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Rheinische Post: Bush in Israel

    Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann

    Es gehört nicht viel Prophetengabe zu der Einschätzung, dass US-Präsident George W. Bush seinen vor einem halben Jahr verkündeten Friedensfahrplan für den Nahen Osten bis Ende des Jahres nicht wird einhalten können. Das liegt daran, dass er als scheidender Präsident kaum noch Möglichkeiten hat, wirklichen Druck auszuüben. Auch auf Seiten Israels fehlt jedwede politische Gestaltungskraft. Regierungschef Olmert sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Niemand weiß, ob er sich im Amt halten kann. Israel treibt seinen illegalen Siedlungsbau im Westjordanland weiter und wundert sich, dass die arabische Welt nicht Beifall klatscht. Wie weit ein belastbares Friedensabkommen à la Bush zwischen den Israelis und Palästinensern von der Wirklichkeit entfernt ist, belegt der gestrige Raketenbeschuss vom Gazastreifen. Bush kam zur Feier der Staatsgründung Israels vor 60 Jahren. Er lobt die einzige Demokratie der Region und muss zur Kenntnis nehmen, dass gleichsam als Echo aus Teheran, der dortige Staatspräsident Achmadinedschad Israel als todgeweihten Staat bezeichnet. Diese Vernichtungsrhetorik fördert Aufrüstung zum Selbstschutz, und der Friede bleibt Fiktion. Bush ist mit seiner Nahost-Politik gescheitert.

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