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Rheinische Post: Tiefensees Chance

    Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz

    Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat der Öffentlichkeit zupackendes Durchgreifen nur vorgespielt, als er kurz nach dem Bekanntwerden der Bahn-Bonuspläne seinen Staatssekretär feuerte. Tatsächlich wusste er von der Panne bereits seit sechs Wochen. Damit stellen sich zwei Fragen: Warum dauert es drei Monate, bis der Chef von Vorgängen erfährt, die nach seiner Überzeugung die Zustimmung zum Bahn-Börsengang "torpedieren"? Und warum zaudert der Minister mit Konsequenzen so lange, bis die Medien davon Wind bekommen? Daraus folgt die dritte Frage: Muss Merkel den Minister aus dem Verkehr ziehen? Minister mussten schon wegen geringfügigeren Verfehlungen gehen, andere durften trotz schwerwiegenderer Vergehen bleiben. Wichtiger als die Sach- ist auch hier die Machtfrage. Solange die SPD die Hoffnung hegen kann, dass sie durch ihren wiederholt schwach agierenden Minister nicht selbst geschwächt wird, bleibt ihre schützende Hand über Tiefensee. Und die Kanzlerin wird sich des Koalitionsfriedens wegen nicht einmischen. Sollte aber Merkel auf CDU-Seite noch vor der Wahl neue Gesichter präsentieren, steht auf der SPD-Seite Tiefensee zur Disposition. Sofern sich ein starker Ersatz aufdrängt, der obendrein aus dem Osten kommen sollte. Das wiederum bedeutet: Gute Chancen für Tiefensees Verbleib.

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