Rheinische Post: Putins neue Macht
Düsseldorf (ots)
Von Doris Heimann
Die Konturen der künftigen Doppelherrschaft in Russland zeichnen sich immer deutlicher ab. Dmitri Medwedew wird am 7. Mai neuer russischer Präsident. Wladimir Putin übernimmt dann das Amt des Regierungschefs und gleichzeitig den Vorsitz der Kreml-Partei Geeintes Russland. An ihm führt auch künftig kein Weg vorbei. In Russland gibt es keine wirkliche politische Alternative mehr zu der Kreml-Partei. Dafür erinnert das von Putin und seiner Crew abenteuerlich zusammen gezimmerte Konstrukt an das Machtgefüge in der Sowjetunion. Bis 1990 hatten die Oberhäupter des Arbeiter- und Bauernstaats - offizieller Titel: Vorsitzender des Obersten Sowjets - nur ein repräsentatives Amt wahrzunehmen. Der wichtige Mann im Staate war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Erst Gorbatschow erfand für sich den neuen Posten eines mit vielen Vollmachten ausgestatteten Präsidenten. Möglicherweise plant Putin nun, die Vollmachten seines Nachfolgers Medwedew zu unterhöhlen oder durch Verfassungsänderungen einzuschränken, bis dieser zum reinen Frühstücksdirektor wird. Der künftige Kremlchef dürfte sich das kaum widerstandslos gefallen lassen. Das könnte in einem erbitterten Machtkampf enden.
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