft - das Gymnasium unantastbar ist. Natürlich wird Rot-Grün ab jetzt alles daransetzen, um den neuen CDU-Landeschef, Bundesumweltminister Röttgen, für mögliche Fehlleistungen des Bundes in Mithaftung zu nehmen. Wenn es jedoch umgekehrt in Berlin gelingt, beispielsweise in Sachen Kommunalfinanzen eine Einigung herbeizuführen, fiele wohl auch Glanz auf Röttgen. Der neue Parteichef kann jedoch kein Interesse an Neuwahlen haben, solange CDU und FDP deutlich schwächer sind als Rot-Grün. Käme es zu einer Wahlniederlage, wäre Röttgen sein Ministeramt los und müsste in Düsseldorf die Oppositionsbank drücken. Seine Lebensplanung sieht wohl anders aus.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 07.11.2010 – 21:23

    Rheinische Post: Castor - das rollende Symbol Kommentar Von Gregor Mayntz

    Düsseldorf (ots) - Protest braucht Symbole, um eskalieren zu können. Bei Stuttgart 21 waren es die Bagger, die Massendemos in Gang setzten. Und jetzt liefern im Atomstreit die Laufzeit-Verlängerer ihren Gegnern das rollende Hasssymbol frei Haus: Einmal Castor quer durch Deutschland bedeutet: Tausend Kilometer Angriffsfläche für Protest. Der Atommüll war von ...

  • 07.11.2010 – 15:16

    Rheinische Post: Freiberg: Neue Stufe der Gewalt bei Castor-Protesten

    Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat im Zusammenhang mit den jüngsten Castor-Protesten von einer "neuen Stufe der Gewalt" gesprochen. Es sei kaum zu begreifen, dass Menschen Polizeifahrzeuge mit brennbarer Flüssigkeit übergießen und anzünden, während die Beamten darin sitzen. "Das muss geplant und vorbereitet ...

  • 06.11.2010 – 00:00

    Rheinische Post: WestLB - Reserve der Bad Bank ist aufgebraucht

    Düsseldorf (ots) - Für die Bad Bank, in die die WestLB ihre Schrottpapiere ausgelagert hat, wird es ernst. "Seit einer Woche ist die Reserve innerhalb der Abwicklungsanstalt aufgebraucht", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Damit sei kurzfristig mit nennenswerten Millionen-Forderungen zu rechnen. "In den vergangenen Tagen haben wir ...