Rheinische Post: Röslers Waterloo von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Worüber regt sich die CSU eigentlich auf? Das Gesundheitskonzept von FDP-Minister Philipp Rösler ist alles andere als ein sozialer Kahlschlag im Solidarsystem. Der automatisch über die Kassen organisierte Sozialausgleich mittels abgestufter Beitragssätze ist eine intelligente Variante, um Geringverdiener und Rentner zu entlasten. In den Niederlanden wird ein ähnliches Modell, das sich an die negative Einkommensteuer anlehnt, praktiziert. Dass die Betroffenen für den Beitragsrabatt ihr Einkommen darlegen müssen, ist vertretbar. Und: Arbeitgeber und die Gutverdiener zahlen beim Konzept des FDP-Ministers drauf. Das irritiert selbst die SPD. Was fehlt, sind die Langfristigkeit und die versprochene Steuerfinanzierung. Experten glauben, dass die meisten Versicherten schon nach einem Jahr mehr als die durchschnittliche 30-Euro-Prämie zahlen werden. Das ist unvermeidbar. Künftige Gesundheitskosten sollen ja gerade über die Prämie und jenseits der Lohnnebenkosten abgewickelt werden. Der Einstieg in einen Systemwechsel wäre Rösler jedenfalls gelungen. Genau das schmerzt die CSU. Sie gönnen dem Minister keinen Erfolg. So liegt Röslers Waterloo in München. Wenn die Kanzlerin ihre Schwesterpartei nicht umstimmen kann.
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