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Rheinische Post: Merkels Macht schrumpft

    Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann

    Der Scheinriese Herr Tur Tur ist eine bemerkenswerte Figur in der Augsburger Puppenkiste. Je weiter man von ihm entfernt ist, desto größer wirkt er. Nur wer sich ihm nähert, erkennt, dass Herr Tur Tur auch nur so groß ist wie ein normaler Mensch. Seit diesem Wochenende ist Kanzlerin Angela Merkel eine Art Scheinriesin der Berliner Politik. In der "Erfurter Erklärung" ihrer CDU finden sich jedenfalls Beschlüsse, die eine starke Vorsitzende einer mit einem ordnungspolitischen Kompass versehenen Partei nicht zugelassen hätte: Die Steuersenkungen hat CSU-Chef Horst Seehofer durchgesetzt, die Idee der Abwrackprämie wurde via SPD aus Frankreich ins CDU-Programm importiert. Und der von Merkel ungeliebte 100 Milliarden-Euro-Verstaatlichungs-, pardon: Rettungsfonds ist ein Geschenk von CDU-Vize Jürgen Rüttgers aus Düsseldorf. Das kostet Milliarden, hebt sich in seiner Wirkung für den Bürger gegenseitig auf und hat so bestenfalls psychologische Effekte. Gleichzeitig verschwindet Merkels wichtigstes Ziel dieser Legislaturperiode, die Haushaltskonsolidierung, im Nebel der Finanzkrise. Der Staat lebt weiter auf Kosten der kommenden Generationen. Angela Merkel hatte schon bessere Wochen.

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