Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Gröhe schließt höhere Abgaben für 2011 nicht aus
Düsseldorf (ots)
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe schließt höhere Abgaben im kommenden Jahr nicht aus. "Wie es 2011 aussieht, hängt von der Entwicklung des Arbeitsmarkts ab", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Der CDU-Generalsekretär zeigte sich auch skeptisch, ob es im kommenden Jahr zu den verabredeten Steuersenkungen kommt. Diese stünden unter Finanzierungsvorbehalt. "Die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten Monate wird zeigen, welche Spielräume wir haben", so Gröhe. Die CDU definiere sich "nicht nur als Steuersenkungspartei, sondern etwa auch über die Bildungs- und Familienpolitik".
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